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2026-0.266.190Information zu der am 27. März 2026 in Kraft tretenden Änderung der Arbeitsrichtlinie Gefährliche Chemikalien (VB-0820)
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2026-0.266.19027.03.2026

Die Arbeitsrichtlinie Gefährliche Chemikalien (VB-0820) wurde hinsichtlich der KN-Änderung 2026 abgeändert. Des Weiteren wurde die Liste der Chemikalieninspektorinnen und -inspektoren (VB-0820 Anlage 4) aktualisiert. Bundesministerium für Finanzen, 27. März 2026

2025-0.329.136Information zu der am 29. April 2025 in Kraft tretenden Änderung der Arbeitsrichtlinie Gefährliche Chemikalien (VB-0820)
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2025-0.329.13629.04.2025

…ex 2930 90 98 Folgender Stoff wurde in Anhang I in Teil 3 der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 aufgenommen Terbufos (Pestizid) HS-Code Reiner Stoff: 2930 90; HS-Code Gemische mit diesem Stoff: ex 3808 59 Folgende Stoffe wurden in Anhang V in Teil…

2026-0.723.798Information zu der am 01. Oktober 2026 in Kraft tretenden Änderung der Arbeitsrichtlinie Gefährliche Chemikalien (VB-0820)
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2026-0.723.79801.10.2026

Mit der Delegierten Verordnung (EU) 2026/1278 wurden die Anhänge I und V der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 über die Aus- und Einfuhr gefährlicher Chemikalien abgeändert. Dadurch ergeben sich folgende Änderungen: Folgende Stoffe wurden in Anhang I in Teil 1 der Verordnung (EU) Nr…

VB-0820Anlage 3
geltende FassungRichtlinien01.10.2026

Anlage 3 Liste der gefährlichen Chemikalien und Erzeugnisse, geordnet nach den Positionen der Kombinierten Nomenklatur Zur leichteren Handhabung der unterschiedlichen Verbote und Beschränkungen für gefährlichen Chemikalien und Erzeugnisse, sind in der nachstehenden, der Gliederung der Kombinierten Nomenklatur folgenden Aufstellung in der Spalte "Anhang" der jeweils…

VB-08200. Einführung
geltende FassungRichtlinien27.03.2026

…53/1997. (2) Die Verordnung (EU) Nr. 649/2012 verfolgt folgende Ziele: Umsetzung des Rotterdamer Übereinkommens über das Verfahren der vorherigen Zustimmung nach Inkenntnissetzung für bestimmte gefährliche Chemikalien sowie Pestizide im internationalen Handel ("PIC-Übereinkommen"); Förderung der gemeinsamen Verantwortung und der Bemühungen der Union im…

VB-08201. Allgemeines
geltende FassungRichtlinien27.03.2026

…dieses Gemisch entweder hergestellt oder aus der Natur gewonnen sein kann, mit Ausnahme von lebenden Organismen, und die zu einer der folgenden Kategorien gehören: a)Pestizide, einschließlich sehr gefährlicher Pestizidformulierungen; b)Industriechemikalien; 2."Stoff" ist jedes chemische Element und seine Verbindungen gemäß der Begriffsbestimmung in…

VB-0840Anlage 2
geltende FassungRichtlinien25.03.2026

…in der gebrauchsfertigen Zubereitung von 0,007 % Quecksilber; bei Mischung mit anderen nach der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 zugelassenen Quecksilberverbindungen darf die maximale Quecksilberkonzentration 0,007 % nicht überschreiten. 8.Pestizide, Biozide und topische Antiseptika. 9.Die folgenden nicht elektronischen Messgeräte: i)Barometer; ii)Hygrometer…

VB-08202. Ausfuhr
geltende FassungRichtlinien27.03.2026

…der Chemikalien sind gegebenenfalls Verfallsdatum und Herstellungsdatum anzugeben, wobei Verfallsdaten nötigenfalls für unterschiedliche Klimazonen anzuführen sind; Hinweis: Bei Pestiziden müssen Verfallsdatum und Herstellungsdatum jedenfalls angegeben sein. 5.Ein Sicherheitsdatenblatt gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung…

VB-08203. Ausnahmen
geltende FassungRichtlinien27.03.2026

…und Futtermittelrecht, VB-0200); g)genetisch veränderte Organismen, die unter das Gentechnikgesetz fallen; h)Arzneispezialitäten und Tierarzneimittel, die unter das Arzneimittelgesetz fallen, soweit es sich nicht um "sonstige Pestizide, einschließlich Biozid-Produkte, die unter das Biozidproduktegesetz fallen, Desinfektionsmittel, Insektizide und Parasitenmittel" handelt; i)Chemikalien, die…

BFG RV/7102493/2016Zurückweisung einer Beschwerde, weil die angefochtenen Bescheide nicht rechtswirksam erlassen wurden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss23.11.2018

…der Bf. erklärte dazu, ihre Tätigkeit bestehe in der Analyse von Stoffen, deren Gefährlichkeit von vornherein nicht feststehe. Es würde auf Schwermetalle, Pestizide, Toxine etc. geprüft. Zum Teil würde auch mit Äther oder Chloroform hantiert, was für den jeweiligen Mitarbeiter besonders gefährlich sei. Die besondere…

UFSW RV/1720-W/10Studienreise einer Diplompädagogin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.09.2011

