…91/13/0123). Das Zollamt war daher nicht verpflichtet, auch die (anderen) Produkte in den Rezepturangaben von sich aus in bezug auf eine Freischeintauglichkeit zu prüfen und in der Folge die Bf. wieder von sich aus zu belehren, das auch das für die Produktion zur…

…schwach nach Tee; Coffein (HPLG): 50mg/100g, Schwarztee-Extrakt (berechnet aus Coffein) nicht im Widerspruch zu den Rezepturangaben. Zubereitung auf der Grundlage von Auszügen aus Tee, mehr als 5 GHT Saccharose enthaltend.“ Unter „Handelsbezeichnung und zusätzliche Angaben“ ist im Feld 8 dieser VZTA vermerkt: „TEAMIX…

Anhang III III.1. Pharmazeutische Zubereitungen, die folgende Suchtgifte des Anhanges II enthalten: Acetyldihydrocodein Codein Dihydrocodein Ethylmorphin Nicocodin Nicodicodin Norcodein Pholcodin wenn es sich um Zubereitungen mit einem oder mehreren nicht den Suchtgiftbestimmungen unterliegenden Bestandteilen handelt und diese Zubereitungen je Einzeldosis nicht mehr als 100…

Muster 2: Registrierung [Grafik]   Anmerkungen 1.Das Layout des Musters ist nicht verbindlich. 2.Die Ordnungszahlen und der Wortlaut des Musters sind verbindlich. Die fett gedruckten Felder sind Pflichtfelder, die unbedingt ausgefüllt werden müssen. 3.Angaben zu den einzelnen Feldern: Feld 1 (Inhaber der…

Anlage 3a Formular für den genehmigten Zusatz [Grafik]  

Anhang II Acetyldihydrocodein Äthylmorphin Codein Dextropropoxyphen Dihydrocodein Ethylmorphin Nicocodin Nicodicodin Norcodein Pholcodin Propiram abgesehen von den in Anhang III bezeichneten Zubereitungen die Isomere der in diesem Anhang angeführten Suchtgifte die Ester, Äther und Molekülverbindungen der in diesem Anhang angeführten Suchtgifte die Salze der in diesem…

Muster 5: Erklärung des Wirtschaftsbeteiligten zur Verbringung von Drogenausgangsstoffen in das Zollgebiet der Union [Grafik]   Hinweis: Das Formblatt steht in einer ausfüllbaren Version mit der Bezeichnung Za 290 auf der Homepage des Bundesministeriums für Finanzen zur Verfügung (https://www.bmf.gv.at => Formulare…

Muster 3: Ausfuhrgenehmigung Ausfuhrgenehmigung - Exemplar Nr. 1 [Grafik]   [Grafik]   Ausfuhrgenehmigung - Exemplar Nr. 2 [Grafik]   [Grafik]   Ausfuhrgenehmigung - Rückseite Exemplar Nr. 2 [Grafik]   Ausfuhrgenehmigung - Exemplar Nr. 3 [Grafik]   [Grafik]   Ausfuhrgenehmigung - Exemplar Nr. 4 [Grafik]   [Grafik]   Erläuterungen I. 1…

Muster 4: Einfuhrgenehmigung Einfuhrgenehmigung - Exemplar Nr. 1 [Grafik]   [Grafik]   Einfuhrgenehmigung - Exemplar Nr. 2 [Grafik]   [Grafik]   Einfuhrgenehmigung - Exemplar Nr. 3 [Grafik]   [Grafik]   Einfuhrgenehmigung - Exemplar Nr. 4 [Grafik]   [Grafik]   Erläuterungen 1.Die Genehmigung ist in einer der Amtssprachen der…

Anlage 2 Vordruckmuster Muster 1: Erlaubnis [Grafik]   Anmerkungen 1.Das Layout des Musters ist nicht verbindlich. 2.Die Ordnungszahlen und der Wortlaut des Musters sind verbindlich. Die fett gedruckten Felder sind Pflichtfelder, die unbedingt ausgefüllt werden müssen. 3.Angaben zu den einzelnen Feldern: Feld…

Anlage 2 Anlage 1 der Psychotropenverordnung 1. Stoffe und Zubereitungen des Anhanges III des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Psychotrope Stoffe (§ 3 Abs. 1 Suchtmittelgesetz): Amobarbital Butalbital Cathin; (+)-Norpseudoephedrin Cyclobarbital Flunitrazepam * Glutethimid Pentobarbital die Salze der unter 1. angeführten Stoffe, falls das Bestehen solcher Salze…

2. Allgemeine Überwachungsmaßnahmen des Handels 2.1. Unterlagen und Kennzeichnung (1) Die Wirtschaftsbeteiligten müssen gemäß Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 111/2005 alle Einfuhren und alle Ausfuhren von Drogenausgangsstoffen - mit Ausnahme von Drogenausgangsstoffen der Kategorie 4 (siehe Anlage 1, Punkt 1) - sowie alle Vermittlungsgeschäfte…

3.6.5. Erläuterungen, Begriffsbestimmungen zur Zusatzcodetabelle Verordnung (EG) Nr. 900/2008 der Kommission vom 16. September 2008 zur Festlegung der Analysenmethoden und anderer technischer Bestimmungen für die Anwendung der Einfuhrregelung für bestimmte aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen hergestellte Waren (kodifizierte Fassung) (1) Über die Zusatzcode-Tabelle…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter ***R*** in der Beschwerdesache ***Bf***, über die Beschwerde vom 11. Juli 2022 gegen den Bescheid des Zollamtes Österreich vom 27. Juni 2022 AT BTI ***1***, betreffend verbindliche Zolltarifauskunft zu Recht erkannt: I. Die angefochtene vZTA…