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104 902 Treffer631 msnur geltende Fassungen
UFSK RV/0281-K/09Ist eine Betriebsveräußerung etwa vier Jahre nach Inbetriebnahme eines Kleinkraftwerkes als rückwirkendes Ereignis iSd § 295a BAO zu qualifizieren, welches zur Rückforderung der für die Herstellungskosten gewährten IZP führen kann?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.10.2010

…Geltendmachung der Prämie ist wegen deren Betriebsbezogenheit nicht schädlich", was nur so zu interpretieren ist, dass keinesfalls eine Rückforderung der Investitionszuwachsprämie diesfalls zu erfolgen hat. An dieser Stelle wird sohin exakt zwischen Betriebsaufgabe und Betriebsveräußerung unterschieden, wobei nur die Betriebsaufgabe mit negativen Folgen für den…

BFG RV/7103597/2010Investitionszuwachsprämie bei Austausch eines Traktors wegen Unbrauchbarkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis04.06.2018

…IZP Marke Traktor | 9.432,92 Die genannten Beträge wurden im Zuge einer Nachschau des Finanzamtes nicht anerkannt und eine Investitionsprämie in Höhe von 11.332,00 Euro mit Bescheid zurückgefordert. In der dagegen erhobenen Beschwerde wendet sich Herr CD nur gegen die Rückforderung…

BFG RV/5102170/2016Von Behörde veranlasster Rechtsirrtum als Wiedereinsetzungsgrund
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.11.2018Teil 1/2

…bzw. Herstellungskosten | 360.883,72 | angepasste Investitionszuwachsprämie 10 % | 36.088,37 | gutgeschrieben lt. Bescheid vom 30.11.2004 | 47.807,40 | Rückforderung (Anpassung IZP 2003) | 11.719,03 Der Geschäftsführer der Beschwerdeführerin wäre als der abgabenrechtlich Verantwortliche gem. …

LStR 2002 Rz 1336–133740.5 Rückforderung der Prämie (§ 108a Abs. 5 EStG 1988)
geltende FassungRichtlinien20.12.2021

40.5 Rückforderung der Prämie (§ 108a Abs. 5 EStG 1988) Rz 1336: Zu Unrecht erstattete Prämien sind vom Steuerpflichtigen rückzufordern. Die zurückzufordernden Erstattungsbeträge sind durch den Rechtsträger einzubehalten und spätestens am 15. des der Rückforderung folgenden Kalendermonats an das Finanzamt Wien 1/23für Großbetriebe abzuführen…

BFG RV/2101569/2015IZP bei vorzeitigem Ausscheiden infolge von Unwägbarkeiten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.12.2017

…Deutschlandsberg Leibnitz Voitsberg vom 28.7.2010 betreffend Investitionszuwachsprämie gemäß § 108e EStG 1988 (für das Jahr 2004) zu Recht erkannt: Der Beschwerde wird Folge gegeben und der angefochtene Bescheid aufgehoben. Eine Rückforderung an Investitionszuwachsprämie 2004 iHv. € 48.780,43 findet sohin nicht statt. Gegen…

UFSL RV/0819-L/09Investitionszuwachsprämie (IZP) und wirtschaftliches Eigentum im Zusammenhang mit sale and lease back - Verträgen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.11.2013Teil 1/2

… 295a BAO dar, was zu einer Änderung der Prämiengewährung und somit zu einer Rückforderung der Investitionszuwachsprämie führt. (siehe beiliegende Berechnung Beilage II)." In der angeführten Beilage ist folgende Berechnung enthalten: | | lt Antrag | lt BP | | April bis Dezember 04 | April…

UFSG RV/0264-G/10IZP und Erfordernis der längerfristigen Nutzung des Wirtschaftsgutes (hier eines Sattelzugfahrzeuges) im Betrieb.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.05.2012

