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BFG RV/4100128/2025Rückforderung FB - Einschleifregelung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.05.2025

…durch die Richterin Mag. Cornelia Pretis-Pösinger in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, über die Beschwerde vom 24. März 2023 gegen den Rückforderungsbescheid des Finanzamtes Österreich vom 16. März 2023 betreffend Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträge für das Kind ***Kind***, geb. TT.06.2001, für den Zeitraum…

BFG RV/7102499/2024Rückforderung FB/KAB; zu wenig ECTS erreicht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.07.2024

…vorzulegen. Die Bf. übermittelte lediglich die Studienbestätigung der WU Wien für das WS 2022/23. Mit 01.03.2024 erließ das FA den Rückforderungsbescheid für Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträge für Sohn ***1*** und Tochter ***3*** ("Geschwisterstaffel") für den Zeitraum 10/2022 - 09/2023. Rückgefordert wurden €…

BFG RV/4100186/2016Rückforderung FB - Fachhochschule
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.04.2016

…aufgrund der schweren Erkrankung der Mutter dringend pflegerische Tätigkeiten zu verrichten gehabt. Daher habe sie das Studium in der Zeit von März 2014 bis Anfang Juli 2014 unterbrechen müssen. Mit Rückforderungsbescheid vom 3. Oktober 2014 forderte das FA die Familienbeihilfe und den Kinderabsetzbetrag für den…

BFG RV/6100587/2013Rückforderung FB wegen beendeter Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.02.2014

…in der Beschwerdesache X., Adr.X. gegen den Bescheid des Finanzamtes XY vom 04.09.2013, betreffend Rückforderung Familienbeihilfe für Dezember 2012 - August 2013 zu Recht erkannt: I. Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. II. Eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof ist nach Art. 133 Abs…

BFG RV/6100462/2013Rückforderung FB; Haushaltszugehörigkeit fraglich; Aufhebung wegen unterlassener Ermittlungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss11.03.2014

…das Finanzamt XY von der Bf. die für den Zeitraum Oktober 2012 – April 2013 erhaltene Kinderbeihilfe und Kinderabsetzbeträge zurück, da ihr Sohn nicht mehr in ihrem Haushalt lebe. In der gegen den Rückforderungsbescheid eingebrachten Berufung brachte die Bf. vor, dass sie infolge eines Hochwasserschadens früher…

BFG RV/6100342/2013Rückforderung FB; Kind hält sich ständig im Ausland auf
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.02.2014

…2011 in A. zur Schule. Für Kinder, die sich ständig im Ausland aufhalten, bestehe kein Anspruch auf Familienbeihilfe. In der gegen den Rückforderungsbescheid eingebrachten Berufung brachte der Vertreter im Wesentlichen vor, B., der minderjährige Sohn des Verstorbenen, habe seinen ständigen Wohnort in Österreich. Er befinde…

UFSW RV/2419-W/13Rückforderung FB, Berufung durch nicht bevollmächtigte Person
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2013

…deshalb und da sie auch über keine Bevollmächtigung verfügt, nicht zur Berufung berechtigt. Es ist daher spruchgemäß zu entscheiden. Zum besseren Verständnis ergehen noch folgende Hinweise: Im Ergebnis ist der gegen den Sohn gerichtete Rückforderungsbescheid, mangels wirksamer Berufung, in Rechtskraft erwachsen. Eine Entscheidung in der…

BFG RV/5100728/20181. Rückforderung FB und KG 2. keine Haushaltsbegründung des Kindesvaters nach dessen Verhaftung am (neuen) Wohnsitz seiner Kinder im Haushalt der Großeltern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.07.2021

…die Rückforderung für die Monate Mai bis September 2017 sei zu Recht erfolgt. 4. Im Vorlageantrag vom 11.01.2018, eingelangt am 12.01.2018, wiederholte der Bf. sein Beschwerdebegehren und ergänzte, dass die Abgabenbehörde die Familienbeihilfe bei seinen Eltern rückfordern solle und nicht von…

BFG RV/5100770/2015Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag bei Exmatrikulation
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.11.2017

…betreffend Rückforderung von Familienbeihilfe sowie Kinderabsetzbeträgen im Zeitraum Juli 2013 bis September 2014 für ihr Kind Vorname, geb. am O*, zu Recht erkannt: Der Beschwerde wird - wie mit Beschwerdevorentscheidung v. 02. März 2015 -gemäß § 279 BAO teilweise Folge gegeben: 1.Der angefochtene Rückforderungsbescheid wird hinsichtlich…

BFG RV/7101312/2022Rückforderung indexierter Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträge
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.01.2023

…vom 24. August 2021 ein: Gegen den Bescheid vom 09.07.2021 betreffend Rückforderung (FB u. KG) erhebe ich innerhalb offener Frist das Rechtsmittel der Beschwerde. Die Beschwerde richtet sich gegen folgenden Punkt des Bescheides: Rückforderung: [wie Bescheid] Begründung: Laut der Verordnung (EG) Nr. 883…

BFG RV/7101782/2012Rückforderung von zu Unrecht bezogener Familienbeihilfe.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.06.2016

