…TP 19 Abs. 5 auch auf den Fall einer Umschuldung im Wege des "Ersatzes" eines Kreditvertrages durch einen Darlehensvertrag erstreckt und die Begünstigung auch für eine Teilumschuldung anwendbar ist. Die grammatikalische Interpretation der zitierten Vorschriften führt nicht zur eindeutigen Lösung dieser Frage. Zwar ist in…

…Umschuldung enthält und Aufhebung sowie Rückzahlung innerhalb eines Monats ab Beurkundung des neuen Kreditvertrages erfolgen. Schon aus dem Wortsinn dieser Vorschrift folgt, dass so genannte "Teilumschuldungen", bei denen der "alte" Kreditvertrag - wenn auch unter teilweiser Aufhebung der Verbindlichkeit des Schuldners - aufrecht bleibt, nicht begünstigt sind…

…voraus: 1. die Aufhebung des Kreditvertrages, 2. die Rückzahlung der "Kreditsumme"; 3. der Abschluss eines Kreditvertrages mit einem anderen Kreditgeber. Zu ergänzen ist, dass Teilumschuldungen nicht begünstigt sind (VwGH v. 16.9.1991, 90/15/0054). Wesentlich ist also, dass ein Gläubigerwechsel stattfindet. Der Begriff…

…Hausbank bzw. den bereits gegenüber der Erstbehörde vorgebrachten, neuen Zuordnungsmodus der Fördermittel des Landes sowie wegen zwischenzeitiger Teilumschuldung der Finanzierungskredite auf Fremdwährungsdarlehen. Insofern seien die bisher eingereichten Abgabenerklärungen unrichtig erstellt worden. Das FA bekräftigte seinen bisherigen Standpunkt im Verfahren vor dem UFS v.a. mit…