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UFSG RV/0296-G/10Rückwirkende Feststellung der Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.08.2011

…abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin hat für ihre im Spruch genannte Tochter, bei der nach der Aktenlage seit dem Kindergartenalter das Tourette Syndrom diagnostiziert ist, für den Berufungszeitraum rückwirkend den Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung des Kindes beantragt. Im Zuge…

BFG RV/3100240/2022Antrag auf erhöhte Familienbeihilfe: Kein Anspruch bei Entzug der Obsorge samt Fremdunterbringung sowie Eigenanspruch des Kindes gem. § 6 Abs. 5 FLAG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.09.2022

…A, geb. 03/2006 - gestellt. Laut neurologischem Befund vom 14.2.2018 sei bei der Tochter ein Tourette-Syndrom mäßigen Grades diagnostiziert worden. Es werde um Feststellung des Grades der Behinderung durch das Sozialministeriumservice ersucht. Daneben führt der Bf ua. aus, die Tochter sei bei…

BFG RV/7106301/2019Rechtmäßige Abweisung eines Antrages auf Familienbeihilfe und erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.01.2020

…Beschwerde verwies der Bf. auf den Umstand, dass er bereits seit dem Jahr 1985 am, in eine attestierte Behinderung von 50 % mündendem Tourette Syndrom leide und nämliche Krankheit nicht nur die Psyche des Bf. zerstört habe, sondern schlussendlich auch verhindert habe, dass dieser einer geregelten…

UFSW RV/2793-W/12Abweisung eines Antrages auf erhöhte Familienbeihilfe mangels erheblicher Behinderung und voraussichtlicher Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen vor dem 21. Lebensjahr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.01.2013

…Bw., stellte am 1. Feber 2012 einen Antrag auf Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe wegen Vorliegens einer erheblichen Behinderung in Form des Tourette Syndroms und von Depressionen. Vorgelegt wurde ein Brief der Universitätsklinik für Psychiatrie und Psychotherapie des AKH Wien vom DATUM1, in welchem dem Bw…

UFSL RV/0381-L/05Keine erhöhte Familienbeihilfe, wenn Grad der Behinderung unter 50 % liegt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.12.2006

…betrage der Grad der Behinderung des Kindes 30 %. Die dagegen eingebrachte Berufung wurde damit begründet, dass der Sohn der Berufungswerberin am "Tourette-Syndrom" leide, welches durch motorische und vokale Tics in unterschiedlicher Häufigkeit und Intensität gekennzeichnet sei. Charakteristisch für die Krankheit sei ein phasenhafter Verlauf…

BFG RV/3100181/2023Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens und auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Mängelbehebungsauftrag nicht hinreichend erfüllt, daher ist "Bescheid über Zurücknahme der Eingabe" zu Recht erfolgt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.10.2023Teil 1/2

…A, geb. 03/2006 - gestellt. Bei der Tochter liege ein Tourette-Syndrom mäßigen Grades vor; zudem sie bei stationären Aufenthalten in der Kinder- und Jugendpsychiatrie wie auch in einer Wohngemeinschaft mehrfach physischer, psychischer und emotionaler Gewalt ausgesetzt gewesen, gesetzwidrig ihrer Freiheit beraubt worden und sei…

UFSL RV/1449-L/02Keine Abzugsfähigkeit für normale Gebrauchsgüter als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.01.2005

…sich der Sohn des Bw. seit Oktober 2000 mit der Diagnose Tourette-Syndrom (kombinierte vokale und multiple motorische Tics) in der hauseigenen Spezialambulanz für Ticstörungen in Behandlung: Die medikamentöse Therapie mit Risperdal 3mg habe zu einer deutlichen Abnahme der Ticsymptomatik geführt. Neben der konsequenten medikamentösen…

BFG RV/3100815/2018Rückwirkende Gewährung des Erhöhungsbetrages wegen erheblicher Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.06.2025

…Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung bezogen. Der Sohn der Beschwerdeführerin leidet unter einer Entwicklungsstörung mittleren Grades (PosNr 03.02.02 der Anlage zur Einschätzungsverordnung, BGBl II 261/2010 idgF) und einem Tourette-Syndrom (PosNr 04.09.01 der Anlage zur Einschätzungsverordnung, BGBl II 261/2010 idgF)…

BFG RV/2100473/2024dauernde Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres, Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe besteht höchstens für fünf Jahre rückwirkend ab Antragstellung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.10.2024

…2*** vom 23.10.2013 bei. Hier wurde erstmals meine erhebliche Beeinträchtigung festgestellt. Um abschließend meinen langen Leidensweg zu untermauern, möchte ich noch meinen aktuellsten Befund über mein Tourette-Syndrom beilegen. Diese wurde erst im März 2024 festgestellt. Hierbei handelt es sich um eine dem…

BFG RV/2100969/2018Außergewöhnliche Belastungen für Aufwendungen für die Ehegattin des Bf vor Abzug des Selbstbehaltes (Bad/WC-Einbau, Medikamente, Heilbehelfe, Müll, Portokosten, Friseur, Biofleisch, Autokosten)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.06.2019

…Toilette für die Patientin nicht möglich sei. Folgedessen erhöhe sich auch der Aufwand der fachgerechten Entsorgung. Die Ehegattin des Bf leidet an folgenden Erkrankungen: St. p. Laminektomie Th 7-9, St. p. dors. Spondylodese L 4-5, St. p. Implantateiterung und Explantation, chron. LWS-Syndrom…

BFG RV/5100500/2023Voraussetzungen zur Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.09.2024

…jegliche Therapie, ein Therapieversuch im stationären Setting musste aufgrund des elektronischen Medienkonsums nachts auf der Toilette abgebrochen werden. Nach wie vor ist der Medienkonsum ausufernd. Die Mutter berichtet, dass sich für sie selbst vieles an ***Sohn*** Symptomatik durch die Asperger-Syndrom-Diagnosestellung erklärt habe. Derzeit…

UFSW RV/0106-W/12Erhöhte Familienbeihilfe - Zeitpunkt des Eintritts einer 50%igen Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.04.2012

…im Sinne einer Dyspraxie, bzw. gering ataktischer Symptome. Status psychicus / Entwicklungsstand: Deutliche kognitive und sprachliche Retardierung. Relevante vorgelegte Befunde: 2007-12-13 AMBULATORIUM WIENTAL DG: Entwicklungsrückstand, hypotones Syndrom 2008-05-05 DR. B, PRAXIS Grobmotorische Entwicklungsverzögerung (kein Gehbeginn mit 21 Mo), proximale u. distale Hypotonie,…

BFG RV/7100295/2025FB-Eigenantrag: Laut mehrfach übereinstimmenden SMS-Gutachten liegt keine voraussichtlich DAUERNDE Erwerbsunfähigkeit vor; zufolge Überprüfung sind die Gutachten vollständig und schlüssig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis24.10.2025Teil 1/2

…v. 28.6.2021 im Rahmen der Begutachtung Mindestsicherungsgesetz: "Gemäß ärztlichem Gutachten vom 26.6.2021 ist Arbeitsfähigkeit am allgemeinen Arbeitsmarkt nicht gegeben für voraussichtlich 12 Monate"; - Arztbericht DrC aus Juli 2022, Diagnose: ua. Verdacht auf chronisches Fatigue- Syndrom; - Arztbrief DrD, FA f. Neurologie, v…

BFG RV/5100146/2019Vortäuschung einer Erwerbstätigkeit zur Erlangung von Differenzzahlungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.01.2020

…Körperpflege, Unterstützung bei der Benützung der Toilette einschließlich der Hilfestellung beim Wechsel von Inkontinenzprodukten) und der Beginn des Vertragsverhältnisses mit 4.3.2013 bestimmt. Der Werklohn wird mit 350,00 € pro Woche festgelegt und sei auf ein näher bezeichnetes Bankkonto des Beschwerdeführers bei der…