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BFG RV/7103435/2018Keine unechte Steuerbefreiung einer Schwimmschule
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.10.2022

…2016 und 2018 eine Schwimmschule, in welcher Babys und Kleinkindern das Schwimmen beigebracht wurde. Während die Erlöse aus Schwimmhilfen und Badebekleidung als steuerpflichtig behandelt wurden, wurde für die Erlöse der Schwimmkurse nach Art. 132 Abs. 1 Buchst. j der MwStSysRL die unechte Steuerbefreiung beantragt und…

LStR 2002 Rz 3595.9.14.2 Abgrenzung zu nichtabzugsfähigen Aufwendungen der privaten Lebensführung
geltende FassungRichtlinien20.03.2014

5.9.14.2 Abgrenzung zu nichtabzugsfähigen Aufwendungen der privaten Lebensführung Rz 359: Aufwendungen für Bildungsmaßnahmen, die auch bei nicht berufstätigen Personen von allgemeinem Interesse sind oder die grundsätzlich der privaten Lebensführung dienen (zB Persönlichkeitsentwicklung ohne beruflichen Bezug, SportSportausübung, Freizeitaktivitäten, Esoterik, B-Führerschein), sind nicht…

BFG RV/5101260/2016Kosten der Haltung eines Assistenzhundes als außergewöhnliche Belastung neben dem Pauschbetrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.07.2019

…Sohnes P als außergewöhnliche Belastung geltend gemachten Aufwendungen vorgelegt. Mit Beschluss des Bundesfinanzgerichtes vom 21.05.2019 wurde der BF aufgefordert, zu den diesbezüglichen Ausführungen des Finanzamtes Stellung zu nehmen und die Aufwendungen für den Schwimmkurs anhand von Belegen aufzugliedern. Weiters wurde der BF aufgefordert…

UFSL RV/0440-L/11Alternativmedizin als a.g. Belastung - nur bei unmittelbarem Zusammenhang mit ärztlicher Behandlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.02.2012

…175,56 | Instrumentenexplorer (Musikschule) | 145,00 | 0,00 | Selbstbehalt Schulbuch | 5,80 | 0,00 | Schwimmkurs Sohn Leon | 166,00 | 0,00 | Ferienwoche Kinderkrebshilfe | 745,00 | 0,00 | Fahrtkosten Ferienwoche | 957,60…

UFSI RV/0011-I/07Kein Vorsteuerabzug für ein Feuerwehrfahrzeug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.11.2007

…Bw eine Verwendung des Tanklöschfahrzeuges für unternehmerische Zwecke im Ausmaß von 17,75 Stunden ermittelt worden. Diesen stünden Notfalleinsätze im Ausmaß von 8,5 Stunden gegenüber. Diese Stundenberechnungen basierten auf Einsatzberichten der Freiwilligen Feuerwehr. Die Verwendung für Zwecke wie Kindertransporte zum Schwimmkurs, Übungsfahrten, sonstige Übungen…

BFG RV/5100696/2023Abweisung des Antrages auf Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung auf Basis der Gutachten des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.01.2024

…zu verbessern. […] Coronabedingt fiel uns und auch anderen seine fehlende Sozialkompetenz nicht wirklich auf, denn es gab ja keine Spielgruppen, Schwimmkurse, … Auch den familiären Kontakt zu anderen Kindern in der Familie haben wir unterlassen, um eben nicht Corona in unseren Familien zu verbreiten…

BFG RV/7103668/2018Anzuwendender Steuersatz für Babyschwimmkurse; nichtabzugsfähige Vorsteuern für einen nicht ausschließlich betrieblich veranlassen Thermenaufenthalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.03.2020

…sie sich selbst in der Situation des Badbetreibers befinde. Dadurch, dass sie als Einmieter ihre Einnahmen aus den Schwimmkursen mit dem Normalsteuersatz von 20 % versteuern müsse, der Badbetreiber selbst seine Einnahmen jedoch nur mit dem ermäßigten Steuersatz, führe das zu einer steuerlichen Ungleichbehandlung und daraus…

