…zu qualifizieren sind. Dies deshalb, weil bezüglich Kücheneinrichtungen - und zwar völlig unabhängig von einer möglichen Entfernbarkeit - von einer objektivierten Zweckwidmung und damit in jedem Falle von einer Widmung zum fortdauernden Gebrauch der Wohnung an sich auszugehen ist. Dies wäre umso mehr der Fall, wenn eine…

…zu qualifizieren sind. Dies deshalb, weil bezüglich Kücheneinrichtungen - und zwar völlig unabhängig von einer möglichen Entfernbarkeit - von einer objektivierten Zweckwidmung und damit in jedem Falle von einer Widmung zum fortdauernden Gebrauch der Wohnung an sich auszugehen ist. Dies wäre umso mehr der Fall, wenn eine…

…73 bewerteten Wohnungsrecht zusammensetzte. Begründend wurde im Bescheid ausgeführt, dass Sachen, die mit dem Grundstück in fortdauernder Verbindung stehen, als Zugehör der Grunderwerbsteuer unterlägen. Für das Inventar sei seinem Zeitwert entsprechend ein Betrag von € 30.000,00 anerkannt worden. II.3. Mit Eingabe vom…

…Berufungsvorentscheidung vom 11. Jänner 2002 wurde dahin begründet, dass als wesentlich der nach außen erkennbare Wille des Eigentümers, die Sache dem fortdauernden Gebrauch der Hauptsache zu widmen, zu erachten sei. Die Einbauküche sei insbesondere auch deshalb als Zubehör der Liegenschaft zu qualifizieren, weil es sich…

…nur 1 Bein, sonst in Küchenkästchen integriert) an die örtlichen Gegebenheiten ihres Aufstellungsortes bzw. der bestehenden dauernden räumlichen Verbindung und der nach der Verkehrsanschauung objektivierten Zweckwidmung zum fortdauernden Gebrauch des Hauses als Zugehör (Bestandteile bzw. Zubehör im engeren Sinn) der Liegenschaft gelten. An der Richtigkeit…

…die Hauptsache nicht gebraucht werden kann oder die das Gesetz oder der Eigentümer zum fortdauernden Gebrauch der Hauptsache bestimmt. Zubehör sind körperliche Sachen, die, ohne Bestandteil der Hauptsache zu sein, nach dem Gesetz oder dem Willen des Eigentümers zum anhaltenden fortdauernden Gebrauch der Hauptsache bestimmt…

…die Hauptsache nicht gebraucht werden kann oder die das Gesetz oder der Eigentümer zum fortdauernden Gebrauch der Hauptsache bestimmt. Zubehör sind körperliche Sachen, die, ohne Bestandteil der Hauptsache zu sein, nach dem Gesetz oder dem Willen des Eigentümers zum anhaltenden fortdauernden Gebrauch der Hauptsache bestimmt…

…ABGB) in fortdauernder Verbindung gesetzt wird. Dahin gehören nicht nur der Zuwachs einer Sache, solange er von derselben nicht abgesondert ist, sondern auch die Nebensachen, ohne welche die Hauptsache nicht gebraucht werden kann oder die das Gesetz oder der Eigentümer zum dauernden Gebrauch der Hauptsache…

…ABGB) in fortdauernder Verbindung gesetzt wird. Dahin gehören nicht nur der Zuwachs einer Sache, solange er von derselben nicht abgesondert ist, sondern auch die Nebensachen, ohne welche die Hauptsache nicht gebraucht werden kann oder die das Gesetz oder der Eigentümer zum dauernden Gebrauch der Hauptsache…

…ABGB) in fortdauernder Verbindung gesetzt wird. Dahin gehören nicht nur der Zuwachs einer Sache, solange er von derselben nicht abgesondert ist, sondern auch die Nebensachen, ohne welche die Hauptsache nicht gebraucht werden kann oder die das Gesetz oder der Eigentümer zum dauernden Gebrauch der Hauptsache…

