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6 Treffer1578 msnur geltende Fassungen
UFSZ3K ZRV/0341-Z3K/10Behandlung von Bodenaushub zur Errichtung eines Erdwalles als Abfall
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.12.2011

…die zuständige BH gemäß § 6 Abs 1 Z 1 AWG 2002 festgestellt, dass es sich bei dem für die Errichtung des verfahrensgegenständlichen Lärmschutzwalles verwendeten Bodenaushub nicht um Abfall im Sinne des AWG 2002 handelt. Da somit in verbindlicher Weise geklärt ist, dass das betreffende Material…

BFG RV/7101903/2016Private Grundstücksveräußerung vor dem 1.4.2012 ist nach § 30 EStG idF vor dem 1. StabG zu prüfen; maßgeblich ist Abschluss des Verpflichtungsgeschäftes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.09.2024

…vom Gemeinderat der Beschluss zur 16. Änderung des örtlichen Raumordnungsprogrammes des Areals von Grünland Land- und Forstwirtschaft im Bauland Wohngebiet samt Herstellung eines Lärmschutzwalles sowie von Lärmschutzwänden samt Verschwenkung der ***2*** in diesem Bereich gefasst. Die Genehmigung der 16. Änderung des örtlichen Raumordnungsprogrammes durch die…

BFG RV/7101904/2016Zeitliche Zuordnung des Veräußerungsvorganges bei Liegenschaftskaufvertrag mit vereinbarter aufschiebender Bedingung im Zusammenhang mit der mit dem 1. Stabilitätsgesetz 2012 eingeführten Immobilienertragsteuer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.02.2024

…erteilt. Am 26.2.2013 wurde vom Gemeinderat der Beschluss zur 16. Änderung des örtlichen Raumordnungsprogrammes des Areals von Grünland Land- und Fortwirtschaft im Bauland Wohngebiet samt Herstellung eines Lärmschutzwalles sowie von Lärmschutzwänden samt Verschwenkung der ***Landesstraße*** in diesem Bereich gefasst. Die Genehmigung der 16…

UFSG FSRV/0004-G/03Einleitung eines Finanzstrafverfahrens wegen des Verdachtes der Abgabenhinterziehung, weil Altlastenbeiträge nicht angemeldet, selbst berechnet und entrichtet wurden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)05.06.2003

…einer bebaubaren Fläche für die Errichtung einer Recyclinganlage sowie von erforderlichen Fahr-, Zwischenlager- und Manipulationsflächen und zur Herstellung eines Lärmschutzwalles bereits geschüttet worden sei und dass für weitere Verfüllungen ab Mai 2002 ein Altlastenbeitrag zu entrichten wäre. Seitens des streitverfangenen Unternehmens seien im Zeitraum 1…

BFG RV/4200061/2016Unzulässige Lagerung von Baurestmassen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.07.2018

…Grundstück Nr. 1111 der KG B.. Zudem wäre auch eine Zwischenlagerung auf dem genehmigten Grundstück konsenslos erfolgt, da die entsprechende Errichtung und Ausgestaltung des Lagerplatzes (Lärmschutzwälle, Abgrenzung A.) im Jahre 2010 nicht vorlag. Es sei daher nicht von einem rechtskonformen Lagern der Abfälle auszugehen, weshalb…

BFG RV/4200062/2016Altlastenbeitrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.05.2019

…Grundstück Nr. 1 der KG X. Zudem wäre auch eine Zwischenlagerung auf dem genehmigten Grundstück konsenslos erfolgt, da die entsprechende Errichtung und Ausgestaltung des Lagerplatzes (Lärmschutzwälle, Abgrenzung) im Jahre 2011 nicht vorgelegen habe. Es sei daher nicht von einem rechtskonformen Lagern der Abfälle auszugehen, weshalb…