…" In der Erstattungsnomenklatur sind die Waren nach der Kombinierten Nomenklatur in Warensektoren zusammengestellt. Die relevante Position 0210 des Sektors Schweinefleisch ist folgendermaßen untergliedert: Die vom Ausführer in der Zollanmeldung gemachten Angaben zur Warenbezeichnung entsprechen der Gliederung der Erstattungsnomenklatur und ermöglichen die unmittelbare Einreihung der…
…" In der Erstattungsnomenklatur sind die Waren nach der Kombinierten Nomenklatur in Warensektoren zusammengestellt. Die relevante Position 0210 des Sektors Schweinefleisch ist folgendermaßen untergliedert: Die vom Ausführer in der Zollanmeldung gemachten Angaben zur Warenbezeichnung entsprechen der Gliederung der Erstattungsnomenklatur und ermöglichen die unmittelbare Einreihung der…
…den einschlägigen Verordnungen der EU Ausfuhrerstattungen festgesetzt sind. Die Erzeugnisse sind in 15 Warensektoren gegliedert, zu denen auch der Sektor Schweinefleisch gehört. Jeder 8-stelligen Warenposition der Warensektoren 1 bis 15 ist ein 4-stelliger Zusatzcode zugeordnet. Die KN-Position und der Zusatzcode zusammen werden…
…der Fassung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 1499/2007 unterscheidet im Sektor Schweinefleisch bei anderen Erzeugnissen der Position 1601 0099 zwischen solchen ohne Fleisch oder Schlachtnebenerzeugnisse von Geflügel (Zusatzcode: 9110) und anderen (Zusatzcode: 9190). Die Angabe "oh Fleisch od" am Ende der Warenbezeichnung…
…462/2003 der Kommission vom 13. März 2003 zur Festlegung der den Sektor Schweinefleisch betreffenden Durchführungsbestimmungen zur Regelung für die Einfuhr landwirtschaftlicher Erzeugnisse mit Ursprung in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean (AKP-Staaten) (siehe Abschnitt 5.) | Verordnung (EG…
…folgenden Chronologie belegt werden: 1. Unser Mandant ist Alleingesellschafter und Prokurist der W B GmbH. Diese Gesellschaft ist auf dem Sektor Werbung sowie Public Relation tätig. Herr B ist also Werbefachmann und übt daneben keinerlei selbständige Tätigkeit aus, er betreibt vor allem kein Labor oder…
…Verordnung (EG) Nr. 2331/97 der Kommission vom 25. November 1997 legt besondere Bedingungen für die Gewährung der Erstattung bei der Ausfuhr bestimmter Erzeugnisse des Sektors Schweinefleisch fest. In der Präambel ist unter anderem Folgendes zu lesen: "Es erscheint unerlässlich, die Einhaltung dieser Verordnung zu…
…MO02 Schweinefleisch 7.2.1. VO 442/2009 - Kontingente für Schweinefleisch siehe VP 01919/197V2010 Verordnung (EG) Nr. 442/2009 der Kommission vom 27. Mai 2009 zur Eröffnung und Verwaltung gemeinschaftlicher Zollkontingente im Schweinefleischsektor Anlässlich der Abfertigung zum zollrechtlich freien Verkehr von Erzeugnissen des Schweinefleischsektors…
…2. DVO 2017/1585 - Kontingente für Schweinefleisch aus CA Durchführungsverordnung (EU) 2017/1585 der Kommission vom 19. September 2017 zur Eröffnung und Verwaltung von Zollkontingenten der Union für frisches und gefrorenes Rind- und Schweinefleisch mit Ursprung in Kanada und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr…
25. Begriffsbestimmungen für bestimmtes Schweinefleisch (Kontingent Nr. 09.0118) Mit Durchführungsverordnung (EU) 2020/1988 der Kommission werden Gemeinschaftszollkontingente für Schweinefleisch in Form von Filet eröffnet. Für die Anwendung dieser Verordnung hilz laut deren Artikel 30 dieser Verordnung als "'Filet" der KN-Codes ex 0203 19…
43. Kontingent Nr. 09.0144 (gefrorenes Rindfleisch zur Herstellung von "A-Erzeugnissen") Dieses Kontingent ist laut Artikel 17 der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1988 der Kommission in zwei Teilkontingente mit den laufenden Nummern 09.0161 und 09.0162 unterteilt. Jede Abschreibung auf eines dieser Teilkontingente führt…
7.7.5. VO 810593/20082013 - Kontingente für hochwertiges Rind- und gefrorenes Büffelfleisch siehe VP 01815/078V2010 VerordnungDurchführungsverordnung (EGEU) Nr. 810593/20082013 der Kommission vom 1121. August 2008Juni 2013 zur Eröffnung und Verwaltung von Zollkontingenten für hochwertiges frisches, gekühltes oder gefrorenes Rindfleisch und gefrorenes Büffelfleisch…
44. Kontingent Nr. 09.0145 (gefrorenes Rindfleisch zur Herstellung von "B-Erzeugnissen") Dieses Kontingent ist laut Artikel 17 der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1988 der Kommission in zwei Teilkontingente mit den laufenden Nummern 09.0163 und 06.0164 unterteilt. Jede Abschreibung auf eines dieser Teilkontingente führt…