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UFSL RV/0835-L/10Pauschalbeträge nach der VO über außergewöhnliche Belastung wegen der Behinderung eines Kindes; nachgewiesene Kosten aus der Behinderung eines Kindes nach der VO über außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.10.2012

…über außergewöhnliche Belastungen" einen Betrag von 382,90 €. Die Berufungsbehörde hielt dem Bw. im Vorhalt vom 20.07.2012 vor, dass das monatliche Pflegegeld für das behinderte KindH.M. im Jahr 2009 höher gewesen sei, als der nach der VO-agB zu gewährende Pauschalbetrag…

BFG RV/5100212/2023Anteiliger Pauschbetrag nach § 5 der VO über außergewöhnliche Belastungen trotz der Möglichkeit der ganzjährigen Vollbetreuung in einem Wohnheim
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.07.2023

…Verpflichtung anerkannt werden - in Anspruch nehmen müssten. 23 Auch die VO über außergewöhnliche Belastungen stützt die Ansicht des Bundesfinanzgerichts nicht. Nach dem klaren Wortlaut der Verordnung ist für jene Tage, die eine unterhaltsberechtigte Person im Wohnheim verbringt, 1/30 des Pauschalbetrages zum Abzug zu bringen…

BFG RV/2100378/20121. agB: behinderungsbedingte Mehraufwendungen - Kosten der Lebensführung 2. Aufteilung des Pauschbetrages nach § 6 der VO über agB
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.04.2014

…Pauschbetrag nach Abs. 1 sind gemäß § 5 Abs. 3 dieser Verordnung auch Aufwendungen gemäß Abs. 4 sowie das Entgelt für die Unterrichtserteilung in einer Sonder- oder Pflegeschule oder für die Tätigkeit in einer Behindertenwerkstätte im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen. § 6 der VO über außergewöhnliche Belastungen…

BFG RV/7102558/2020Bei Bezug einer Doppelwaisenpension und einer erhöhten Familienbeihilfe aufgrund eigener Behinderung in einer Person, steht der Pauschalbetrag gemäß § 5 Abs. 1 BGBl. Nr. 303/1996 idF BGBl II Nr. 430/2010 (V) nicht zu. Die Voraussetzung der unterhaltsberechtigten Person ist nicht gegeben.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2020

…§ 5 Abs.1 der VO des BMF über außergewöhnliche Belastungen BGBl. Nr. 303/1996 igF der Beschwerdeführerin, die als Vollwaise einen Anspruch auf Familienbeihilfe gem. § 6 Abs.2 lit.d iVm § 8 Abs. 4 FLAG 1967 hat, zusteht. Beweismittel: vorgelegte Aktenteile Stellungnahme: Nach § 34 Abs…

UFSF RV/0368-F/08Kosten eines behindertengerechten Zubaues sowie Mehraufwendungen für den Transport zwischen dem Familienwohnsitz und der Schule als außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.12.2011

…2007/15/0309), dass bei Interpretation von Regelungen der VO über außergewöhnliche Belastungen, die eine steuerliche Berücksichtigung von Aufwendungen ohne Gegenverrechnung mit pflegebedingten Geldbezügen ermöglichen, den Tatbestandsmerkmalen über deren Begriffskern hinaus ein weiter Inhalt beizumessen ist. Sofern einem Steuerpflichtigen daher Aufwendungen wie Unterrichtskosten oder damit…

BFG RV/5100678/2016Außergewöhnliche Belastung: 1. Kosten für Fahrten zwischen dem Familienwohnsitz und der Betreuungseinrichtung für beeinträchtigte Personen, 2. Mehraufwendungen bei zwingenden Unterbrechungen einer zustehenden Vollverpflegung in einem Vollinternat
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.12.2020

