…0038) sei zum einen auf Grund der unterschiedlichen Rechtsgrundlagen, zum anderen deshalb unmaßgeblich, weil die Leichenhalle gegenständlich nicht an den örtlichen Bestatter vermietet, sondern unmittelbar den Angehörigen der Verstorbenen zur Verfügung gestellt werde. Über die dageben eingebrachte Beschwerde hat der Verwaltungsgerichtshof erwogen: Gemäß § 2 Abs…
…bezeichnet) ist eine Gemeinde, die in den Jahren 2007 und 2008 eine Aufbahrungshalle mit 2 Aufbewahrungsplätzen gemäß § 34 Bgld Leichen- und Bestattungswesengesetz (LBWG) errichtete. Die Leichenhalle (Aufbahrungshalle) wurde auf den Grundstücken 7xx und 7XX, EZ 2xx und 2XX der Katastralgemeinde L. in unmittelbarer Nähe zum…
…außergewöhnliche Belastung. Beigeschlossen war folgende Aufstellung der Begräbniskosten: | Bestattung- und Überführungskosten | 2.531,20 | Bestattungsamt | 140,24 | Leichenhallegebühr | 150,00 | Singverein | 110,00 | Totengräber | 100,00 | Leichenschmaus | 280,00 | Grabinschrift | 244…
…Frida I über zusammen 1.395,00 €. Rechnung vom 21. Feber 2008 über 1 Eichensarg Christuskopf mit Fenster und Griffen, Seideneinbettung mit Polster und Decke, Grabkreuz mit Schleifen, Bestattergebühren, Aufbahrung in der Leichenhalle, Trauerparten, 20 Kuverts, Überführung vom Trauerhaus in den Kühlraum, Kühlraumgebühren, Totenbeschau…
…§ 2 Tz 186). Gemäß § 16 Abs. 2 VlbBG könne, wenn der Gemeinde ein für die Unterbringung von Leichen geeigneter und hiefür bestimmter Raum (Leichenhalle, Leichenkammer, Obduktionsraum) zur Verfügung stehe, die Gemeindevertretung mit Verordnung für das gesamte Gemeindegebiet oder für Teile desselben anordnen, dass jede Leiche…
…über 36,50 € betreffend Begräbnisläuten Empfangsbestätigung der Gemeinde A.-B. über 36,50 € betreffend Leichenhallenbenützung Empfangsbestätigung des Totengräbers über 280,00 € betreffend Grabarbeiten Rechnung eines Gasthauses in A. über 1.136,30 € an Speisen und Getränken beim Totenmahl betreffend die Mutter…
… 2 Abs. 3 UStG 1994 dar. Nutzungsüberlassung von Aufbahrungshallen, Einsegnungshallen oder Leichenhallen: Bei der Entscheidung, ob eine solche Tätigkeit im Rahmen einer öffentlich-rechtlichen Sonderregelung oder unter den gleichen rechtlichen Bedingungen wie von privaten Wirtschaftsteilnehmern ausgeübt wird, muss auf die nach der maßgeblichen landesgesetzlichen Regelung…
…von Todesfallkosten für seine Frau und gab dazu unter Vorlage diverser Belege [Berechnung Todesfallkosten, Abhandlungsprotokoll Verlassenschaft nach Bf-Gattin (unvollständig), Abrechnung Bestattungsinstitut HG und Rechnungen betreffend Kostenbeitrag - LKH Y , Leichenhallengebühr - Gemeinde X , Blumenschmuck für Sarg - AT , Totenmahl - Gasthof XY Ges.m.b.H. sowie div…
…könne eine fehlende Begründung im Beschwerdeverfahren saniert werden. Inhaltlich stützt die Behörde ihre Ansicht va auf das Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes aus dem Jahr 1979 (VwGH 30.03.1979, 899/75; "Leichenhalle") und folgert daraus, dass zur Vermeidung eines wettbewerbswidrigen Vorteils, das Mietverhältnis nicht anzuerkennen sei…
…Fotos Jubilare, Geschenkkörbe Jubilare, Reinigungsmittel Gemeinde / Volksschule / Kindergarten / Leichenhalle, Geringwertige Verbrauchsgüter Gemeinde / Volksschule / Kindergarten / Leichenhalle / Kriegerdenkmal / Kreuz etc.). Im Vorlageantrag betreffend das Kalenderjahr 2010 wies der Bw. noch darauf hin, dass der "Kinderabsetzbetrag" laut eingebrachtem L1k (Beilage zur Arbeitnehmerveranlagung zur Berücksichtigung des Kinderfreibetrages) nicht berücksichtigt…
…AfA jährliche Einnahmen von 6.750 € (1,5 % von 450.000 €) erforderlich gewesen. VI. Zusammenfassend ergibt sich somit, dass die Errichtung und Bereitstellung der Leichenhalle nicht in den Unternehmensbereich der Gemeinde fällt. Der beantragte Vorsteuerabzug konnte daher nicht gewährt werden. Innsbruck, am 7…
…die Pfarre vermietet wird; da nach § 30 Abs 2 oö. Leichenbestattungsgesetz 1985 - anders als in anderen Bundesländern - die Gemeinde nur dann zur Errichtung einer Leichenhalle verpflichtet ist, wenn nicht ein anderer Rechtsträger eine solche zur Verfügung stellt, liegt kein verpflichtender Hoheitsbereich vor. Die unternehmerische Betätigung…
…dann überwiegend der Ausübung öffentlicher Gewalt dienen, wenn kein Annahmezwang gegeben sei. Zudem handle der Bürgermeister bei der Erteilung der Genehmigung zur Aufbahrung außerhalb der Leichenhalle hoheitlich. Für die Annahme einer hoheitlichen Tätigkeit gehe die Rechtsprechung davon aus, dass ein öffentliches Interesse an einem Tätigwerden…