RIS AI
104 902 Treffer421 msnur geltende Fassungen
KfzBStR 2021 Rz 912–918B.6.1.4. Maßgeblicher CO2-Emissionswert (§ 6 Abs. 4 NoVAG 1991)
geltende FassungRichtlinien19.06.2024

…Emissionswert (§ 6 Abs. 4 NoVAG 1991) Rz 912: Für die Berechnung der Normverbrauchsabgabe ist der nach dem WLTP (Kraftwagen) oder WMTC (Krafträder) Messverfahren ermittelte kombinierte CO2-Ausstoß heranzuziehen. Für extern aufladbare Elektro-Hybridfahrzeuge ist der gewichtete kombinierte CO2-Ausstoß heranzuziehen. B.6.1.5. Maßgeblicher…

UFSW RV/2492-W/10Gemeinschaftsrechts- und Verfassungsrechtskonformität des § 6a NoVAG.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.10.2010

…bei der Bemessung dieser emissionsabhängigen Abgabe keine Rolle. Ein Einhalten der NOx-Grenzwerte von 60 mg/km bei Benzinantrieb bzw. 80 mg/km bei Dieselantrieb wird mit einem Bonus von höchstens 200,00 € gefördert. Das Bonus-Malus-System des § 6a NoVAG idF des Ökologisierungsgesetzes…

UFSW RV/3582-W/09Gemeinschaftsrechts- und Verfassungsrechtskonformität des § 6a NoVAG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.05.2010

…bei der Bemessung dieser emissionsabhängigen Abgabe keine Rolle. Ein Einhalten der NOx-Grenzwerte von 60 mg/km bei Benzinantrieb bzw. 80 mg/km bei Dieselantrieb wird mit einem Bonus von höchstens 200,00 € gefördert. Das Bonus-Malus-System des § 6a NoVAG idF des Ökologisierungsgesetzes…

KfzBStR 2021 Rz 962B.6.2.2. Andere Kraftfahrzeuge (§ 6 Abs. 2 NoVAG 1991) - Pkw
geltende FassungRichtlinien19.06.2024

…Kraftfahrzeuge (§ 6 Abs. 2 NoVAG 1991) - Pkw B.6.2.2.1. Übersichtstabelle Rechtslagen - Pkw Rz 962: Diese Tabelle soll einenEinen Überblick über die verschiedenen Rechtslagen bei Personenkraftwagen soll die Tabelle "Personen- und Kombinationskraftwagen (Klasse M1 / KN 8703)" im Anhang III vermitteln. In den nachfolgenden…

UFSS RV/0319-S/13Antrag auf Rückerstattung des NoVA-Zuschlages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.09.2013

…dem Ökologisierungsgesetz 2007, BGBl. I 2008/46 mit Wirksamkeit für Vorgänge nach dem 30. Juni 2008 eine emissionsabhängige Nova (das Bonus-Malus-System) eingeführt wurde. Demnach erhöht sich die Steuerschuld für Fahrzeuge, deren CO 2 - Ausstoß größer als 180g/km (ab 1. Jänner 2010 größer…

BFG RV/6100149/2014Antrag auf Rückerstattung des NoVA-Malusbetrages verspätet
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.03.2014

…gegenständlichen Fall zur Anwendung zu gelangen haben. Inhaltlich ist zur NoVA auszuführen, dass mit dem Ökologisierungsgesetz 2007, BGBl. I 2008/46 mit Wirksamkeit für Vorgänge nach dem 30. Juni 2008 eine emissionsabhängige Nova (das Bonus-Malus-System) eingeführt wurde. Demnach erhöht sich die Steuerschuld für…

BFG RV/1100559/2016NoVA - verfassungsrechtliche Einwendungen iZm Malus (§ 6a NoVAG 1991) bei Fahrzeugimport aus der Schweiz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.09.2021

