…nunc möglich. Maßgebend für den Rechtsgrund des Erwerbes sowie für die Befugnis des Dritten, die Leistung zu behalten, ist dabei das sogenannte Valutaverhältnis, das ist das Verhältnis des Dritten zum Versprechensempfänger als demjenigen, der sich die Leistung an den Dritten zusagen läßt (siehe Schwimann, Praxiskommentar…

…Anweisenden) Rechnung an den Anweisungsempfänger zu leisten, so ist darauf hinzuweisen, dass dem Angewiesenen (unter der Prämisse, dass dieser die Assignation akzeptiert) Einwendungen aus dem Deckungsverhältnis oder Valutaverhältnis nicht zustehen. Die Annahme erzeugt insoweit eine "abstrakte Schuld". Daraus folgt, dass die Rechtskonstruktion der Anweisung eben…

…für die Abgrenzung der Garantie von der Bürgschaft von wesentlicher Bedeutung. Forderte die Interessenlage erkennbar die Sicherung des Begünstigten gegen allfällige Einwendungen aus dem Valutaverhältnis oder sonst eine Verstärkung seiner Stellung im Vergleich zu bloßer Bürgenhaftung, dann spricht das auch ohne Verwendung des Ausdrucks "Garantie…

…Bejahung der Garantie. Maßgeblich insbesondere für die Abgrenzung zur Bürgschaft ist vielmehr die Interessenlage der Parteien; ist in einer für den Garanten erkennbaren Weise die Sicherung des Begünstigten gegen Einwendungen aus dem Valutaverhältnis angestrebt, spricht dies für Garantie (Graf in Kletečka/Schauer, ABGB-ON1.05…

…ein ungültiges abstraktes Schuldverhältnis vor (OGH 23.5.2000, 4 Ob 124/00i). Aus der in Garantieerklärungen regelmäßig erfolgenden Bezugnahme auf das Valutaverhältnis allein kann somit nicht auf eine akzessorische Haftung geschlossen werden (Graf in Kletečka/Schauer, ABGB-ON1.05 § 880a Rz 26). Insbesondere hat…

…Bank.1. AG eingerichtete Anderkonto, Kto Nr. 1111, zu veranlassen bzw. vorzunehmen. Welche Rechtsgrundlage bzw. welcher Titel dem Valutaverhältnis, also dem Verhältnis zwischen dem Bw. als Anweisenden und der TB. als Anweisungsempfängerin, auch immer zugrunde gelegen haben mag (Einlage, etc.), bleibt für den Umstand, dass…