…Verkehrssicherheit der beteiligten Fahrzeuge a) festgestellte oder vom Fahrer behauptete technische Mängel an Lenk-, Brems- und Beleuchtungsanlagen, Fahrtrichtungsanzeigern: keine b) ... c) Reifenzustand: sehr gut d) Gesamteindruck des Fahrzeuges: sehr gut 3. Verkehrstüchtigkeit der beteiligten Fahrzeugführer (Schilderung des äußeren Eindruckes der Fahrer, Brillenträger, Körpergebrechen, vermutliche Übermüdung…

…Bf. ausgehändigt worden wären, sei der zweite Fahrer mit dem Beförderungsmsittel abgeholt worden. Im Übrigen sei vor der Abfahrt auch eine allgemeine Überprüfung des Anhängers auf Verkehrstüchtigkeit erfolgt. Auch wäre der Auflieger mit einer Zollplombe versehen gewesen. Bei der Beladung des Aufliegers wäre der Bf…

…dass die Beschwerdeführerin alle Fahrten gemeinsam mit ihrem Gatten zurücklegte. Es wird dementsprechend eine eingeschränkte Verkehrstüchtigkeit der Beschwerdeführerin festgestellt. Für notwendige Medikamente (ohne Rezept) verausgabte sie EUR 374,21 und für Rezeptgebühren den Betrag von EUR 427,80, gesamt für Medikamente somit EUR 802,01. …

…der Bw. aus gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage war, die von ihm behaupteten Langstreckenfahrten überhaupt durchzuführen. Lange Autofahrten erfordern eine gewisse Belastbarkeit und Konzentrationsfähigkeit des Fahrers. Panikattacken und anfallsartige Kopfschmerzen beeinträchtigen die Verkehrstüchtigkeit des Fahrers. Beim Bw. sind jedoch mangelnde Belastbarkeit, Konzentrationsstörungen, Panikattacken sowie…

…widerspiegle. Der gemeine Wert des Fahrzeuges wäre folglich - und sofern dieser überhaupt erreicht werde - maximal mit dem Kaufpreis und somit mit € 1.500 zu beziffern. Die "tatsächliche" Verkehrstüchtigkeit des Fahrzeuges im Zeitpunkt der Anmeldung sei keine Zulassungsvoraussetzung, sondern die Vorlage eines gültigen Prüfgutachtens. Das…

…Repräsentationsaufwendungen, die nicht zum Vorsteuerabzug berechtigen. Wenn dabei auch ein Fahrsicherheitstraining absolviert worden ist, das dazu dient, die aufgrund ihrer Außendiensttätigkeit viel im Auto verbringenden Mitarbeiter in ihrer Verkehrstüchtigkeit zu schulen, womit auch die betrieblichen Interessen der Bw. berührt werden, vermag keinen anteiligen Betriebsausgabenabzug (bzw…

Kraftwagen (§ 2 Z 3 KFG 1967) Rz 17: Ein mehrspuriges Kraftfahrzeug mit mindestens vier Rädern; zwei Räder mit einer gemeinsamen Nabe oder Zwillingsräder zählen als ein Rad. Diese umfassen gemäß § 3 Abs. 1 Z 2 KFG 1967 folgende Untergruppen, wobei diese kraftfahrzeugsteuerrechtlich unterschiedlich zu beurteilen…

2.3. Bescheinigungspflicht (1) Gemäß Artikel 13 der Verordnung (EWG) Nr. 684/92 ist der Werkverkehr (Abschnitt 1.3.) bescheinigungspflichtig. Bei der Durchführung von Werkverkehren ist eine vollständig ausgefüllte Bescheinigung (siehe Abs. 2.) mitzuführen. (2) Die Bescheinigung für den Werkverkehr hat dem Muster in Anlage…

Anlage 6 Technischer Fahrzeugbericht für Busse (COP-DOK) [Grafik]   [Grafik]  

5.2.2. Lenker (1) Gemäß § 15 Abs. 5 GelverkG sind insbesondere die nachstehenden Verstöße gegen die in dieser Arbeitsrichtlinie behandelten Regelungen als Verwaltungsübertretungen anzusehen. Wer als Lenker a)eine gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 684/92 oder der Verordnung (EG) Nr. 12/98 erforderliche…