…Studienerfolg seines Sohnes A2 nachweisen zu können, werde ersucht, „ihm noch ein Semester zu gewähren“. Das Finanzamt gab der Beschwerde (Berufung) mittels Berufungsvorentscheidung vom 2. Februar 2012 wie folgt teilweise statt und änderte den Rückforderungsbetrag auf insgesamt 3.544 €: Gem. § 6 Abs. 2 lit…

BFG RV/7100641/2016Ständiger Auslandsaufenthalt des Kindes - § 5 Abs. 3 FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.03.2016

…aufgegeben worden sei, ob das Gehalt auf ein österreichisches Bankkonto bezahlt, oder eine private Pensionsversicherung in Österreich abgeschlossen worden sei. Diese Beschwerdevorentscheidung erwuchs unangefochten in Rechtskraft. Mit Rückforderungsbescheid vom 11. August 2015 forderte das FA HKT die Familienbeihilfe und die Kinderabsetzbeträge für K. für den…

BFG RV/5100327/2013Schulbesuch der Kinder in Ägypten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.05.2016

…2 zweiter Satz BAO sind in der Abgabenbescheidbegründung ausdrückliche, eindeutige und nachvollziehbare Feststellungen zu treffen. Nicht erforderlich ist die rechtskräftige Verurteilung oder Einleitung eines Finanzstrafverfahrens. Rückforderung FB ab Okt. 2006 für K1a und ab Okt. 2008 für K2a Begründung: "Vorfrage für die Verjährung: Einer Abgabenhinterziehung…

BFG RV/5100652/2011Berufsausbildung nahm nicht die volle Zeit des Kindes in Anspruch
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.07.2014

…2010 sowie die Schulfahrtbehilfe für die Zeit von Februar 2010 bis Juni 2010 für den volljährigen Sohn des Beschwerdeführers zurückgefordert (FB: 1.068,90 Euro; KG: 408,80 Euro; SB: 33,00 Euro). Begründung: "Rückforderung FB für den Zeitraum 2/2010 bis 8/2010. Gemäß …

BFG RV/7102877/2018Auslandsaufenthalte des Kindes in Indien zwecks Schulausbildung II
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis16.07.2019Teil 1/2

…4 B-VG eine Revision nicht zulässig. Entscheidungsgründe Rückforderungsbescheid Das Finanzamt forderte mit Bescheid vom 20.10.2016 vom Beschwerdeführer (Bf) A B C zu Unrecht bezogene Beträge an Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag für die im Mai 1998 geborene D C für den Zeitraum Februar 2012…

BFG RV/7100249/2018Beginn des Zivildienstes iZm Beendigung des Familienbeihilfenanspruchs
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.05.2019

…zulässig, betreffend des Abspruches über den Zeitraum September 2017 zulässig. Entscheidungsgründe Rückforderungsbescheid Das Finanzamt forderte mit Bescheid vom 19.10.2017 von der Beschwerdeführerin (Bf) A B Familienbeihilfe (€ 527,40) und Kinderabsetzbetrag (€ 175,20) für den im Mai 1998 geborenen C B gemäß …

BFG RV/7102822/2024Rückforderung von FB und KAB bei dauerndem Aufenthalt der Kinder in Drittstaaten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.12.2024

…VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang Mit Rückforderungsbescheid vom 01.02.2024 forderte das FAÖ von der BF Familienbeihilfe für fünf Kinder und Kinderabsetzbeträge für vier Kinder für den Zeitraum Jänner 2019 bis Jänner 2024 zurück, da vier der fünf Kinder sich nicht ständig in…

BFG RV/2100006/2023Rückforderung der FB: Kind ist bei Mutter nicht (mehr) haushaltszugehörig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.01.2024

…Sohn nicht mehr in Ihrem Haushalt wohnhaft. Die Familienbeihilfe für die Monate April - August 2022 wurde daraufhin vom Finanzamt rückgefordert. Am 30.08.2022 legten Sie in offener Frist Beschwerde gegen den Rückforderungsbescheid vom 04.08.2022 ein. Laut Ihren Angaben wurde die Familienbeihilfe direkt…

BFG RV/6100315/2019Rückforderung der FB wegen Abbruch der Schule. Keine neue Berufsausbildung wegen Fehlens der zeitlichen Intensität
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.06.2021

…den Bescheid des Finanzamtes Salzburg-Stadt, nunmehr Finanzamt Österreich, vom 6. Dezember 2018 betreffend Rückforderung der Familienbeihilfe (und Kinderabsetzbeträge) für das Kind ***1***, geboren am xxx, für den Zeitraum August 2017 bis Juni 2018 zu Recht erkannt: Der Beschwerde wird gemäß § 279 BAO teilweise Folge…

BFG RV/7103953/2019Rückforderung von FB für den Monat Juni, da die 5-jährige Höhere Schule im Mai negativ, und somit ohne Matura, abgeschlossen wurde; kein Anspruch für die Zeit bis zum Beginn einer Lehre
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.08.2019

…Familienlastenausgleichsgesetz 1967 (FLAG 1967) aus, dass sich S. im Monat Juni nicht in Berufsausbildung befunden habe. Gegen den Rückforderungsbescheid wurde von der Bf fristgerecht Beschwerde erhoben und begründend vorgebracht, dass ihr Sohn Ende Mai 2018 nach der 5. Klasse die Höhere Lehranstalt für wirtschaftliche Berufe…