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BFG RV/7200136/2016Verbindliche Zolltarifauskunft für Präzisionsstahlrohre
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.02.2017

…Hebezeugen und für die Herstellung von Kraftfahrzeugteilen, Motor- oder Maschinenteilen verwendet. Den vorliegenden Unterlagen nach handelt es sich bei den verfahrensgegenständlichen Rohren um nahtlose kaltgefertigte Präzisionsstahlrohre mit einem Kohlenstoffäquivalent von maximal 0,86 die den Normen DIN 10305-4 bzw. DIN 2391 (ab 1932) oder…

BFG RV/5200001/2016Einreihung von Rohren in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.08.2020

…als andere Rohre, geschweißt, mit kreisförmigem Querschnitt, aus anderem legierten Stahl, andere als Präzisionsstahlrohre, nicht für zivile Luftfahrzeuge) angemeldet. Eine von der Abfertigungsbeamtin veranlasste Überprüfung der Richtigkeit der zolltarifarischen Einreihung dieses Erzeugnisses durch die Steuer- und Zollkoordination, Technische Untersuchungsanstalt, führte zum Ergebnis, dass die Ware…

UFSZ2L ZRV/0134-Z2L/04Beschaffenheitsvermutung bei Verzicht der Zollbehörde auf Überprüfung der Warennummer einer anlässlich der Einfuhr nicht beschauten Ware
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)10.05.2007Teil 1/2

…2) 390/000/902778/01/0 vom 30.5.2000, 3) 390/000/903022/01/0 vom 15.6.2000, 4) 390/000/903023/01/0 vom 15.6.2000. Folgende Wareneinfuhren von sog. "Präzisionsstahlrohren, nahtlos" (Rechnung Fa. S. ) Warennummer 7304 3191 90 sind Verfahrensgegenstand:…

UFSZ2L ZRV/0134-Z2L/04Beschaffenheitsvermutung bei Verzicht der Zollbehörde auf Überprüfung der Warennummer einer anlässlich der Einfuhr nicht beschauten Ware
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)10.05.2007Teil 2/2

…vorgelegt. Die Ermittlungen bei einem Abnehmer (Fa. Pö. betr. Präzisionsstahlrohre) erbrachte keine neuen Erkenntnisse, da einerseits bei der Übernahme der Waren im Jahr 2000 keine Materialkontrolle durchgeführt wurde, andererseits dort auch kein Personal mehr aus dem verfahrensgegenständlichen Zeitraum beschäftigt ist, das Auskunft erteilen hätte können.…

UFSZ2L ZRV/0139-Z2L/04Beschaffenheitsvermutung bei Verzicht der Zollbehörde auf Überprüfung der Warennummer einer anlässlich der Einfuhr nicht beschauten Ware
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.07.2007

…Formstücken, Verschlussstücken oder Verbindungsstücken, für zivile Luftfahrzeuge ---andere: | 7304 | 3191 | 90 | ----Präzisionsstahlrohre | 7304 | 3199 | 00 | ----andere | 7304 | 39 | | --andere | 7304 | 3910 | 00 | ---roh, gerade und von gleichmäßiger Wanddicke, ausschließlich…

UZK-DAAbschnitt XV Unedle Metalle und Waren daraus
geltende FassungRichtlinien07.07.2023

Abschnitt XV Unedle Metalle und Waren daraus Kapitel 72 Eisen und Stahl Definition Für die Zwecke dieses Kapitels bedeuten die Ausdrücke "kaltgewalzt" und "kalthergestellt" eine zu Änderungen der Kristallstruktur des Werkstücks führende Kaltumformung. Die Ausdrücke bezeichnen keine sehr leichten Kaltwalz- und Kaltherstellverfahren (Dressierwalzen), die nur…