A.3.6.1.2.2. Ausweis gemäß § 29b Straßenverkehrsordnung 1960 (StVO 1960) Rz 213: Für die Befreiung von der Kraftfahrzeugsteuer, der Normverbrauchsabgabe bis zum 1. Juli 2021 und der motorbezogenen Versicherungssteuer bis zum 1. Dezember 2019 kann bzw. konnte die Behinderung durch Vorlage eines…

5.2. Lenker (1) Gemäß § 15 Abs. 5 GelverkG sind insbesondere die nachstehenden Verstöße gegen die in dieser Arbeitsrichtlinie behandelten Regelungen als Verwaltungsübertretungen anzusehen. Wer als Lenker a)eine gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 684/92 oder der Verordnung (EG) Nr. 12/98 erforderliche Abschrift…

Fahrzeugdokumente Rz 8: Zulassungsbescheinigung Kraftfahrzeuge und Anhänger dürfen erst nach der behördlichen Registrierung (Zulassung) auf Straßen mit öffentlichem Verkehr verwendet werden. Die Zulassungsbescheinigung wird dem Fahrzeugbesitzer bei der Kraftfahrzeugzulassung ausgestellt und besteht aus zwei Teilen: Zulassungsbescheinigung Teil I als Papierdokument oder im Scheckkartenformat und Zulassungsbescheinigung…

12.5.2.4 Körperbehinderung mit KFZ- oder Taxinutzung Rz 847: Für Körperbehinderte, die zur Fortbewegung ein eigenes Kraftfahrzeug benützen, ist zur Abgeltung der Mehraufwendungen für besondere Behindertenvorrichtungen und für den Umstand, dass ein Massenbeförderungsmittel auf Grund der Behinderung nicht benützt werden kann, ein Freibetrag…

Schweiz | Genehmigungspflicht auf Grund | gewerbl. Verkehr | Werk- verkehr | Anmerkungen | Artikel 9 des Abkommens über den Güter- und Personenverkehr auf Schiene und Straße | ja, siehe Anm. | ja, siehe Anm. | 1.Gemeinschaftslizenz (siehe Abschnitt 1.1.5.); 2.Drittlandverkehr…

Sattelanhänger (§ 2 Z 12 KFG 1967) Rz 28: Ein Anhänger, der nach seiner Bauart und Ausrüstung dazu bestimmt ist, so mit einem Sattelzugfahrzeug gezogen zu werden, dass er dieses mit einem wesentlichen Teil seines Eigengewichtes oder, bei gleichmäßiger Verteilung der Ladung auf der Ladefläche, seines…

A.3.6. Menschen mit Behinderungen Rz 200: Kraftfahrzeuge von Menschen mit Behinderungen sind unter bestimmten Umständen von der Normverbrauchsabgabe § 3 Abs. 2 Z 2 NoVAG 1991 idF BGBl. I Nr. 18/2021 (Rechtslage ab 1. Juli 2021) § 3 Z 5 NoVAG 1991 idF BGBl…

2.2.2. Genehmigungsfreiheit (1) Die nachstehend angeführten Verkehrsdienste unterliegen nicht der Genehmigungspflicht, sofern die Fahrzeuge, mit denen diese Verkehrsdienste durchgeführt werden, einem hohen Stand der Technik hinsichtlich Sicherheits- und Umweltstandards entsprechen. Dies ist durch einen technischen Fahrzeugbericht für Busse (COP-Dokument) nachzuweisen. a)Rundfahrten…

1.3. Werkverkehr Werkverkehr ist ein nichtkommerzieller Verkehrsdienst ohne Erwerbszweck, den eine natürliche oder juristische Person unter folgenden Bedingungen durchführt: bei der Beförderungstätigkeit muss es sich lediglich um eine Nebentätigkeit der natürlichen oder juristischen Person handeln und die eingesetzten Fahrzeuge müssen im Eigentum der natürlichen…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vertreten durch Deloitte Tax Wirtschaftsprüfungs GmbH, Steuerberatungs- und Wirtschaftsprüfungskanzlei, 1010 Wien, Renngasse 1, vom 30. Jänner 2008 gegen die Bescheide des Finanzamtes für den 12., 13. und 14. Bezirk und Purkersdorf vom 23. November 2007…