RIS AI
317 Treffer1776 msnur geltende Fassungen
BFG RV/5100938/2016Sonderklasse - medizinische Indikation durch besonderes Vertrauensverhältnis.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.10.2019

…Beschwerdeführerin (Bf) außergewöhnliche Belastungen (mit Selbstbehalt) in Höhe von € 8.025,76. Eine Erläuterung über diese Aufwendungen wurde mittels Fax am selben Tag übermittelt. Darin wurde ausgeführt: „Sonderklasse Wagner Jauregg Lt. Auskunft des Ehepartners war der Aufenthalt aufgrund einer psychischen Erkrankung der Gattin erforderlich…

BFG RV/2101064/2018Sonderklassegebühren von Ärzten unterliegen der Lohnnebenkostenpflicht (vorliegend DB und DZ), wenn die private Krankenanstalt diese in einem Pauschalbetrag gemeinsam mit anderen - nicht separat angeführten - Positionen (zB. "Hausanteil") an die Privatversicherungen der Patienten im eigenen Namen verrechnet und gekürzt an die Ärzte weiterleitet.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.09.2025Teil 1/2

…worden. Es sei damit jedenfalls klar zum Ausdruck gebracht worden, dass die Bf die Sonderklassegebühren der Ärzte nicht im eigenen Namen eingehoben hat und dass es sich bei den Gebühren der Ärzte um Entgelte im Sinne des § 22 Z 1 lit b EStG handle. Mangels…

BFG RV/2101064/2018Sonderklassegebühren von Ärzten unterliegen der Lohnnebenkostenpflicht (vorliegend DB und DZ), wenn die private Krankenanstalt diese in einem Pauschalbetrag gemeinsam mit anderen - nicht separat angeführten - Positionen (zB. "Hausanteil") an die Privatversicherungen der Patienten im eigenen Namen verrechnet und gekürzt an die Ärzte weiterleitet.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.09.2025Teil 2/2

…dass die Bf die Entgelte der Ärzte für die Behandlung von Pfleglingen der Sonderklasse im eigenen Namen einhob und die Einkünfte sohin nicht der selbständigen (freiberuflichen) Tätigkeit der Ärzte zurechenbar sind. Die Festsetzung des Dienstgeberbeitrages sowie des Zuschlages zum Dienstgeberbeitrag erfolgte daher für die Jahre…

BFG RV/5100386/2021Sonderklassegebühren sind keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.08.2022

…Ausgaben für behindertengerechten Wohnungsumbau, Kosten für Massagen und Fußpflege sowie Sonderklassegebühren im Krankenhaus) iHv Euro 3.852,56 beantragt. Datiert mit 30.4.2020 verschickte das Finanzamt ein Ersuchen um Ergänzung und ersuchte dabei um die Vorlage folgender Unterlagen bzw. Belege: "Bei Benützung eines eigenen…

BFG RV/7105257/2019Sonderklassegebühren iZm Hüftoperation als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.10.2019

…außergewöhnliche Belastung zum Abzug zugelassen wurden. Begründend wurde ausgeführt, Kosten für einen Privatarzt, Privatkrankenhaus bzw. für die Sonderklasse seien nur dann absetzbar, wenn eine medizinische Notwendigkeit vorliege. Diese sei durch eine ärztliche Verordnung nachzuweisen. Mangels dieser Voraussetzungen haben die beantragten Ausgaben nicht als außergewöhnliche Belastung…

BFG RV/7100880/2017Sonderklassekosten als Werbungskosten für eine Hüftoperation und Ermittlung ausländischer Einkünfte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.06.2019Teil 1/3

…Strittig ist, ob die dafür angefallenen Kosten in Höhe von € 8.373,45 als Werbungskosten zu berücksichtigen sind. In diesem Betrag sind auch Sonderklassegebühren und Einbettzimmerzuschläge in Höhe von € 2.214,-- enthalten. Die Kosten für die Operation wurden dadurch verursacht, dass sich der…

BFG RV/7103816/2017Sonderklassebehandlung (Knietotalendoprothese) - außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.08.2017

…34 EStG 1988 abzugsfähig. Der Vorlageantrag wurde eingebracht wie folgt: Die Beschwerde richtet sich gegen folgenden Punkt des Bescheides: Ich beantrage die Berücksichtigung der Sonderklasse bei der Berechnung der Steuer. Begründung: Zweimalige persönliche Vorsprache am FA Mödling und telefonische Information um die richtige Vorgangsweise vorzunehmen…

BFG RV/7101780/2017Sonderklassekosten als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.08.2017

…Jahre 2015 in Folge eines fortgeschrittenen Krebsleidens insgesamt 85 Tage im Krankenhaus der Elisabethinen verbringen müssen. Nach der ersten Operation habe ich mich entschlossen, eine Verlegung in die Sonderklasse zu veranlassen. Dies geschah auf Empfehlung der behandelten Ärzte, um meine Chance auf Genesung zu erhöhen…

BFG RV/5102065/2016Sonderklassekosten als außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.03.2017

…folgende Fragen zu beantworten bzw. Unterlagen vorzulegen. "Welche triftigen medizinische Gründe lagen vor, dass die Behandlung/Operationen in der Sonderklasse durchgeführt werden mussten? Welche ernsthafte gesundheitlichen Nachteile hätten bestanden, wenn die Behandlungen/Operationen in der allgemeinen Gebührenklasse vorgenommen worden wären. Legen Sie bitte entsprechende ärztliche…

BFG RV/2100726/2013Sonderklassegebühren als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.11.2014