…ABGB) in fortdauernder Verbindung gesetzt wird. Dahin gehören nicht nur der Zuwachs einer Sache, solange er von derselben nicht abgesondert ist, sondern auch die Nebensachen, ohne welche die Hauptsache nicht gebraucht werden kann oder die das Gesetz oder der Eigentümer zum dauernden Gebrauch der Hauptsache…

…auszugehen, dass keine äußeren Tatumstände vorliegen die begründet dafür streiten, dass diese in der Inventarliste angeführten Gegenstände zum anhaltenden fortdauernden Gebrauch der Hauptsache bestimmt waren und zu diesem Zweck zu der Hauptsache in eine entsprechende Beziehung gebracht wurden. Dem Berufungsbegehren war somit darin zu folgen…

…auszugehen, dass keine äußeren Tatumstände vorliegen die begründet dafür streiten, dass diese in der Inventarliste angeführten Gegenstände zum anhaltenden fortdauernden Gebrauch der Hauptsache bestimmt waren und zu diesem Zweck zu der Hauptsache in eine entsprechende Beziehung gebracht wurden. Dem Berufungsbegehren war somit darin zu folgen…

…Begründung: "Gemäß § 294 ABGB wird unter Zugehör dasjenige verstanden, das mit einer Sache in fortdauernder Verbindung gesetzt wird. Dazu gehören auch die Nebensachen, ohne welche die Hauptsache nicht gebraucht werden kann oder die zum fortdauernden Gebrauch der Hauptsache bestimmt ist. Daher können Einbauküche, Verbauten nicht…

… 2 Abs. 1 GrEStG zu qualifizieren, da bei diesen zivilrechtlich von einer objektivierten Zweckwidmung und damit in jedem Falle von einer Widmung zum fortdauernden Gebrauch der Wohnung an sich auszugehen ist. Dies umso mehr, als es sich bei einer Einbauküche und bei Einbauschränken um eine…

…im Gebiet dieses Staates wohnten. Mit dem EU-Erweiterungs-Anpassungsgesetz, BGBl I 2004/28, hat Österreich den Beitritt der neuen Mitgliedsstaaten umgesetzt und von der vertraglichen Möglichkeit Gebrauch gemacht, die Arbeitnehmerfreizügigkeit für die neuen EU-Staatsbürger einzuschränken. Für Staatsangehörige der neu beigetretenen Staaten wird im …

…ABGB sind unter Zugehör unter anderem Nebensachen zu verstehen, ohne die die Hauptsache nicht gebraucht werden kann oder die das Gesetz oder der Eigentümer zum fortdauernden Gebrauch der Hauptsache bestimmt hat. An sich bewegliche Sachen gelten als unbeweglich, wenn sie Zugehör einer unbeweglichen Sache sind …

…ABGB sind unter Zugehör unter anderem Nebensachen zu verstehen, ohne die die Hauptsache nicht gebraucht werden kann oder die das Gesetz oder der Eigentümer zum fortdauernden Gebrauch der Hauptsache bestimmt hat. An sich bewegliche Sachen gelten als unbeweglich, wenn sie Zugehör einer unbeweglichen Sache sind …

…Auch für diese Inventargegenstände lässt sich unbedenklich folgern, dass sie objektiv dem fortdauernden Gebrauch für die Hauptsache gewidmet und mit ihr in einer diesem Zweck dienenden (räumlichen) Verbindung standen. Zu Recht vertrat daher das Finanzamt die Ansicht, dass vom mitverkauften Inventar die "Einbauküche" samt Geräten…

…Auch für diese Inventargegenstände lässt sich unbedenklich folgern, dass sie objektiv dem fortdauernden Gebrauch für die Hauptsache gewidmet und mit ihr in einer diesem Zweck dienenden (räumlichen) Verbindung standen. Zu Recht vertrat daher das Finanzamt die Ansicht, dass vom mitverkauften Inventar die "Einbauküche" samt Geräten…