3.5.1. Allgemeine Bestimmungen (1) Die Einfuhr von in Abschnitt 1.4.1. angeführten Kulturgütern darf nur erfolgen, wenn die Kulturgüter nicht entgegen der Rechts- und Verwaltungsvorschriften des Landes, in dem sie geschaffen oder entdeckt worden sind entfernt wurden. Sofern es sich um Kulturgüter…

2.4. Einfuhrbeschränkungen für Kulturgut nach dem Kulturgüterrückgabegesetz (1) Die Einfuhr eines Kulturgutes nach Österreich ist unrechtmäßig und verboten, wenn das Kulturgut aus einem Mitgliedstaat oder Vertragsstaat unrechtmäßig verbracht wurde und diese Verbringung auch im Zeitpunkt der Einfuhr nach Österreich unrechtmäßig wäre. (2) "Vertragsstaat" ist…

2.3. Einfuhrbeschränkungen für Kulturgut nach der Verordnung (EU) Nr. 2019/880 (1) Als Einfuhr im Sinne der Verordnung (EU) Nr. 2019/880 ist die Überlassung von Kulturgütern zum zollrechtlich freien Verkehr sowie die Überführung von Kulturgütern in eines der folgenden besonderen Verfahren zu verstehen…

1.2. Kulturgut nach der Verordnung (EG) Nr. 116/2009 (1) Grundsätzlich werden von der Verordnung (EG) Nr. 116/2009 unter dem Begriff "Kulturgüter" nur die im Anhang zu dieser Verordnung taxativ angeführten Kulturgüter verstanden. Dieser Anhang definiert die nachstehenden Waren als Kulturgut im Sinne…

3.5.2. Einfuhrgenehmigung (1) Für die Einfuhr von in Teil B des Anhangs aufgeführten Kulturgütern (siehe Abschnitt 1.4.2.) ist eine Einfuhrgenehmigung erforderlich. Diese Einfuhrgenehmigung wird von der zuständigen Behörde des Mitgliedstaats erteilt, in dem die Kulturgüter zum ersten Mal in eines der…

Anlage 4 Muster für die Einfuhrgenehmigung [Grafik]   [Grafik]   [Grafik]   [Grafik]  

2. Art der Beschränkungen 2.1. Beschränkungen für Kulturgut nach der Verordnung (EG) Nr. 116/2009 Als Ausfuhr im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 116/2009 ist jede Verbringung über die Zollgrenze der Union zu verstehen, unabhängig davon, ob die Einfuhr erst vor kurzem erfolgte…

3.5. Einfuhr von Kulturgut nach der Verordnung (EU) Nr. 2019/880

1. Gegenstand 1.1. Abgrenzung zwischen EU-Recht und österreichischem Recht 1.1.Kulturgut nach EU-Recht: Im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 116/2009 (siehe Abschnitt 1.2.) werden die Kategorien von Kulturgütern eindeutig festgelegt, die im Handel mit Drittländern eines besonderen Schutzes bedürfen…

1.4. Kulturgut nach der Verordnung (EU) Nr. 2019/880 Grundsätzlich werden von der Verordnung (EU) Nr. 2019/880 unter dem Begriff "Kulturgüter" nur die im Anhang zu dieser Verordnung angeführten Kulturgüter verstanden. Dieser Anhang definiert in 3 Teilen die nachstehenden Waren als Kulturgut im…

1.4.1. Teil A des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 2019/880 TEIL A: KULTURGÜTERN NACH ARTIKEL 3 Absatz 1 DER Verordnung (EU) Nr. 2019/880 | Kategorie von Kulturgütern | KN-Code | a) Seltene Sammlungen und Exemplare der Zoologie, Botanik, Mineralogie und…

0. Einführung 0.1. Rechtsgrundlagen (1) Die Rechtsgrundlagen für die vom Zollamt Österreich und von den Zollorganen anlässlich der Ausfuhr von Gegenständen geschichtlicher, künstlerischer oder sonstiger kultureller Bedeutung (Kulturgut) anzuwendenden Beschränkungen sind die folgenden: 1.die Verordnung (EG) Nr. 116/2009 des Rates über die…

1.3. Kulturgut nach dem Denkmalschutzgesetz 1.3.1. Allgemeine Bestimmungen (1) Gemäß § 1 Abs. 1 DMSG finden die in diesem Bundesgesetz enthaltenen Bestimmungen auf von Menschen geschaffene unbewegliche und bewegliche Gegenstände (einschließlich Überresten und Spuren gestaltender menschlicher Bearbeitung sowie künstlich errichteter oder gestalteter Bodenformationen…

2.1. Ausfuhrbeschränkungen für Kulturgut nach der Verordnung (EG) Nr. 116/2009 Als Ausfuhr im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 116/2009 ist jede Verbringung über die Zollgrenze der Union zu verstehen, unabhängig davon, ob die Einfuhr erst vor kurzem erfolgte oder schon vor längerer…

1.3.3. Kategorien von Kulturgütern, die auf Grund der Bestimmungen des Denkmalschutzgesetzes für die Ausfuhr keiner Genehmigung bedürfen (1) Durch die unter BGBl. II Nr. 484/1999 kundgemachte Verordnung wurden Kategorien (Warengruppen) von Kulturgütern nach Art und Wert festgesetzt, die auf Grund der Bestimmungen…

2.2. BeschränkungenAusfuhrbeschränkungen für Kulturgut nach dem Denkmalschutzgesetz (1) Als Ausfuhr im Sinne des Denkmalschutzgesetzes ist jede Verbringung über die österreichische Staatsgrenze zu verstehen, unabhängig davon, ob die Einfuhr erst vor kurzem erfolgte oder schon vor längerer Zeit und unabhängig auch davon, ob sich das…

Anlage 5 Muster für die Erklärung des Einführers [Grafik]   [Grafik]  

1.4.3. Teil C des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 2019/880 TEIL C: KULTURGÜTERN NACH ARTIKEL 5 DER Verordnung (EU) Nr. 2019/880 | Kategorie von Kulturgütern gemäß Teil A | KN-Code | Mindestalter | Mindestwert | a) Seltene Sammlungen und Exemplare…

0.2. Warenverkehr innerhalb der Union (1) Die Ausfuhrbeschränkungen für Kulturgut gelten auch im Warenverkehr innerhalb der Union. Die Zollorgane (insbesondere die mobilen Kontrolleinheiten) haben nach Maßgabe des § 29 ZollR-DG an der Überwachung dieser Verbote und Beschränkungen mitzuwirken. (2) Die Mitwirkungspflicht an der Vollziehung…

Die Arbeitsrichtlinie Kulturgut (VB-0500) wurde hinsichtlich des Inkrafttretens der Verordnung (EU) Nr. 2019/880 (Kulturguteinfuhrverordnung) aktualisiert. Dadurch ergeben sich folgende Änderungen: Einfuhr von Kulturgütern Zum Schutz vor dem illegalen Handel mit Kulturgütern, ihrem Verlust oder ihrer Zerstörung, zur Erhaltung des kulturellen Erbes der Menschheit…