…die halbe Nutzungsdauer im Anlagevermögen gewesen seien und die Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage einer Branche keine nachträgliche Unwägbarkeit, sondern einen Ausfluss des allgemeinen Unternehmerrisikos darstelle, sei die Rückforderung der Investitionszuwachsprämie zu Recht erfolgt. In seiner ergänzenden Begründung vom 24. Mai 2012 führt der Bw. aus…

UFSK RV/0268-K/08Abstandnahme von der Abgabenfestsetzung (IZP 2004)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.01.2013

…sie für die vor Ablauf der halben betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer erfolgten Verkäufe verschiedene Umstände ins Treffen, die ihrer Meinung nach zu berücksichtigende Unwägbarkeiten darstellen, was die Rückforderung der gewährten Investitionszuwachsprämie unzulässig macht . Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß § 206 lit. b BAO kann die Abgabenbehörde ua…

UFSS RV/0588-S/08Keine Mindestnutzungs- und Mindestbehaltedauer bei IZP (Investitionszuwachsprämie)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.02.2009

…25. Februar 2009 durchgeführten mündlichen Berufungsverhandlung entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben. Entscheidungsgründe Die Berufung richtet sich gegen den Bescheid über die Festsetzung der Investitionszuwachsprämie (kurz IZP) für 2004 mit EUR 27.424,22. Dieser (Erst)Bescheid ist mit 13…

BFG RV/7103321/2008Investitionszuwachsprämie bei vorzeitigem Ausscheiden wegen unvorhergesehenen Unwägbarkeiten Schadensfälle und Betriebsvergrößerung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.12.2015Teil 1/2

…1. Dezember 2015 nach Durchführung einer beantragten mündlichen Verhandlung zu Recht erkannt: Der Beschwerde wird stattgegeben und der angefochtene Bescheid ersatzlos aufgehoben. Damit findet eine Rückforderung an Investitionszuwachsprämie 2003 in Höhe von 10.840 Euro nicht statt. Eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof ist nach Art…

UFSS RV/0239-S/09Investitionszuwachsprämie und Behaltefrist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.02.2013

…mit € 198.097,58 festgesetzt wurde, sodass sich eine Rückforderung von € 46.524,42 ergab. Gegen diesen Bescheid wurde innerhalb verlängerter Rechtsmittelfrist Berufung erhoben und darin Folgendes ausgeführt: Mit der IZP werde der Investitionszuwachs eines Jahres als solcher, nicht jedoch einzelner Wirtschaftsgüter begünstigt…

BFG RV/5100818/2009Zurechnung von Wirtschaftsgütern im Zusammenhang mit dem Abschluss von "sale & lease back-Verträgen"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.03.2014Teil 1/2

…Sinne des § 295a BAO dar, was zu einer Änderung der Prämiengewährung und somit zu einer Rückforderung der Investitionszuwachsprämie führt. (siehe beiliegende Berechnung)." In der angeführten Beilage ist folgende Berechnung enthalten: | | Jänner bis März | April bis Dezember | Anlagenzugänge lt. Antrag | 266…

UFSW RV/2399-W/08Behaltefrist bei Investitionszuwachsprämie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.10.2012

…ein rückwirkendes Ereignis im Sinne des § 295a BAO dar. Dagegen wurde Berufung erhoben und eingewendet, die Nichtanerkennung der IZP widerspreche der bereits vorliegenden Judikatur des UFS und des VwGH. Das Luftfahrzeug sei im Dezember 2004 in Betrieb genommen worden. Es sei ein Halterschaftsvertrag mit einem…

UFSW RV/3402-W/08Investitionszuwachsprämie bei Austausch einzelner Wirtschaftsgüter mit Erreichen etwa der Hälfte ihrer betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer unter Einhaltung eines betrieblich geübten (Re)Investitionszyklus
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.08.2012

