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UFSL RV/1424-L/11Kauf eines handelsüblichen Schlafsystems ist keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.01.2012

…nicht für bestimmte Wirbelsäulenleiden besonders oder gar ausschließlich geeignet, sondern ist offensichtlich eine Matratzenunterlage, die für jeden Menschen geeignet ist. Es handelt sich um ein handelsübliches Schlafsystem, das von nicht behinderten Personen gleichermaßen genutzt werden kann. Aufgrund der §§ 34 und 35 EStG 1988 hat das…

BFG RV/5101412/2019Vorliegen einer außergewöhnlichen Belastung betreffend eines elektrisch verstellbaren Lattenrostes im Rahmen einer Dialysebehandlung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.10.2020

…Dies gilt selbst dann, wenn das Wirtschaftsgut von einer beeinträchtigten Person entsprechend verwendet wird. Bezüglich der Abgrenzung von einem handelsüblichen Schlafsystem zu einer behindertenspezifischen Vorrichtung ist auf die Ausführungen des VwGH in seiner Entscheidung vom 04.03.2009 (VwGH 04.03.2009, 2008/15/0292…

BFG RV/5100539/2016Vorliegen einer Behinderung: Aufwendungen für eine Matratze als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.07.2016

…hat die belangte Behörde außergewöhnliche Belastungen mit der Begründung nicht anerkannt, es lägen keine behindertenspezifischen Vorrichtungen vor; die belangte Behörde spricht von handelsüblichen Schlafsystemen, die von nicht behinderten Personen gleichermaßen genutzt würden. Somit hat sie auch für diese Aufwendungen die Außergewöhnlichkeit und die Zwangsläufigkeit iSd…

BFG RV/7103088/2014Die Anschaffungskosten einer handelsüblichen Matratze stellen keine außergewöhnliche Belastung dar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.12.2017

…des Bundesfinanzgerichts mit der Anschaffung einer handelsüblichen Matratze vergleichbar ist. Der Verwaltungsgerichtshof hat dazu beispielsweise im Erkenntnis vom 04.03.2009, 2008/15/0292, ausgeführt, dass zwei Sets an Matratzen deshalb nicht als außergewöhnliche Belastungen anerkannt wurden, weil keine behindertenspezifischen Vorrichtungen vorlagen; somit handelsübliche Schlafsysteme…

BFG RV/2100027/2025Zurückweisung eines nicht fristgerecht eingebrachten Vorlageantrages. Obiter dictum: Gelschaummatratze kein Hilfsmittel iSd § 34 Abs. 6 EStG 1988 und § 4 VO, BGBl 1996/303.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss07.04.2025

…hat die belangte Behörde außergewöhnliche Belastungen mit der Begründung nicht anerkannt, es lägen keine behindertenspezifischen Vorrichtungen vor; die belangte Behörde spricht von handelsüblichen Schlafsystemen, die von nicht behinderten Personen gleichermaßen genutzt würden. Somit hat sie auch für diese Aufwendungen die Außergewöhnlichkeit und die Zwangsläufigkeit iSd…

BFG RV/5100172/2022Außergewöhnliche Belastung bei physikalischer Gefäßtherapie nach ärztlicher Verordnung und Behandlungsplan im Vorfeld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.11.2022Teil 2/2

…der VwGH in seinem Erkenntnis vom 4.3.2009, 2008/15/0292 bezüglich der Anschaffung von Matratzen und speziellen Lattenrosten ausführt, dass zwar laut Behörde handelsübliche Schlafsysteme vorliegen, der Beschwerdeführer aber im fortgesetzten verfahren nachweisen könnte, dass diese Wirtschaftsgüter über eine Standardausstattung hinausgehen und im…

BFG RV/5100555/2016Die Anschaffungskosten von handelsüblichen Matratzenauflagen und Kissen stellen keine außergewöhnlichen Belastungen dar.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.06.2017

…hat die belangte Behörde außergewöhnliche Belastungen mit der Begründung nicht anerkannt, es lägen keine behindertenspezifischen Vorrichtungen vor; die belangte Behörde spricht von handelsüblichen Schlafsystemen, die von nicht behinderten Personen gleichermaßen genutzt würden. Somit hat sie auch für diese Aufwendungen die Außergewöhnlichkeit und die Zwangsläufigkeit iSd…

UFSF RV/0088-F/05Mehraufwendungen für den Erwerb einer behindertengerecht ausgestalteten Wohnung als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.04.2008

…sich um behindertenspezifische Vorrichtungen handeln sollte. Derartige handelsübliche Schlafsysteme werden von nicht behinderten Personen gleichermaßen genutzt (auch gegenständlich wurde das zweite derartige Set offensichtlich für den Berufungsführer selbst erworben) und können auch nicht unter den Begriff der "Hilfsmittel" im Sinne des § 4 der zu den…

UFSS RV/0035-S/13Matratze, Lattenrost, Kopfpolster und Bettgestell keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.09.2013

…jedoch Ausgaben für Matratze, Lattenrost und Bettgestell. Die Berufungswerberin beantragte die Vorlage der Berufung an den Unabhängigen Finanzsenat und wiederholte ihre Argumente neuerlich. Der Unabhängige Finanzsenat wies sie darauf hin, dass handelsübliche Schlafsysteme wie insbesondere Bettgestelle, Lattenroste, Kopfpolster und Matratzen die Voraussetzungen des § 34 EStG…

UFSG RV/0758-G/10Matratzen stellen keine Hilfsmittel und keine außergewöhnliche Belastung dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.05.2013

…solche Wirtschaftsgüter, die wegen ihrer spezifischen Beschaffenheit nur für Behinderte verwendet werden könnten, wie etwa Rollstühle. Betreffend die Matratze einschließlich der Auflagen und dem Luft-Schlafsystem sei jedoch nicht erkennbar, inwiefern es sich um behindertenspezifische Vorrichtungen handeln sollte. Hinsichtlich dieser Aufwendungen liege somit eine bloße…

UFSW RV/3678-W/09Mangels ärztlicher Verschreibung keine Anerkennung von Aufwendungen als außergewöhnliche Belastung im Zusammenhang mit der Anschaffung von Matratzen und einem Schlafsytem sowie Ausgaben für einen Thermenbesuch
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2010

…wäre noch zu erwähnen, dass selbst für den Fall die Matratzen und das Schlafsystem seien ärztlich verordnet worden, nur jener Teil der dafür aufgewendeten Kosten als außergewöhnliche Belastung Berücksichtigung gefunden hätte, welcher einen handelsüblichen Preis für herkömmliche Matratzen sowie Schlafsysteme überstiegen hätte, da nur dieser…

UFSL RV/1401-L/09Matratzen stellen keine Hilfsmittel und keine außergewöhnliche Belastung dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2010

…viskoelastischer Matratzen und Schlafkissen, der das NASA Qualitäts-Gütezeichen tragen darf. Das druckentlastende TEMPUR Schlafsystem stützt den Körper anatomisch exakt und kann Rücken- und Nackenschmerzen vorbeugen und lindern. Nacken- und Rückenprobleme gehören der Vergangenheit an! TEMPUR passt sich exakt den Körperkonturen an. Fest und elastisch…

UFSF RV/0279-F/09Anschaffung eines Bettsystems als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.09.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Adr, vom 15. April 2009 gegen den Bescheid des Finanzamtes Bregenz vom 6. April 2009 betreffend Einkommensteuer 2008 entschieden: Der Berufung wird im Umfang der Berufungsvorentscheidung teilweise Folge gegeben. Hinsichtlich der Bemessungsgrundlage und der Höhe der…