…Einreihung die Positionen 8423 und 8427 der Kombinierten Nomenklatur gleichermaßen in Betracht kommen würden, wäre die Ware gemäß den Erläuterungen zum Harmonisierten System zu Anmerkung 3 in die zuletzt genannte Position (8427) einzureihen. Auf die Einfuhren manueller Palettenhubwagen und wesentlicher Teile davon (Chassis und Hydrauliken)…

…Dies bedeutet, dass die fraglichen manuellen Palettenhubwagen einem nichtpräferentiellen Zoll von 4 % anstelle von 0 % unterliegen." In der Folge wurden bei den betroffenen Importeuren in der Gemeinschaft, so auch bei der Bf (nachstehend mit "Bf" bezeichnet) weitere Ermittlungen angestellt. Laut Punkt 3.9.4.3…

…noch zu 98% praktiziert. Der Bw. habe im Jahr 2002 von der Firma Y einen großen Posten Rasenmäher erworben. Als Lagerräumlichkeit habe eine adaptierte Doppelgarage (Schwerlastregale, Einfahrrampe für Palettenhubwagen, etc.) in L gedient. Am 24. Juli 2003 habe der Bw. diese Waren an die E…

Artikel 208 Paletten (Artikel 250 Absatz 2 Buchstabe d des Zollkodex) Für Paletten wird die vollständige Befreiung von den Einfuhrabgaben gewährt.