…entnehmen und bildet einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe a) Bescheide Den vom Finanzamt (FA) gegenüber der Berufungswerberin (Bw.) erlassen Bescheiden vom 31. Juli 2008 betreffend Festsetzung der Investitionszuwachsprämie (IZP) gemäß § 108e EStG 1988 für die Jahre 2002 bis 2004 (Akt 2003 Seite 20 und 21…

BFG RV/5100470/2013Änderung eines Bescheides gemäß § 295a BAO nur aufgrund von Ereignissen, die nach dem Eintritt der Rechtskraft des abzuändernden Bescheides liegen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.04.2018

…im Zeitpunkt der Anschaffung. Beigelegt wurden Auflistungen der abgegangenen Wirtschaftsgüter mit Investitionszuwachsprämie 2003 sowie die Sacheinlage und Einbringung gemäß Art III UmgrStG des Teilbetriebes "Gießerei" durch die Bf.in (IZP 2003). Von den gegenständlichen Wirtschaftsgütern sind lediglich vier nach dem 14.3.2006 deaktiviert worden…

BFG RV/5100471/2013Änderung eines Bescheides gemäß § 295a BAO nur aufgrund von Ereignissen, die nach dem Eintritt der Rechtskraft des abzuändernden Bescheides liegen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.04.2018

…im Zeitpunkt der Anschaffung. Beigelegt wurden Auflistungen der abgegangenen Wirtschaftsgüter mit Investitionszuwachsprämie 2002 und 2003 sowie der konzernale Anlagenzugang von der Bf.in (IZP 2002 und 2003). Die Deaktivierung der gegenständlichen Wirtschaftsgüter erfolgte im Jahr 2005. Mit Schreiben vom 18.12.2017 wurden obige Ermittlungsergebnisse…

BFG RV/5100469/2013Änderung eines Bescheides gemäß § 295a BAO nur aufgrund von Ereignissen, die nach dem Eintritt der Rechtskraft des abzuändernden Bescheides liegen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.04.2018

…als Anlagegut im Zeitpunkt der Anschaffung. Beigelegt wurden Auflistungen der abgegangenen Wirtschaftsgüter mit Investitionszuwachsprämie 2003 sowie der konzernale Anlagenzugang von der BF.in (IZP 2003). Die Deaktivierung der gegenständlichen Wirtschaftsgüter erfolgte im Jahr 2005. Mit Schreiben vom 18.12.2017 wurden obige Ermittlungsergebnisse der Amtspartei…

BFG RV/5100417/2008Investitionszuwachsprämie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.09.2014

…geliefert werden. Die Fa. C bezahlte den überfinanzierten Teil direkt an das deutsche Einzelunternehmen. Basis für Investitionszuwachsprämie (IZP) € 960.000,-- davon Investitionszuwachsprämie € 96.000,-- 8) Eine Gutschrift für die vermittelten Kraftfahrzeugkäufe der Firma C, Ort9 wurde an die Firma N H, Adr2a in…

UFSK RV/0371-K/08Investitionszuwachsprämie - Behaltefrist und Unwägbarkeiten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)02.12.2013

…Februar 2004 eingelangter "Beilage zur Einkommensteuer-/Körperschaftsteuer- oder Feststellungserklärung für 2003 zur Geltendmachung einer Investitionszuwachsprämie gemäß § 108e" die Zuerkennung einer Investitionszuwachsprämie (in der Folge IZP) in der Höhe von € 195.484,98 (10% von € 1.954.849,79). Die Investitionszuwachsprämie wurde der Bw…

UFSL RV/0398-L/08Behaltefrist bei der Investitionszuwachsprämie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.01.2013

…wurde bei der Bw. für 2003 geltend gemacht. Wie im Besprechungsprogramm zur abgabenbehördlichen Prüfung angeführt, sei die IZP aberkannt worden, da der Betrieb aufgegeben worden sei und daher zwei Wirtschaftsgüter nicht mehr als die Hälfte der Nutzungsdauer verwendet worden seien. Abgesehen davon, dass die in…