…dass bei dieser Zielsetzung bzw. Rechtslage für ältere (Gebraucht-)Fahrzeuge mit niedrigen Anschaffungskosten, die allerdings hohe CO2-Emissionen aufweisen, die emissionsabhängige NoVA-Komponente die Anschaffungskosen übersteigen können. Soweit im Vorlageantrag vom 18.08.2016 vorgebracht wurde, dass es "verfassungswidrig sein dürfte, weil es unsachlich erscheint…

BFG RV/7102039/2011NoVA - europarechtliche und verfassungsrechtliche Einwendungen iZm § 6a NoVAG 1991
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.03.2015

…bei der Bemessung dieser emissionsabhängigen Abgabe keine Rolle. Ein Einhalten der NOx-Grenz­werte von 60 mg/km bei Benzinantrieb bzw. 80 mg/km bei Dieselantrieb wird mit einem Bonus von höchstens 200,00 € gefördert. Das Bonus-Malus-System des § 6a NoVAG 1991 idF des…

BFG RV/4100602/2013Rückerstattung des CO2-Zuschlages ("Malus") zur Nova bei erstmaliger Fahrzeuganmeldung im Gemeinschaftsgebiet vor dem 01.07.2008
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.02.2016

…Juni 2008 (§ 15 Abs. 10 NoVAG) eine emissionsabhängige Nova (das Bonus-Malus-System) eingeführt. Demnach erhöht sich die Steuerschuld für Fahrzeuge, deren CO2 - Ausstoß - wie vorliegend - größer als 180g/km (ab 1. Jänner 2010 größer als 160g/km) ist. Nach dem Urteil " Ioan Tatu " ist…

UFSW RV/2565-W/10Gemeinschaftsrechts- und Verfassungsrechtskonformität des § 6a NoVAG (Bonus-Malus-System).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2010

… 6a NoVAG wurden vom Unabhängigen Finanzsenat nicht geteilt. Zu den gemeinschaftsrechtlichen Bedenken hielt Letzterer unter Verweis auf Beiser, Verstößt die emissionsabhängige Normverbrauchsabgabe nach § 6a NoVAG gegen Art. 90 EGV?, RdW 2009, S 613 ff, fest, dass das Bonus-Malus-System nach § 6a NoVAG im Sinn…

UFSF RV/0102-F/10Bonus-Malus System des § 6a NoVAG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.02.2011

…bei der Bemessung dieser emissionsabhängigen Abgabe keine Rolle. Ein Einhalten der NOx-Grenzwerte von 60 mg/km bei Benzinantrieb bzw. 80 mg/km bei Dieselantrieb wird mit einem Bonus von höchstens 200,00 € gefördert. Das Bonus-Malus-System des § 6a NoVAG idF des Ökologisierungsgesetzes…

UFSK RV/0265-K/12Malus für vor dem 1. Juli 2008 im Gemeinschaftsgebiet zugelassene KFZ
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.11.2012

…Juni 2008 (§ 15 Abs. 10 NoVAG) eine emissionsabhängige Nova (das Bonus-Malus-System) eingeführt. Demnach erhöht sich die Steuerschuld für Fahrzeuge, deren CO2 - Ausstoß - wie vorliegend - größer als 180g/km (ab 1. Jänner 2010 größer als 160g/km) ist. Nach dem Urteil "Ioan Tatu" ist…

KfzBStR 2021 Rz 999B.6.2.2.5.6. Rechtslage 1. Juli 2008 bis 17. Juni 2009, idF BGBl. I Nr. 46/2008 (Änderung Malus CO2-Werte und Abgabenerhöhung)
geltende FassungRichtlinien19.06.2024

…Aliquotierung, siehe Rz 933930 ff) MVEG-Verbrauch (Benzin): 10 l/100 km CO2 in g/km: 110 NOx in mg/km: 50 | Bemessungsgrundlage: | 10.000,00Euro | NoVA-Satz: (10 l - 3 l) x 2 = 14% | 1.400,00Euro | Gemäß …

BFG RV/4100098/2011Jeep Wrangler - Einstufung als PKW
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.04.2015

