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UFSZ3K ZRV/0112-Z3K/11Rückforderung einer Ausfuhrerstattung für aus Drittstaaten (zu Unrecht zollfrei) eingeführte Waren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)13.12.2011

…Nummer 17 ZK, gemeint. Bei der Überführung von Waren in den zollrechtlich freien Verkehr gehören die Abgabe und die Annahme der Zollanmeldung und die Überlassung der Waren durch die Zollbehörden zu den Förmlichkeiten, die für den Statuswechsel der Waren erforderlich sind (vgl. Witte/Henke, Zollkodex5…

UFSZ3K ZRV/0166-Z3K/11Rückforderung einer Ausfuhrerstattung für aus Drittstaaten (zu Unrecht zollfrei) eingeführte Waren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)16.11.2011

…Nummer 17 ZK, gemeint. Bei der Überführung von Waren in den zollrechtlich freien Verkehr gehören die Abgabe und die Annahme der Zollanmeldung und die Überlassung der Waren durch die Zollbehörden zu den Förmlichkeiten, die für den Statuswechsel der Waren erforderlich sind (vgl. Witte/Henke, Zollkodex5…

UFSZ2L ZRV/0293-Z2L/03Erlassantrag gem. Art. 239 ZK
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.05.2004

…keinen Hinweis auf eine grobe Sorgfaltspflichtverletzung gibt. Überdies sind die durch das Zollamt Eisenstadt festgestellten Unstimmigkeiten für die Beurteilung, ob im gegenständlichen Fall durch den erfolgten "Statuswechsel" grobe Fahrlässigkeit vorliegt, nicht geeignet auf den konkreten Fall Einfluss zu nehmen, da diese Feststellungen in keinem Zusammenhang…

UFSZ3K ZRV/0120-Z3K/11Rückforderung einer Ausfuhrerstattung für aus Drittstaaten (zu Unrecht zollfrei) eingeführte Waren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)02.07.2012

…Nummer 17 ZK, gemeint. Bei der Überführung von Waren in den zollrechtlich freien Verkehr gehören die Abgabe und die Annahme der Zollanmeldung und die Überlassung der Waren durch die Zollbehörden zu den Förmlichkeiten, die für den Statuswechsel der Waren erforderlich sind (vgl. Witte/Henke, Zollkodex5…

UFSZ3K ZRV/0118-Z3K/11Rückforderung einer Ausfuhrerstattung für aus Drittstaaten (zu Unrecht zollfrei) eingeführte Waren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.06.2012

…Nummer 17 ZK, gemeint. Bei der Überführung von Waren in den zollrechtlich freien Verkehr gehören die Abgabe und die Annahme der Zollanmeldung und die Überlassung der Waren durch die Zollbehörden zu den Förmlichkeiten, die für den Statuswechsel der Waren erforderlich sind (vgl. Witte/Henke, Zollkodex5…

UFSZ3K ZRV/0116-Z3K/11Rückforderung einer Ausfuhrerstattung für aus Drittstaaten (zu Unrecht zollfrei) eingeführte Waren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)01.06.2012

…Nummer 17 ZK, gemeint. Bei der Überführung von Waren in den zollrechtlich freien Verkehr gehören die Abgabe und die Annahme der Zollanmeldung und die Überlassung der Waren durch die Zollbehörden zu den Förmlichkeiten, die für den Statuswechsel der Waren erforderlich sind (vgl. Witte/Henke, Zollkodex5…

UFSZ3K ZRV/0114-Z3K/11Rückforderung einer Ausfuhrerstattung für aus Drittstaaten (zu Unrecht zollfrei) eingeführte Waren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.05.2012

…Nummer 17 ZK, gemeint. Bei der Überführung von Waren in den zollrechtlich freien Verkehr gehören die Abgabe und die Annahme der Zollanmeldung und die Überlassung der Waren durch die Zollbehörden zu den Förmlichkeiten, die für den Statuswechsel der Waren erforderlich sind (vgl. Witte/Henke, Zollkodex5…

UFSZ3K ZRV/0142-Z3K/07Rückforderung einer Ausfuhrerstattung für aus Drittstaaten (zu Unrecht zollfrei) eingeführte Waren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.04.2012

…Nummer 17 ZK, gemeint. Bei der Überführung von Waren in den zollrechtlich freien Verkehr gehören die Abgabe und die Annahme der Zollanmeldung und die Überlassung der Waren durch die Zollbehörden zu den Förmlichkeiten, die für den Statuswechsel der Waren erforderlich sind (vgl. Witte/Henke, Zollkodex5…

UFSZ3K ZRV/0136-Z3K/07Rückforderung einer Ausfuhrerstattung für aus Drittstaaten (zu Unrecht zollfrei) eingeführte Waren.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)02.04.2012

…Nummer 17 ZK, gemeint. Bei der Überführung von Waren in den zollrechtlich freien Verkehr gehören die Abgabe und die Annahme der Zollanmeldung und die Überlassung der Waren durch die Zollbehörden zu den Förmlichkeiten, die für den Statuswechsel der Waren erforderlich sind (vgl. Witte/Henke, Zollkodex5…

UFSZ3K ZRV/0135-Z3K/07Rückforderung einer Ausfuhrerstattung für aus Drittstaaten (zu Unrecht zollfrei) eingeführte Waren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)12.03.2012

…Nummer 17 ZK, gemeint. Bei der Überführung von Waren in den zollrechtlich freien Verkehr gehören die Abgabe und die Annahme der Zollanmeldung und die Überlassung der Waren durch die Zollbehörden zu den Förmlichkeiten, die für den Statuswechsel der Waren erforderlich sind (vgl. Witte/Henke, Zollkodex5…

