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EAS 3063Fragen zur Montagebetriebstätte
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/1200-IV/4/200922.05.2009

Montage Projekt "U": Schließt ein österreichischer Hersteller von Lagerlogistik-Systemen mit einem deutschen Kunden einen Vertrag, demzufolge das Projekt "Kommissionier- und Förderanlage mit Materialfluss-Display-Server" in 2 Teilabschnitten durchgeführt werden soll, dann erfolgt damit die Auftragsvergabe im Vorhinein in 2 getrennten Abschnitten, sodass für…

ZK-23707.5. Standards
geltende FassungRichtlinien01.09.2025

7.5. Standards 7.5.1. Sendungslager Grundsätzlich sind sendungsbezogene Bestandsaufzeichnungen die Norm. Artikelbezogene Bestandsaufzeichnungen sind für Zolllager nicht ausgeschlossen (wohl aber für Verwahrungslager, hier sind ausschließlich sendungsbezogene Aufzeichnungen vorgesehen), gehen aber über die erforderlichen Mindeststandards hinaus. Für Sendungslager ist ein genormtes DV-Schema erforderlich…

ZK-07704.5. Gesamtsicherheit (Art. 89 Abs. 5, 95 und 96 UZK, Art. 84 UZK-DA, Art. 155 bis 158 UZK-IA)
geltende FassungRichtlinien30.04.2020

…geeignete Zollkontrollen ermöglicht, nachweisen. Der Antragsteller muss zahlungsfähig sein; dies gilt als nachgewiesen, wenn der Antragsteller sich in einer zufrieden stellenden finanziellen Lage befindet, die es ihm erlaubt, seinen Verpflichtungen in Zusammenhang mit der betreffenden Tätigkeit nachzukommen. Eine Gesamtsicherheit mit verringertem Betrag bzw. eine Befreiung…

ZK-23707.5.7. Tätigkeiten im Zolllager
geltende FassungRichtlinien01.09.2025

7.5.7. Tätigkeiten im Zolllager Für folgende Tätigkeiten im Zolllager (Korrektur auch im Verwahrungslager) sind EDV-mäßige Aufzeichnungen zu führen und entsprechende Bestände daraus automatisch zu ermitteln: 7.5.7.1. Lagerbehandlung Nichtunionswaren können ausschließlich im Zolllager behandelt (auch übliche Behandlungen sind davon erfasst…

ZK-23701.5. Wesentliche Bestimmungen
geltende FassungRichtlinien01.09.2025

…ob das Zolllager als offenes oder verschlossenes Lager zu führen ist (generell abhängig von der Qualität der Aufzeichnungen). Die über die Gemeinsame Lagerung hinausgehende Verwendung von Ersatzwaren ist auch im Zolllager (nicht aber im Verwahrungslager) zulässig. Die Verwendung von Ersatzwaren ist für sensible Waren eingeschränkt…

ZK-23707.3. Grundsätze
geltende FassungRichtlinien01.09.2025

7.3. Grundsätze 7.3.1. Automatisationsunterstützte Bestandsführung Für die Betreibung von Zolllagern und Verwahrungslagern ist die automatisationsunterstützte Führung von Bestandsaufzeichnungen der Grundsatz. Manuelle Bestandsaufzeichnungen bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung der bewilligungserteilenden Zollstelle und sind nur bei überschaubaren Lagerbewegungen zuzulassen. 7.3.2. Schnittstelle Zollanmeldung-Bestandsaufzeichnung…

ZK-23707.5.4. Aufgaben der EDV
geltende FassungRichtlinien01.09.2025

7.5.4. Aufgaben der EDV Die EDV dient zur Datenerfassung und Datensicherung. Daten werden vom System bei der Erfassung menügesteuert verlangt (Eingabemasken), weiterverarbeitet, überwacht und unveränderbar gesichert. Überwacht wird auch die Identifikation der Zugangsberechtigten. Die Datensicherung in der vorgegebenen Weise ist ein wesentlicher Bestandteil…

ZK-23702.1.1. Lagertypen
geltende FassungRichtlinien01.09.2025

…abgegeben wird) nicht zwangsläufig identisch mit dem Inhaber der Bewilligung für den Betrieb der Lagerstätte sein muss. Der Bewilligungsinhaber muss aber stets auch der Betreiber des Lagers sein. Öffentliche Zolllager werden in die Typen I, II und III unterschieden. Typ I:ist ein öffentliches Zolllager…

ZK-23707.4. Definitionen
geltende FassungRichtlinien01.01.2021

…4.3. Systemanwender Inhaber einer Bewilligung zur Führung eines Zoll- oder Verwahrungslagers, der auf der Grundlage eines für den Betrieb eines Lagers abgeschlossenen Servicevertrages mit dem Systemersteller eine Bewilligung für die Betreibung eines Zoll- oder Verwahrungslagers erhalten hat und im Rahmen dieser Bewilligung tätig ist.

