RIS AI
11 Treffer1563 msnur geltende Fassungen
UFSZ1W ZRV/0020-Z1W/02Zollschuld nach Art. 202 Abs. 1 Buchstabe a ZK
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.05.2004

…um vom Vorhandensein der Zigaretten Kenntnis zu erlangen. Eine Gestellung der Zigaretten, die von der Tarnladung Keksen umgeben war, ist im vorliegenden Fall nicht erfolgt. Mittels Gestellung wird der Zollbehörde mitgeteilt, dass sich eine eingeführte oder auszuführende Ware bei der Zollstelle oder an einem anderen…

BFG RV/4300001/20161. Zigarettentransport durch eine Schmugglerbande 2. Bestrafung eines Transportführers als Abgabenhehler 3. Strafbemessung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis24.09.2019

…dieser Kassenbon bereits am 7. August 2010 ausgestellt worden war und die Glaswollballen ziemlich abgenutzt ("zerfleddert") erschienen, was auf eine wiederholte Verwendung, etwa als Tarnladung, hingewiesen hat. Auf der Ladefläche fanden sich hinter dem Fahrerbereich ein Kunststoffsack und mehrere Kartons, wobei teilweise bereits Zigaretten sichtbar…

BFG RV/7200144/2015Zuständigkeit für die Erhebung der Eingangsabgabenschuld gem. Art. 215 Abs. 2 ZK
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.10.2018

…in Ungarn übernommen bzw. an sich gebracht und von Ungarn über Österreich nach England mittels heimlicher undeklarierter Beifracht zu der in den Fracht- und Zollpapieren als Gesamtladung ausgewiesenen Tarnladung von LKW's verbracht. Das Zollamt Wien setzte hinsichtlich der erwähnten Zigaretten (bzw. zumindest einem Teil…

BFG RV/7200159/2013Bezug von Zigaretten zu gewerblichen Zwecken
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.06.2018

…Einnahmequelle zu erschließen (gewerbsmäßige Begehung), Zigaretten diverser Marken zollunredlicher chinesischer Herkunft mittels undeklarierter Beifracht zu den in den Frachtpapieren ausgewiesenen Tarnladungen vorsätzlich vorschriftswidrig von China über den Zollfreihafen Hamburg weiter nach Österreich in das Zollgebiet der Europäischen Union verbracht bzw. zu verbringen versucht zu haben.…

UFSZ1W ZRV/0448-Z1W/11LKW-Lenker als Schuldner der Tabaksteuer bei Verbringung von Zigaretten außerhalb des Steueraussetzungsverfahrens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.05.2012

…Z. nach Österreich verbracht. Als Tarnladung dienten Tapeten oder Kekse. Der Bf wusste um die vorschriftswidrigen Transporte außerhalb eines Steueraussetzungsverfahrens Bescheid und erhielt für die Transporte im Erfolgsfalle auch ein Entgelt. Übereinstimmend mit dem Vorbringen des Bf geht auch der Unabhängige Finanzsenat davon aus, dass…

UFSZ3K ZRV/0263-Z3K/09Aussetzung der Vollziehung, Absehen von der Sicherheitsleistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)03.11.2010

…soll in vierundvierzig Angriffen für den Transport von Zigaretten von Rumänien über Ungarn nach Österreich und großteils in weitere Länder des Zollgebietes der Europäischen Union mittels heimlicher undeklarierter Beifracht zu der in den Fracht- und Zollpapieren als Gesamtladung ausgewiesenen Tarnladung eines Lastkraftfahrzeuges insoweit mitgewirkt haben…

UFSZ3K ZRV/0262-Z3K/09Aussetzung der Vollziehung, Absehen von einer Sicherheitsleistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)03.11.2010

…verheimlicht oder verhandelt zu haben, indem er in vier Aufgriffen für den Weitertransport von Zigaretten von Antwerpen nach England mittels heimlicher undeklarierter Beifracht zu der in den Fracht- und Zollpapieren als Gesamtladung ausgewiesenen Tarnladung eines Lastkraftfahrzeuges insoweit mitgewirkt hat, dass dafür von FrP die dafür…

UFSZ2L ZRV/0053-Z2L/06Bindung der Abgabenbehörde an die Tatsachenfeststellungen eines rechtskräftigen Strafurteils
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)30.12.2009

…Sachverhaltsumstände, so insbesondere der Art des Geschehensablaufes, des Ankaufes, der Lagerung der Zigaretten in B. und der Art des Transports (versteckt hinter einer Tarnladung) davon auszugehen sei, dass der Bf. gewusst habe, dass es sich bei den angekauften Zigaretten um eingeschmuggelte Zigaretten habe handeln müssen…

UFSZ1W ZRV/0003-Z1W/09Aufhebung gemäß § 289 Abs.2 BAO, weil ein antragsgebundener Verwaltungsakt ohne Antrag ergangen ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)16.03.2009

…Dieser PKW wäre in der Folge von österreichischen Zollorganen bei der Einfahrt in ein österreichisches Schmuggelwarenlager beobachtet worden, in welchem die gleiche Tarnladung wie in Frankreich vorgefunden worden wäre. Ein Zusammenhang mit einem Schmuggelaufgriff in Frankreich würde somit bestehen. Abgabenangelegenheiten über welche kein Gericht absprechen…

UFSZ1W ZRV/0002-Z1W/09Aufhebung gemäß § 289 Abs. 2 BAO, weil ein antragsgebundener Verwaltungsakt ohne Antrag ergangen ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)16.03.2009

…Marke F., ungarisches Kennzeichen: yyy am 24. April 2001 kurz nach 7 Uhr in eine Lagerhalle eingefahren, in welcher zu einem späteren Zeitpunkt Hemden, welche als Tarnladung gedient hätten, und Verpackungskartons vorgefunden worden wären, wie sich auch in einem, in Frankreich sichergestellten, Schmuggel-LKW entdeckt…

UFSZ1W ZRV/0141-Z1W/04Übernahme vorschriftswidrig verbrachter Zigaretten zum Transport nach England
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)27.02.2007

…der Aktenlage darauf, das Schmuggelgut mittels der Beförderungsmittel, die von bislang unbekannten Personen im genannten Zwischenlager mit Zigaretten und einer Tarnladung beladen worden waren, ins Vereinigte Königreich zu befördern. Eine zeitlich vor der Übernahme der beladenen Beförderungsmittel gelegene konkrete Beteiligungshandlung des Bf. am vorschriftswidrigen Verbringen…