UFSZ3K ZRV/0134-Z3K/07Rückforderung einer Ausfuhrerstattung für aus Drittstaaten (zu Unrecht zollfrei) eingeführte Waren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.03.2012

…Nummer 17 ZK, gemeint. Bei der Überführung von Waren in den zollrechtlich freien Verkehr gehören die Abgabe und die Annahme der Zollanmeldung und die Überlassung der Waren durch die Zollbehörden zu den Förmlichkeiten, die für den Statuswechsel der Waren erforderlich sind (vgl. Witte/Henke, Zollkodex5…

UFSZ3K ZRV/0132-Z3K/07Rückforderung einer Ausfuhrerstattung für aus Drittstaaten (zu Unrecht zollfrei) eingeführte Waren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)01.03.2012

…Nummer 17 ZK, gemeint. Bei der Überführung von Waren in den zollrechtlich freien Verkehr gehören die Abgabe und die Annahme der Zollanmeldung und die Überlassung der Waren durch die Zollbehörden zu den Förmlichkeiten, die für den Statuswechsel der Waren erforderlich sind (vgl. Witte/Henke, Zollkodex5…

UFSZ3K ZRV/0131-Z3K/07Rückforderung einer Ausfuhrerstattung für aus Drittstaaten (zu Unrecht zollfrei) eingeführte Waren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.02.2012

…Nummer 17 ZK, gemeint. Bei der Überführung von Waren in den zollrechtlich freien Verkehr gehören die Abgabe und die Annahme der Zollanmeldung und die Überlassung der Waren durch die Zollbehörden zu den Förmlichkeiten, die für den Statuswechsel der Waren erforderlich sind (vgl. Witte/Henke, Zollkodex5…

UFSZ3K ZRV/0130-Z3K/07Rückforderung einer Ausfuhrerstattung für aus Drittstaaten (zu Unrecht zollfrei) eingeführte Waren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)13.02.2012

…Nummer 17 ZK, gemeint. Bei der Überführung von Waren in den zollrechtlich freien Verkehr gehören die Abgabe und die Annahme der Zollanmeldung und die Überlassung der Waren durch die Zollbehörden zu den Förmlichkeiten, die für den Statuswechsel der Waren erforderlich sind (vgl. Witte/Henke, Zollkodex5…

UFSZ3K ZRV/0059-Z3K/08Rückforderung der Ausfuhrerstattung für eine (zu Unrecht zollfrei) eingeführte Drittlandsware
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)26.01.2012

…des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (Zollkodex-Durchführungsverordnung - ZK-DVO), der den Statuswechsel einer Ware bei Entstehen einer Einfuhrzollschuld nach den Artikeln 202 bis 205 ZK zum Gegenstand hat, komme daher nicht in Betracht. In der Folge hat der VwGH auch andere Bezug…

UFSZ3K ZRV/0057-Z3K/08Rückforderung einer Ausfuhrerstattung für aus Drittstaaten (zu Unrecht zollfrei) eingeführte Waren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.01.2012

…des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (Zollkodex-Durchführungsverordnung - ZK-DVO), der den Statuswechsel einer Ware bei Entstehen einer Einfuhrzollschuld nach den Artikeln 202 bis 205 ZK zum Gegenstand hat, komme daher nicht in Betracht. In der Folge hat der VwGH auch andere Bezug…

UFSZ3K ZRV/0055-Z3K/08Rückforderung einer Ausfuhrerstattung für aus Drittstaaten (zu Unrecht zollfrei) eingeführte Waren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)13.01.2012

…des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (Zollkodex-Durchführungsverordnung - ZK-DVO), der den Statuswechsel einer Ware bei Entstehung einer Einfuhrzollschuld nach den Artikeln 202 bis 205 ZK zum Gegenstand hat, komme daher nicht in Betracht. In der Folge hat der VwGH auch andere Bezug…

UFSZ3K ZRV/0053-Z3K/08Rückforderung einer Ausfuhrerstattung für aus Drittstaaten (zu Unrecht zollfrei) eingeführte Waren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.01.2012

…des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (Zollkodex-Durchführungsverordnung - ZK-DVO), der den Statuswechsel einer Ware bei Entstehung einer Einfuhrzollschuld nach den Artikeln 202 bis 205 ZK zum Gegenstand hat, komme daher nicht in Betracht. In der Folge hat der VwGH auch andere Bezug…

UFSZ3K ZRV/0126-Z3K/07Rückforderung der Ausfuhrerstattung wegen Verarbeitung einer Nichtgemeinschaftsware
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)02.07.2008

…dass die daraus gewonnene Ware keine Gemeinschaftsware im Sinne des Zollkodex ist. Ein Statuswechsel würde auch dann nicht eintreten, wenn der Großteil des angelieferten Maises - wie in der Beschwerde ausgeführt wird - von den Feldern der Lieferantin in Österreich stammen dürfte. Artikel 866 ZK-DVO regelt…

BFG RV/6300023/2020Vorübergehende Verwendung eines PKWs aufgrund eines Konsulentenvertrags und Schmuggel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.10.2025Teil 1/2

…26. Ein internes Versandverfahren wurde nicht eröffnet; Rogmann in Wolffgang/Jatzke, UZK-Art 54 Rn 11. Es trat der zollrechtliche Statuswechsel ein, mit der Folge, dass das Fahrzeug als Nichtunionsware beim Verbringen in die Union jedenfalls zu verzollen und versteuern ist, es sei denn, es…