ZK-23703.3. Sicherheit
geltende FassungRichtlinien15.12.2022

3.3. Sicherheit Da über die Sicherheitsleistung bereits anlässlich der formellen Bewilligungserteilung abgesprochen werden muss, ist im Rahmen der Überführung in das Zolllagerverfahren/Verwahrungslager keine weitere Sicherheitsleistung erforderlich. Betreffend die Sicherheitsleistung, die im Rahmen der Bewilligungserteilung erfolgt, siehe Abschnitt 2.3.3. Die Art der…

ZK-23707.6. Belege und Evidenz
geltende FassungRichtlinien01.01.2021

7.6. Belege und Evidenz Neben den normierten Bestandsaufzeichnungen für das Zoll- oder Verwahrungslager sind grundsätzlich keine weiteren Aufzeichnungen, Statistiken oder Belege erforderlich. 7.6.1. Belegsammlung, Lageraufzeichnung Sämtliche Warenbewegungen bzw. Veränderungen im Zoll- bzw. Verwahrungslager sind in einer einzigen (gemeinsamen) Aufzeichnung = Lagerbestandsaufzeichnung zu…

ZK-23707. Richtlinien für die automatisationsunterstützte Bestandsführung (DV-Schema)
geltende FassungRichtlinien01.01.2021

7. Richtlinien für die automatisationsunterstützte Bestandsführung (DV-Schema) 7.1. Anwendungsbereich Die nachstehenden Richtlinien für die automatisationsunterstützte Führung von Bestandsaufzeichnungen (kurz: RL/DV) gelten gleichermaßen für Zoll- und Verwahrungslager. Die RL/DV ergänzen die allgemeinen Richtlinien für Bestandsaufzeichnungen (Abschnitt 2.5.3.) um Standards und…

ZK-23702.5.4. Übertragung von Rechten und Pflichten
geltende FassungRichtlinien15.12.2022

…242 Abs. 2 UZK vorgesehenen Möglichkeit der vollständigen Übertragung der Rechte und Pflichten auf den Inhaber des Verfahrens bei öffentlichen Zolllagern im Anwendungsgebiet kein Gebrauch gemacht. Bei privaten Zolllagern darf nur der Inhaber der Bewilligung Waren lagern, und ist daher auch immer der Inhaber des…

ZK-23703. Überführung in das Zoll-/Verwahrungslager
geltende FassungRichtlinien01.09.2025

3. Überführung in das Zoll-/Verwahrungslager 3.1. Zollstellen Die Zollanmeldung zur Überführung in das Zolllagerverfahren oder ein Verwahrungslager ist bei einer der in der Bewilligung angeführten Zollstellen abzugeben. Unbeschadet der aus Art. 221 Abs. 2 UZK-IA resultierenden örtlichen Bindung für die Ausfuhr (und…

ZK-23701. Einführung und Anwendungsbereich
geltende FassungRichtlinien01.04.2023

…Lagerung. Auf die für Zollfreizonen geltenden besonderen Bestimmungen wird in dieser Arbeitsrichtlinie jedoch nicht eingegangen, da diese aufgrund der geopolitischen Lage des Anwendungsgebiets im Regelfall nicht wirtschaftlich sind, und diese gegenwärtig nicht eingerichtet sind. Die gegenständliche Arbeitsrichtlinie ersetzt die Arbeitsrichtlinie ZK-0980. 1.1. Übergangsbestimmungen…

EAS 3194Herstellung von Lagerlogistiksystemen
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/3409-IV/4/201009.12.2010

Wird von einem ausländischen Kunden die Errichtung eines Lagerlogistiksystems in Auftrag gegeben und wird dieser Auftrag von drei verschiedenen Arbeitsteams des auftragnehmenden österreichischen Unternehmens ausgeführt, dann spricht die Vermutung dafür, dass die Arbeitszeiten der drei Teams zusammenzurechnen sind, um zu beurteilen, ob die zur Betriebstättenbegründung…

VS-10003.2.2.6. Berechtigungen im Steuerlager
geltende FassungRichtlinien10.04.2024

…Verfügungsmacht über die vstW gekoppelt. 3.2.2.9. Lagern Beim Lagern werden Güter bevorratet, um sie zu einem späteren Zeitpunkt zur Verfügung zu haben. Das Lagern wird daher auch als Überbrückung von Zeit bezeichnet. Die Abgrenzung zum Vorgang Transport ist insbesondere in jenen Fällen…

ZK-23702.3.4. Personenbezogene Bewilligungserteilung
geltende FassungRichtlinien15.12.2022

2.3.4. Personenbezogene Bewilligungserteilung Die Bewilligung wird ausschließlich Personen erteilt, die das Zolllager oder das Verwahrungslager selbst betreiben. Im Fall von öffentlichen Zolllagern können auch andere Personen als der Bewilligungsinhaber die Zollanmeldung zur Überführung von Waren in das Zolllager abgeben (Bewilligungsinhaber muss nicht Verfahrensinhaber…

UZKAbschnitt 2 Zolllager
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

Abschnitt 2 Zolllager Artikel 240 Lagerung im Zolllager (1) Im Zolllagerverfahren können Nicht-Unionswaren unter zollamtlicher Überwachung in für diesen Zweck durch die Zollbehörden zugelassenen Räumlichkeiten oder sonstigen Stätten (''Zolllager'') gelagert werden. (2) Die Zolllager können entweder von jedermann (''öffentliche Zolllager'') oder vom Inhaber der…

ZK-23702.5.3. Aufzeichnung
geltende FassungRichtlinien01.09.2025

2.5.3. Aufzeichnung | UZK | DA | IA | TDA | 148 (4), 214 | 116, 178 | - | - 2.5.3.1. Allgemeines Der Bewilligungsinhaber (bei Zolllagern auch der Inhaber des Verfahrens und sämtliche Personen, die am Zolllagerverfahren beteiligt sind) muss geeignete…