…Tag, an dem der Sohn aus dem W nach "Hause" geholt wird derartige Mehraufwendungen anfallen. Dies würde im Extremfall dazu führen, dass der volle Pauschbetrag trotz der möglichen Vollbetreuung im W zustehen würde. Im Ergebnis liegen Mehraufwendungen iSd § 5 der VO über außergewöhnliche Belastungen, BGBl…

UFSG RV/0067-G/03Brille und Umbettung einer Urne als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.05.2005

…1999, 2000 und 2001 für 100% gewährt. Daneben wurde der auf Grund der Verordnungsermächtigung des § 35 Abs. 7 mit Verordnung BGBl. 303/1996 festgesetzte Durchschnittssatz für die Kosten einer Magendiät berücksichtigt. Zusätzlich zu diesen Pauschalbeträgen sind gem. § 4 der Verordnung über außergewöhnliche Belastungen, BGBl. 1996…

UFSK RV/0339-K/08(Teilweiser) Selbstbehalt bei Aufwendungen für behindertes Kind
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.05.2011

…Diätverpflegung nach der VO über außergewöhnliche Belastungen wegen der Behinderung eines Kindes) zuerkannt wurden, zusätzlich wurden ihm darin € 395,65 an Krankheitskosten mit Selbstbehalt (hellgrau unterlegt) und solche von € 557,36 ohne Selbstbehalt (dunkelgrau unterlegt) nach der VO über außergewöhnliche Belastungen wegen der…

UFSK RV/0429-K/07Aufwendungen eines Behinderten als außergewöhnliche Belastung bzw. Werbungskosten: Pauschbetrag für Kfz; Kosten einer Haushaltshilfe; Diätpauschale; Nachweis von tatsächlichen Kosten; großes Pendlerpauschale
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.12.2011

…jährlich ein Freibetrag von € 243,00 gewährt. Anstelle des Freibetrages können nach Abs. 5 auch die tatsächlichen Kosten aus dem Titel der Behinderung geltend gemacht werden (§ 34 Abs. 6). Gemäß § 1 Abs. 1 der Verordnung (VO) des Bundesministers für Finanzen über außergewöhnliche Belastungen, BGBl…

BFG RV/7101635/2016Kein Freibetrag nach § 35 Abs. 1 EStG 1988 bei ganzjährigem Bezug von Pflegegeld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.04.2016

…Saldierung der im Detail nachweisbaren tatsächlichen Kosten mit dem Pflegegeld 2.366,32 €. Diese erhöhen sich im die geschätzten Diätkosten von 840,00 € auf 3.206,32 €, im Gegenzug ist der Pauschbetrag von 840,00 nach § 2 der Verordnung über außergewöhnliche Belastungen…

UFSL RV/1642-L/02Welchem Elternteil steht Freibetrag nach § 34 Abs. 8 EStG zu?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.01.2004

…der VO des BM für Finanzen vom 5.12.1988 über außergewöhnliche Belastungen sei der Pauschbetrag für die auswärtige Berufsausbildung bei mehreren Unterhaltspflichtigen im Verhältnis der Kostentragung für die Berufsausbildung aufzuteilen. Nach der Scheidung sei die Obsorge für die mj. Kinder P. und L. der…

BFG RV/5101010/2019Außergewöhnliche Belastungen ohne Selbstbehalt im Zusammenhang mit Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.10.2020Teil 1/2

…2015 vom 12.7.2017 vom 31.7.2017 wurden Auslandseinkünfte in Höhe von 18.815,28 € festgesetzt und Pauschbeträge nach der VO über außergewöhnliche Belastungen wegen eigener Behinderung in Höhe von 2.280,00 € anerkannt. Mit Ergänzungsvorhalt vom 14.6.2018 wurden…

BFG RV/4100275/2022Außergewöhnliche Belastungen - Keine Berücksichtigung mangels Vorlage von Unterlagen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.07.2025