BFG RV/7100658/2017Anzuwendender Steuersatz auf die Abhaltung von Baby- bzw. Kleinkinderschwimmkursen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.06.2019

…sie sich selbst in der Situation des Badbetreibers befinde. Dadurch, dass sie als Einmieter ihre Einnahmen aus den Schwimmkursen mit dem Normalsteuersatz von 20 % versteuern müsse, der Badbetreiber selbst seine Einnahmen jedoch nur mit dem ermäßigten Steuersatz, führe das zu einer steuerlichen Ungleichbehandlung und daraus…

BFG RV/1100925/2015Kinderbetreuungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.07.2018

…weiters an, dass für einen von B. und C. besuchten Schwimmkurs weitere Kosten in Höhe von insgesamt 110,00 € angefallen seien. Ein belegmäßiger Nachweis ist diesbezüglich aber nicht erfolgt. II. Das Bundesfinanzgericht hat über die Beschwerde erwogen: In Streit steht das Ausmaß der gemäß §…

UFSW RV/0484-W/11Fachliche Qualifikation von Au Pair-Kräften zur Kinderbetreuung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.05.2012

…Tagen, 6 Stunden pro Tag). Obligatorischer Bestandteil der beruflichen Bildung ist auch ein Schwimmkurs mit einem integrierten Erste-Hilfe-Kurs. Die Anzahl der wöchentlichen Unterrichtsstunden - bezogen auf die beruflichen Themen - beträgt während der vierjährigen Ausbildung insgesamt 56 Stunden, davon entfallen auf die Unterrichtsgegenstände "Pädagogik" sechs…

UFSL RV/1412-L/10Familienbeihilfe für ausländisches Pflegekind
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.01.2012

…wechseln. Sie sei sehr gut in die Klassengemeinschaft integriert, habe bereits Freunde gefunden, besuche einen Schwimmkurs und lerne mit Begeisterung Deutsch. Der Mittelpunkt ihrer Lebensinteressen sei nun Österreich, sie habe enge persönliche Beziehungen hier und diese würden im Laufe der Zeit noch enger werden, da…

UFSW RV/0924-W/06Sprachaufenthalt eines Familienangehörigen als Betriebsausgabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.07.2008Teil 1/2

…ausgerichtet gewesen, dass man sich in der Businesswelt verständigen könne. Sie habe auch das Santa Barbara City College besucht; hier sei es um internationales Management und einen Schwimmkurs (als Ausgleich) gegangen. Es sei ihr ein Anliegen und gehöre auch zu ihren jetzigen Aufgaben, ihren Vater…

BFG RV/7101071/2014Mutter und (minderjährige) Töchter als Gesellschafterinnen einer Kommanditgesellschaft: Eine Mitunternehmerschaft?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis05.07.2018

…einige Monate) von Frau Mag. H als Einzelunternehmen durch­ge­führt. Für die Einlage von € 2.000,00 gab es keine unmittelbare Notwendigkeit, es wurde ein­fach so vereinbart. Frau H führt einzelne Schwimmkurse selber durch. Ansonsten werden angestellte Trai­ner tätig. Frau H ist hauptberuflich als Apothekerin…

BFG RV/7105665/2016Rückforderung der Familienbeihilfe wegen getrennter Haushaltsführung (Kindesvater in Österreich, Kindesmutter mit Kindern in Tschechien)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss22.05.2017Teil 1/2

…Kindesmutter im Unterhaltsverfahren wie folgt angegeben worden: VN-T NN-T 2011-2012 (6 Jahre alt) Kosten monatlich Kindergarten 590,00 CZK Schwimmkurse 150,00 CZK Kindermalkurs 125,00 CZK Wohnung und Verpflegung 500,00 CZK Bekleidung 500,00 CZK Insgesamt 1.865,00 CZK …