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45 561 Treffer1802 msnur geltende Fassungen
GK-02003.5. Bestimmungen zu Transportfähigkeit und Transportmittel sowie zusätzliche Bedingungen für lange Beförderungen von Tieren
geltende FassungRichtlinien25.02.2025

…von zwei Monaten im Abstand von maximal neun Stunden mit artspezifischer Milch oder einem geeigneten Milchersatz gefüttert werden. 3.5.2. Anforderungen an das Transportmittel für lange Beförderungen und Beförderungen an Bestimmungsorte außerhalb Österreichs gemäß § 3 TTG 2007 (1) Die Tränkevorrichtungen müssen so angebracht sein…

BFG RV/5100702/2023Lange Zeitspanne zwischen Feststehen der Uneinbringlichkeit der Abgabenschulden bei der Primärschuldnerin und Erlassen des Haftungsbescheides darf bei der Ermessensübung nicht außer Acht gelassen werden.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.10.2023

…diese Abgaben bei Fälligkeit mangels liquider Mittel (mangels Ausnutzbarkeit des Kredites) nicht bezahlt werden konnten. Die Gesellschaft wäre aufgrund ihres Geschäftsganges und hoher Außenstände bereits im Jahr 2012 nur in der Lage gewesen, durchschnittlich jeweils rund 40 % bis 50 % ihrer fälligen Verbindlichkeiten über die zur…

UFSW RV/1541-W/12Länge des Arbeitsweges über 20 km?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.03.2013

…cirka 10 m genauen) Daten des Navigationssystems - tatsächlich gefahren wird. Der Tageskilometerzähler des PKW des Referenten weist auf 10 km durchschnittlich eine um 100 m längere zurückgelegte Strecke aus (Autobahnfahrt mit durchschnittlich 100 km/h und nahezu ohne Spurwechsel) als - verglichen mit den i. d…

UFSG RV/0686-G/11Lange Studiendauer - Anspruch auf Familienbeihilfe bis zum 25. Lebensjahr?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.06.2012

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Frau X in XY, vom 28. Juli 2011 gerichtet gegen den Abweisungbescheid des Finanzamtes Graz-Stadt vom 28. Juni 2011 betreffend eines Antrages auf Gewährung der Familienbeihilfe ab 1. Juli 2011 entschieden: Die Berufung wird als…

UFSW RV/2733-W/10Länge des Arbeitsweges über 20 km?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.05.2011

…wie wurde gemessen,...) geben. Es ist auch nicht sehr wahrscheinlich, dass die Tageskilometerzähler zweier ziemlich unterschiedlicher Autos eine Wegstrecke dieser Länge auf 100 m genau ident anzeigen, zumal der Bürgermeister in der mündlichen Verhandlung eingeräumt hat, er könne auch "gerundet" haben. Selbst wenn sowohl das…

UFSL RV/0598-L/08Die behauptete lange Verfahrensdauer und die Einbringung einer VwGH-Beschwerde stellen keine tauglichen Gründe für eine Stundung dar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.09.2008

…€. Das Vermögen der Bw. bestehe im Wesentlichen aus einem 3.117/10.000 Anteil an der Liegenschaft EZ 484, GB 43104 Langenstein sowie aus einem VW Golf Cabrio Baujahr 1995. Daneben seien übliche Wohnungseinrichtungsgegenstände, der Hausrat und diverse Kleidung im Eigentum der Bw. Schulden…

UFSW RV/0271-W/06Aussetzungszinsen bei langer Verfahrensdauer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)08.06.2006

…zu entscheiden, für den Beschwerdeführer selbst dann nichts zu gewinnen ist, wenn die ungewöhnlich lange Dauer des Berufungsverfahrens - ungeachtet der Kompliziertheit des Sachverhaltes und des Umfanges der erforderlichen Ermittlungen - auch auf ein schuldhaftes Verhalten der belangten Behörde zurückzuführen sein sollte. Gemäß § 212a Abs. 9 BAO…

UFSG RV/0511-G/08Längere Kündigungsfrist - bestimmte Dauer?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.09.2010

…der Kündigungsfrist handle es sich weder um eine Befristung noch um einen Kündigungsverzicht. Das Finanzamt wies die Berufung mit Berufungsvorentscheidung ab und begründete dies damit, dass bei Vereinbarung einer verhältnismäßig langen Kündigungsfrist die Annahme gerechtfertigt sei, es liege zunächst ein Vertrag auf bestimmte Dauer vor…

UFSI RV/0007-I/06Längere Studiendauer durch (auch) in der Universitätsstruktur gelegene Verhältnisse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.01.2007

…an ein Fortkommen zu denken" gewesen wäre. Im Weiteren stellte er sodann die Frage in den Raum, wie lange ein Studium nach Ansicht des Finanzamtes fortgesetzt werden solle, wenn für weitere Semester auf Grund des angeführten schwierigen Studienumfeldes die Chancen auf ein Weiterkommen "schier unglaublich"…

UFSW RV/0062-W/04Längere Kündigungsfrist kann durchaus wirtschaftlichen Erwägungen entsprechen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.09.2006

…10. 1976 in erster Linie aus, dass es im Einzelfall als durchaus zutreffend angesehen werden könne, wenn eine verhältnismäßig lange Kündigungsfrist vereinbart werde, denn eine derartige könne vernünftiger Weise wirtschaftlichen Erwägungen entsprechen, so z.B. wenn ein Bestandverhältnis wegen besonderer Verhältnisse nicht unter Einhaltung einer…