…Filmvorführung - Verarbeitung; Museum) 1,5 Stunden Bananenplantage / Erklärung Anbau, Pflege und Ernte; thematisieren der Gefahren der Pestizide 2. 1,5 Stunde Vulkanbesichtigung 3. 1,5 Stunden Lavaausstoß (Nachtgang) |   7,5 Stunden   | 5. | 23.07. | 1. Bootsfahrt auf dem Rio…

BFG RV/7101666/2013Voneinander unabhängige einzelne Leistungen oder eine einzige Leistung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.09.2016Teil 2/4

…SC) VERUNREINIGUNGEN MAX. 2% FEUCHTIGKEIT MAX. 9 % AFLATOXIN: GEMÄß PHARMACOPEA EUROPEA PESTIZiDE UND SCHWERMETALLE: GEMÄß PHARMACOPEA EUROPEA OCHRATOXIN A: NICHT ÜBER 2 PPB VERPACKUNG: BIG BAGS MIT CA. 1000 GS PRO BIG BAG X***** zeichnet die SAP-Berichte für jede Produktionscharge auf. Diese sind bis…

VB-0820Anlage 1
geltende FassungRichtlinien01.10.2026

…| p | b | Vinclozolin | 50471-44-8 | 256-599-6 | ex 2934 99 90 | P | b | Warfarin | 81-81-2 | 201-377-6 | ex 2932 20 90 | p | b (*)Kategorie: p - Pestizide…

VB-0820Anlage 2
geltende FassungRichtlinien01.10.2026

…über kosmetische Mittel (ABl. L 342 vom 22.12.2009, S. 59). | | 12 | Pestizide, Biozide und topische Antiseptika, die absichtlich hinzugefügtes Quecksilber oder eine absichtlich hinzugefügte Quecksilberverbindung enthalten. | | 13 | Die folgenden nicht elektronischen Messgeräte, die absichtlich hinzugefügtes Quecksilber oder…

VB-0800Anhang IV - Liste von Abfällen, die dem Verfahren der vorherigen schriftlichen Notifizierung und Zustimmung unterliegen ("Gelbe" Abfallliste)
geltende FassungRichtlinien01.01.2023

…Patienten oder im Rahmen von Forschungsvorhaben anfallen | A4030 | Abfälle aus der Herstellung, Zubereitung und Verwendung von Bioziden und Pflanzenschutzmitteln, einschließlich Abfällen von Pestiziden und Herbiziden, die den Spezifikationen nicht genügen, deren Verfallsdatum überschritten (10) ist oder die für den ursprünglich vorgesehenen Zweck nicht…

UFSW RV/1869-W/051. Schätzung der Herstellungskosten der Weinvorräte aus den Verkaufspreisen 2. Keine Rückwärtsberichtigung der Bilanzansätze abnutzbarer Wirtschaftsgüter, die zu hoch oder zu Unrecht sofort abgeschrieben wurden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.11.2006Teil 1/2

…das Weingut zu lesen, dass bei der Weinherstellung auf jegliche Art von technischen und chemischen Hilfsmittel (wie z.B. Umkehrosmose, Kühltechnik, synthetische Pestiziden, Herbiziden, Insektiziden oder auch Zusätzen von Zuchthefen oder Zucker) verzichtet wird. Die Trauben werden natürlich von Hand geerntet, mit Druckluft gepresst und…

VB-03501. Gegenstand
geltende FassungRichtlinien01.01.2022

1. Gegenstand 1.1. Pflanzenschutzmittel (1) Den Beschränkungen unterliegen Pflanzenschutzmittel einschließlich ihrer Verpackungen, Merkblätter und Werbematerialien. Darunter sind gemäß § 1 Abs. 2 des Pflanzenschutzmittelgesetzes 2011 in Verbindung mit der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 Produkte in der dem Verwender gelieferten Form, die aus Wirkstoffen, Safenern…

VB-0350Anlage 1
geltende FassungRichtlinien14.06.2011

Anlage 1 Liste der Waren, die Beschränkungen nach dem PflanzenschutzmittelgesetzPflanzenschutzmittelgesetz 2011 1997 unterliegen | KN-Code | Warenbezeichnung | ex | 0106 90 00 | Insekten, Spinnentiere und Fadenwürmer, sofern sie als Pflanzenschutzmittel im Sinne des Abschnittes 1.1. eingesetzt werden sollen (siehe auch Abschnitt…

VB-03501.2. Zweifelsfälle
geltende FassungRichtlinien14.06.2011

1.2. Zweifelsfälle (1) Bestehen Bedenken, ob eine in der Anlage 1 enthaltene Ware ein Pflanzenschutzmittel ist oder nicht, und können diese Bedenken im Zuge der Abfertigung nicht ausgeräumt werden, ist der Anmelder aufzufordern, eine Bestätigung des Bundesamtes und für Ernährungssicherheit (Dokumentenartencode bei e-zoll…

VB-03502.3. Ausnahmen
geltende FassungRichtlinien14.06.2011

2.3. Ausnahmen (1) Pflanzenschutzmittel, die als Rückwaren gemäß Artikel 185 ff ZK zurückgebracht werden, sind von den Beschränkungen des § 27 Abs. 1 Pflanzenschutzmittelgesetz 1997 ausgenommen (Dokumentenartcode bei e-zoll in Feld 44 der Zollanmeldung "7419"). (2) Die Beschränkungen gelten weiters nicht für Pflanzenschutzmittel, die…