Die Arbeitsrichtlinie Pyrotechnische Gegenstände (VB-0404) wurde an den am 1. Mai 2016 in Kraft tretenden Zollkodex (UZK) angepasst. Bei den Beschränkungen selbst ergeben sich dadurch keine Änderungen.   Bundesministerium für Finanzen, 2. Mai 2016  

…Feuerwerkskörper, die eine geringe Gefahr darstellen, einen geringen Lärmpegel besitzen und die zur Verwendung in abgegrenzten Bereichen im Freien vorgesehen sind. Unter die Kategorie F2 sind vor allem verschiedene Arten von Knallkörpern sowie eine Vielzahl von Raketentypen zu subsumieren. Das sind zB Doppelschläge, Blitzknallkörper, Pyrodrifter…

…Warenbezeichnung | 3604 | Feuerwerkskörper, Signalraketen, Raketen zum Wetterschießen und dergleichen, Knallkörper und andere pyrotechnische Artikel 2.3. Verbote und Beschränkungen des Besitzes und der Verwendung pyrotechnischer Gegenstände und Sätze 2.3.1. Allgemeines Die nachstehende Aufstellung enthält eine Übersicht darüber, bei welchen Kategorien pyrotechnischer…

…einer zumutbaren Entfernung vom Familienwohnsitz lag. Mit Eingabe vom 29. Mai 2006 erhob AZ zeit- und formgerecht Berufung gegen obigen Bescheid. Sein Sohn leide seit Silvester 2004/2005 an einem durch einen Knallkörper hervorgerufenen schweren Tinitus. Trotz mehrmaliger Spitalsaufenthalte hätte keine Besserung erzielt werden können…

…Signalraketen, Raketen zum Wetterschießen und dergleichen, Knallkörper und andere pyrotechnische Artikel | 3605 | Zündhölzer, ausgenommen pyrotechnische Waren der Position 3604 | 3606 | Cer-Eisen und andere Zündmetall-Legierungen in jeder Form; Waren aus leicht entzündlichen Stoffen im Sinne der Anmerkung 2 zu Kapitel…

…Signalraketen, Raketen zum Wetterschießen und dergleichen, Knallkörper und andere pyrotechnische Artikel | 3605 | Zündhölzer, ausgenommen pyrotechnische Waren der Position 3604 | 3606 | Cer-Eisen und andere Zündmetall-Legierungen in jeder Form; Waren aus leicht entzündlichen Stoffen im Sinne der Anmerkung 2 zu Kapitel…

…weiteres Mal untersucht und folgendes Gutachten erstellt: Fach/Ärztliches Sachverständigengutachten Betr.: B.Kind2 Vers.Nr.: 5678 Untersuchung am: 2013-04-16 17:30 Ordination Identität nachgewiesen durch: ... Anamnese: 2001 Z.n. Schalltrauma (Knallkörper vor dem Gesicht explodiert), es erfolgte eine psychotherapeutisch begleitete Aufarbeitung des Traumas…

0. Einführung 0.1. Rechtsgrundlagen Die Rechtsgrundlagen für die von den Zollbehörden und Zollorganen anlässlich der Einfuhr (einschließlich der Durchfuhr) von pyrotechnischen Gegenständen anzuwendenden Beschränkungen sind das Bundesgesetz, mit dem polizeiliche Bestimmungen betreffend pyrotechnische Gegenstände und Sätze sowie das Böllerschießen erlassen werden (Pyrotechnikgesetz 2010 - PyroTG…

1. Anwendungsbereich 1.1. Begriffsbestimmungen (1) Dem Sprengmittelgesetz 2010 unterliegen gemäß § 1 Sprengmittelgesetz 2010 sämtliche Schieß- und Sprengmittel. (2) Im Sinne dieser Arbeitsrichtlinie bedeutet: 1."Sprengmittel": Als Sprengmittel gilt ein Sprengstoff oder ein Zündmittel. 2."Sprengstoffe": Sprengstoffe sind Erzeugnisse, die dem Wesen nach dazu bestimmt…

Die Arbeitsrichtlinie Pyrotechnische Gegenstände (VB-0404) stellt einen Auslegungsbehelf zu den von den Zollämtern und Zollorganen zu vollziehenden Regelungen des Pyrotechnikgesetzes 2010 dar, der im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise mitgeteilt wird. Über die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehende Rechte und Pflichten können aus dieser Arbeitsrichtlinie nicht abgeleitet…