BFG RV/7103649/2011Längere Erkrankung der rechtsfreundlichen Vertreterin stellt keinen Wiedereinsetzungsgrund dar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.12.2015

…weitergeleitet. Die belangte Behörde wies mit Bescheid vom 14.11.2011 die Anträge auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Berufungsfrist mit der Begründung ab, dass die ausgewiesene Vertreterin trotz Krankheit in der Lage gewesen sei, fristgerecht beim Bundesministerium für Finanzen Berufung einzubringen…

UFSW RV/1168-W/10Längerwährende Vermietung eines Kfz an einen einzigen Mieter nicht kurzfristig bzw gewerblich iSd NoVAG 1991 und UStG 1994
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.10.2013

…Begründend führte die steuerliche Vertreterin in diesen Berufungen aus, dass "als Beweismittel im Abgabenverfahren alles in Betracht komme, was zur Feststellung des maßgebenden Sachverhalts geeignet und nach der Lage des einzelnen Falls zweckdienlich ist ( § 166 BAO ). Das abgabenrechtliche Beweisverfahren ist somit vom Grundsatz der Unbeschränktheit…

UFSI RV/0196-I/12"langes" Studium - Zusammenrechnung der gesetzlichen Studiendauer von Bachelor- und Masterstudium
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.07.2013

…unbestreitbar ist, dass bei diesem Bachelorstudium die gesetzliche Studiendauer sechs Semester (vgl das Mitteilungsblatt der [Universität]) und beim anschließend betriebenen Masterstudium vier Semester (vgl das vom Berufungswerber vorgelegte Mitteilungsblatt der Universität) beträgt. Eine gesetzliche Studiendauer von zehn Semestern läge somit nur dann vor, wenn man…

UFSG RV/0528-G/12Verlängerung des Beihilfenbezugs durch langes Studium
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.01.2013

…Da meine Tochter ... im Jahre 2006 im Herbst das Biotechnologiestudium (langes Studium) vor ihrem 19. Geburtstag begonnen hat und innerhalb eines Jahres ins Medizinstudium gewechselt hat, (auch langes Studium) steht uns die Verlängerung der Familienbeihilfe zu." Mit Berufungsvorentscheidung vom 15. Dezember 2011 hat das Finanzamt…

UFSG RV/0965-G/11Langes Studium - Beginn nach dem 19. Lebensjahr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.01.2013

…zu gelten hat. Unter der Ziffer 1 steht: ,,[...) der Hochschulzugang muss allen entsprechend ihren Fähigkeiten offen stehen." Durch den Umstand, dass der Staat nicht in der Lage war, meiner Tochter sofort nach Absolvierung der Reifeprüfung mit gutem Erfolg einen geeigneten Studienplatz anzubieten, war meine Tochter…

UFSL RV/0956-L/11"Langes Studium" - Studienwechsel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.09.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vom 7. Juli 2011 gegen den Bescheid des Finanzamtes Freistadt Rohrbach Urfahr vom 10. Juni 2011 betreffend Abweisung eines Antrages auf Gewährung der Familienbeihilfe für x, für die Zeit ab Juli 2011 entschieden: Die Berufung…

BFG RV/7103924/2023Unangemessen lange Verfahrensdauer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis21.03.2024

…15/0062, Rz 18). Da die Verpflichtung zur Zahlung von Aussetzungszinsen nicht von der Dauer der verfügten Aussetzung getrennt werden könne, erweise sich die Festsetzung von Aussetzungszinsen auch dann als rechtmäßig, wenn der Ablauf erst längere Zeit nach der Beschwerdeerledigung erfolge (siehe Ritz, BAO6, § 212a…

BFG RV/5100547/2018Die Länge der Ladefläche als Kriterium dafür, ob ein Fahrzeug der Normverbrauchsabgabe unterliegt oder nicht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.01.2019

…angekündigt worden und die Abmessung des Fahrzeuges sei auch nicht verweigert worden. Es mangle daher dem angefochtenen Bescheid an den für die Festsetzung der Abgabe notwendigen und überprüfbaren Feststellungen. Auf dem äußeren Eindruck basierende Mutmaßungen über die Länge der Lade­fläche bzw. Achsabstände seien keinesfalls aus­reichend…

BFG RV/7104959/2014Wie lange hat ein Studium gedauert?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.07.2015

…Hinsicht der in der Entscheidung dargestellten Judikatur folgt. Gegen diesen Beschluss ist eine Revision nicht zulässig, da die Rechtslage - von den Parteien nicht in Frage stellt - eindeutig ist und die Tatfrage, wie lange der Sohn studiert hat, der Revision nicht zugänglich ist. Wien, am 13…

BFG RV/7101382/2024Kein "langes" Studium - "Bachelor und Master"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.07.2024

…von zumindest im Mastergrad gemeint sein muss. Meine Tochter befindet sich daher nach meiner Ansicht ebenfalls in einem "langen Studium" von mindestens 10 Semestern gesetzlicher Studienzeit. Zu lit cc: Bereits während des Studiums war in Entsprechung der Voraussetzungen des § 2 Abs 1 lit b FLAG…