…1988) auch die tatsächlichen Kosten aus dem Titel der Behinderung geltend gemacht werden (§ 34 Abs 6 EStG 1988). Allerdings können gemeinsam mit dem Pauschbetrag nach § 35 Abs 3 EStG 1988 die in den §§ 2 bis 4 der Verordnung des Bundesministers für Finanzen über außergewöhnliche Belastungen…

BFG RV/4100159/2022Mangelnde Begründung im Aufhebungsbescheid; außergewöhnliche Belastungen Medikamente
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis07.05.2025Teil 2/3

…Zusammenhang mit der Diätverpflegung auch für **** Person ab**** vorgelegt wurden, vermag einen Zuspruch des Pauschalbetrages für diese Personen nicht zu rechtfertigen, da eben weder Faktum noch Grad der Behinderung durch die zuständige Stelle festgestellt wurden. Der Pauschalbetrag gemäß § 2 VO über außergewöhnliche Belastungen steht sohin…

UFSL RV/1643-L/02Welchem Elternteil steht Freibetrag nach § 34 Abs. 8 EStG zu?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.03.2004

…der VO des BM für Finanzen vom 5.12.1988 über außergewöhnliche Belastungen sei der Pauschbetrag für die auswärtige Berufsausbildung bei mehreren Unterhaltspflichtigen im Verhältnis der Kostentragung für die Berufsausbildung aufzuteilen. Nach der Scheidung sei die Obsorge für die mj. Kinder P. und L. der…

UFSG RV/0574-G/02Krankenversicherungsbeiträge sind keine Werbungskosten, auswärtige Berufsausbildung (Nahebereich), Infrarotwärmekabine keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.07.2003

…besteht Anspruch auf Pflegegeld der Stufe I (2.000,00 S monatlich). Damit ist der Aufwand für die Fußpflege und das Verbandsmaterial (pflegebedingte Aufwendungen) in Höhe von 1.497,00 S abgegolten. Die Kosten der Heilbehandlung sind gemäß § 4 der VO über außergewöhnliche Belastungen (BGBl…

BFG RV/4100501/2017Mehraufwendungen für Nierendiätverpflegung als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.08.2018

…mwN). Nach der aufgrund dieser Ermächtigung erlassenen Verordnung über außergewöhnliche Belastungen, BGBl 303/1996 idF BGBl II 430/2010 (nachfolgend VO), können neben dem Freibetrag gemäß § 35 Abs. 3 EStG die in den §§ 2 bis 4 der VO angeführten Geldleistungen geltend gemacht werden, wenn der…

BFG RV/5100489/2015Einkünftezuordnung und außergewöhnliche Belastung durch Sohn mit erhöhter Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.07.2021

…Kfz - Taxifahrten nach § 3 Abs. 2 der VO (Höchstbetrag von € 153,00), sowie - Hilfsmittel bzw. Heilbehandlungskosten nach § 4 der VO (jeweilige Kosten) durch die Vorlage entsprechender Belege nachzuweisen. Zur besseren Übersicht wird für die Bf. die Verordnung des Bundesministers für Finanzen über außergewöhnliche Belastungen …

BFG RV/7103495/2018Kurkosten als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.11.2019

…7 EStG 1988 kann der Bundesminister für Finanzen nach den Erfahrungen der Praxis im Verordnungsweg Durchschnittssätze für die Kosten bestimmter Krankheiten sowie körperlicher und geistiger Gebrechen festsetzen, die zu Behinderungen im Sinne des Abs. 3 führen Gemäß § 4 der VO über außergewöhnliche Belastungen BGBl II…

UFSW RV/0563-W/12Anerkennung von Kosten aus der doppelten Haushaltsführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.10.2012

…3 der VO über außergewöhnliche Belastungen BGBl 1996/303 determinierten Monatsbetrag von 42 Euro der zusätzliche Ansatz eines Jahresbetrages von 504 Euro in der Berufungsvorentscheidung vom 2.November 2011 völlig rechtens erfolgt. 2.2. Anerkennung von Kosten aus dem Titel der doppelten Haushaltsführung Nach der…