…2008 (§ 15 Abs. 10 NoVAG) eine emissionsabhängige Nova (das Bonus-Malus-System) eingeführt. Demnach erhöht sich die Steuerschuld für Fahrzeuge, deren CO2 – Ausstoß – wie vorliegend - größer als 180g/km ist. Nach dem (nach Vorlage der gegenständlichen Beschwerde ergangenen) Urteil des EuGH vom 07.04.2011…

UFSK RV/0232-K/11Malus für vor dem 30. Juni 2008 in der Bundesrepublik Deutschland zugelassenen KFZ.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.04.2013

…Juni 2008 (§ 15 Abs. 10 NoVAG) eine emissionsabhängige Nova (das Bonus-Malus-System) eingeführt. Demnach erhöht sich die Steuerschuld für Fahrzeuge, deren CO2 - Ausstoß - wie vorliegend - größer als 180g/km (ab 1. Jänner 2010 größer als 160g/km) ist. Nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes…

BFG RV/2100410/2011Normverbrauchsabgabe für ein Gebrauchtfahrzeug mit Erstzulassung in den USA vor Juli 2008
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2015Teil 1/2

…stellt sich nicht. 3.4. Ungeachtet davon ist festzuhalten, dass die emissionsabhängige Abgabe des § 6a NoVAG für alle Fahrzeuge - ungeachtet ihrer Herkunft (EU-Raum oder Drittland) und ihres Alters (Neu- oder Gebrauchtwagen) - tatbestandsmäßig ist, womit eine Diskriminierung nicht gegeben ist. So werden auch inländische Gebrauchtfahrzeuge…

BMF-010219/0001-VI/4/2011Auswirkungen der EuGH-Entscheidung vom 22.12.2010, Rs C-433/09, Kommission/Österreich - keine Einbeziehung der NoVA in die Bemessungsgrundlage der Umsatzsteuer
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010219/0001-VI/4/201110.01.2011

…auf die NoVA entfallende USt nicht selbst trägt, sondern auf den Käufer überwälzt, ist er zwar Schuldner der USt, aus wirtschaftlicher Sicht ist jedoch der Käufer mit der USt belastet. Eine Rückzahlung (Gutschrift, Verwendung zur Tilgung von Abgabenschuldigkeiten etc.) des auf die NoVA entfallenden USt…

KfzBStR 2021 Rz 998B.6.2.2.5.5. Rechtslage 18. Juni 2009 bis 31. Dezember 2009, idF BGBl. I Nr. 52/2009 (Änderung Malus CO2-Werte und Abgabenerhöhung)
geltende FassungRichtlinien19.06.2024

…Rz 933930 ff) MVEG-Verbrauch (Benzin): 10 l/100 km CO2 in g/km: 110 NOx in mg/km: 50 | Bemessungsgrundlage: | 10.000,00 Euro | NoVA-Satz: (10 l - 3 l) x 2 = 14% | 1.400,00 Euro | Gemäß …

KfzBStR 2021 Rz 969–978B.6.2.2.4. Rechtslagen von 1. März 2014 bis 31. Dezember 2019
geltende FassungRichtlinien19.06.2024

…2016 beträgt der Abzugsposten (§ 6 Abs. 3 NoVAG 1991) für alle Kraftfahrzeuge unabhängig von der Kraftstoffart 300 Euro. Die Berechnung kann zu keiner Steuergutschrift führen. Beispiel: Erstzulassung EU: 15. April 2016 (maßgeblich für die anzuwendende Rechtslage) Zulassung in Österreich: 5. Juli 2021 (maßgeblich für die…

UFSL RV/0309-L/10Anwendbarkeit der Bonus-Malus-Regelung gemäß § 6a NoVAG 1991
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.08.2010

…stellt sich nicht. 3.4. Ungeachtet davon ist festzuhalten, dass die emissionsabhängige Abgabe des § 6a NoVAG für alle Fahrzeuge - ungeachtet ihrer Herkunft (EU-Raum oder Drittland) und ihres Alters (Neu- oder Gebrauchtwagen) - tatbestandsmäßig ist, womit eine Diskriminierung nicht gegeben ist. So werden auch inländische Gebrauchtfahrzeuge…