…Kuranstaltengesetz) normiert, dass für die Behandlung von Patienten und Patientinnen in einem Spital ausschließlich deren Gesundheitszustand heranzuziehen ist. In der medizinischen Versorgung ergibt sich somit keine Unterscheidung zwischen Patienten der Sonderklasse und denjenigen der allgemeinen Gebührenklasse (UFS 26.4.2012, RV/1184-L/11). Es…

BFG RV/5101381/2014Sonderklassegebühren als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.07.2015

…allgemeinen Gebührenklasse etwa 12 Monate betragen. Diese Wartezeit war dem Patienten wegen der starken Schmerzen nicht zumutbar. Nach Rücksprache mit der orthopädischen Ambulanz am KH war lediglich ein früherer Eingriff auf der Sonderklasse möglich. Der Patient ist jedoch nicht zusatzversichert, weshalb die Kosten selbst getragen…

BFG RV/7100859/2009Sonderklassegebühren als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.10.2014

…G unterzeichnet wurde - mit folgendem Inhalt: "Frau B war im Jahr 2006 zweimal unter den Aufnahmezahlen 2006/27141 und 2006/29163 an unserer Institution stationär aufgenommen. Die Mehrkosten für die Unterbringung im Einbettzimmer/Sonderklasse wurden von der Patientin als außergewöhnliche Belastung zur steuerlichen Berücksichtigung eingereicht…

BFG RV/3100517/2013Sonderklassegebühren als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.11.2014

…frühen Termin zu bekommen“ (vgl. das Schreiben des Bf. an die Tiroler Gebietskrankenkasse vom 26. November 2012) entschied er sich für die stationäre Behandlung in der höheren Gebührenklasse (Sonderklassepatient). Am 15. Mai 2012 wurde ihm eine Knietotalendoprothese links implantiert. Der postoperative Aufenthalt gestaltete sich zunächst…

BFG RV/5101351/2012Sonderklassegebühren sind keine außergewöhnliche Belastung (fehlende Zwangsläufigkeit)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.07.2014

…sowie eine Auflistung der außergewöhnlichen Belastungen. Insgesamt wurde nunmehr ein Betrag von 5.165,65 Euro beantragt. Darin befindet sich unter anderem ein Betrag von 1.898,10 Euro als Sonderklassegebühr für seine Gattin, sowie ein eigener Kuraufenthalt (565,20 Euro). Mit Berufungsvorentscheidung vom 3…

UFSI RV/0121-I/12Sonderklassekosten keine außergewöhnliche Belastung iSd § 34 EStG 1988 ohne nachgewiesenen triftigen medizinischen Grund
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.12.2012

…nicht. Aufgrund der Dringlichkeit und ihres allgemeinen sehr angegriffenen Gesundheitszustandes sei ihr keine Wahl geblieben und sie habe zur zeitgerechten Bezahlung Geld ausleihen müssen. Für sie stellen die Sonderklassekosten iHv rund TEUR 1,9 keinen Luxus, sondern in jeder Hinsicht eine außergewöhnliche Belastung dar. Darüber…

UFSL RV/1432-L/11Sonderklassegebühren als außergewöhnliche Belastung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.11.2012

…Aus den, in der Folge dem Finanzamt übermittelten Unterlagen ergibt sich u.a., dass für den Bw. insgesamt ein Betrag in Höhe von 3.760,00 € an Sonderklassegebühren für Aufenthalte im Krankenhaus des B. entstanden sind. Mit Bescheid vom 31. August 2011 berücksichtigte das…

UFSL RV/1184-L/11Sonderklassegebühren als Krankheitskosten iSd § 34 EStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.04.2012

…der Behörde Berücksichtigung. Begründend führt das Finanzamt in seinem Bescheid aus, dass für die vom Bw. beantragten Personenversicherungsprämien keine Finanzamtsbestätigung beigebracht worden sei und es sich bei den Krankheitskosten um Sonderklassegebühren handle, welche nur dann zwangsläufig iS des § 34 EStG erwachsen würden, wenn diese höheren…

UFSF RV/0364-F/08Sonderklassegebühren und Arzthonorare als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.04.2010

…dem aufhebenden Bescheid verbundenen Einkommensteuerbescheid 2006 vom 8.5.2008 wird als gegenstandsols erklärt. Entscheidungsgründe Nach Aufhebung des Erstbescheides gemäß § 299 BAO lehnte das Finanzamt im neuen Sachbescheid den Abzug der für eine Sonderklassebehandlung als außergewöhnliche Belastung geltend gemachten Kosten ab. Es führte begründend aus…

UFSL RV/0675-L/08Sonderklassegebühren als Krankheitskosten iSd § 34 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.07.2009

…| | 4.835,93 € Sowohl bei den Aufwendungen für das Wagner-Jauregg-Krankenhaus, als auch bei jenen für das Krankenhaus der Elisabethinen handelt es sich um Selbstbehalte für Sonderklassegebühren. Mit Einkommensteuerbescheid für das Jahr 2006 vom 7. Februar 2008 wurden außergewöhnliche Belastungen gemäß …

UFSL RV/1039-L/07Sonderklassehonorare eines Arztes und Betriebsausgabenpauschale gemäß § 17 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)02.04.2008

…des jeweils zuständigen Honorarempfängers überwiesen worden wären. Der Bw wurde für die Jahre 2002 bis 2005 zunächst erklärungsgemäß zur Einkommensteuer veranlagt. Im Zuge der Veranlagung zur Einkommensteuer für das Jahr 2006 wurde er im Vorhaltswege um Vorlage der den Sonderklassehonorarabrechnungen zu Grunde liegenden Vereinbarung bzw…