RIS AI
104 902 Treffer610 msnur geltende Fassungen
UFSW RV/0192-W/061. Doppelte Haushaltsführung einer Alleinerzieherin 2. Mehrkosten einer doppelten Haushaltsführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.04.2006

…der Kindesobhut durch eine familiäre Bezugsperson (Großeltern) sozial unzumutbar gewesen (ebenso UFSW, RV/0638-W/02 vom 25.7.2003 sowie LStR 2002 RZ 345). Die Voraussetzungen einer doppelten Haushaltsführung waren im vorliegenden Fall erfüllt. Die dargelegten Wohnungskosten für den Zweitwohnsitz sind mit Ausnahme der…

UFSW RV/3866-W/08Familienheimfahrten zum Familienwohnsitz in Bosnien (Familienwohnsitz ist bei der Mutter des Abgpfl in Bosnien, die seine minderjährigen Kinder aufzieht)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.11.2011

…der Großeltern bzw. der Großmutter seiner Kinder) und der insgesamt 8 Kinder des Bw., welche allesamt Staatsbürger der Republik Serbien und damit Drittstaatsangehörige im Sinne des FremdenG 1997 seien, sei dem Bw. die Aufgabe des Familienwohnsitzes im Kosovo auch aufgrund der bezughabenden fremdenrechtlichen Bestimmungen betreffend…

BFG RV/7103786/2015Anspruch der in Polen lebenden haushaltsführenden Großmutter geht Anspruch der in Österreich lebenden Mutter auf Ausgleichszahlung vor
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.11.2016Teil 2/2

…da Beschäftigungsmitgliedstaat der Mutter Österreich ist und sich im Verfahren nicht ergeben hat, dass Beschäftigungsmitgliedstaat auch Polen ist. Nach § 2 Abs. 3 lit. a FLAG 1967 zählen zu den Familienangehörigen im unionsrechtlichen Sinn neben den Eltern eines Kindes auch dessen Großeltern. Da (siehe unten) die…

BFG RV/7106414/2016Familienbeihilfenanspruch der in Österreich lebenden polnischen Großeltern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.02.2017

…deren Wohnung wohnt. In Verbindung mit den vorgelegten Schulzeugnissen des als anspruchsbegründend eingewandten Enkelkindes sei für den Abweisungszeitraum (Beschwerdezeitraum) von einem ständigen Aufenthalt in Österreich sowie von einer Haushaltszugehörigkeit zum Haushalt der Großeltern in Österreich auszugehen. Zwecks Beihilfengewährung auch für den Beschwerdezeitraum werde daher ersucht…

UFSW RV/0408-W/11Zugehörigkeit des Kindes zum Haushalt des Großvaters?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.03.2011

…Familienbeihilfe, welche P's Vater kassiert hat, nicht an seinen Sohn weitergegeben. Damit er aber zu diesem Geld Zugang hat, wurde von mir die Auszahlung der Familienbeihilfe an mich beantragt. Und sie wurde auch an P. weitergegeben. Die diesbezüglichen Nachweise wurden auch Herrn Ing. XY…

UFSW RV/0444-W/10Kind haushaltszugehörig bei Großeltern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.01.2011

…Stunde entfernt gelegen ist. Der Großvater hingegen hat vor Ort gearbeitet und vom zeitlichen Standpunkt her gesehen, hat er viel leichter auf die Kinder schauen können. So ist insgesamt (mein Sohn) sehr früh ein totales Opa-Kind geworden. Wenn die Großeltern behaupten, sie hätten den…

UFSW RV/3532-W/10Zugehörigkeit des Kindes zum Haushalt des Großvaters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.11.2010

…beim Bw. gemeldet gewesen sei, sei daher bezüglich des Anspruches auf Familienbeihilfe nicht entscheidend. Auch dass die Großeltern des Kindes eine eigene Wohnung gemietet haben und das Geld nach den Angaben des Bw. mit größter Wahrscheinlichkeit nicht seinem Sohn G. zu Gute komme, bewirke beim…

BFG RV/7105634/2017Familienbeihilfe bei Unterbringung in sozialpädagogischer Einrichtung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.12.2017

…M. dort nie abwesend war. M. befinde sich von Montag bis Sonntag im Wohnhaus xy bzw. im Tagesbereich. Das FA wies am 22.06.2017 den Antrag vom 15.05.2017 auf Gewährung der Familienbeihilfe und erhöhten Familienbeihilfe für M., ab Juni 2017, ab. Begründet…

UFSG RV/0402-G/111. Überwiegende Kostentragung 2. Haushaltszugehörigkeit bei den Großeltern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.05.2012

…unterbrochen. Für den vorliegenden Fall bedeutet dies, da die minderjährige Tochter der Berufungswerberin bei ihren Großeltern haushaltszugehörig ist, dass die Großeltern (nach Gemeinschaftsrecht) Anspruch auf Gewährung des Kindergeldes in Deutschland haben. Über die Berufung war daher wie im Spruch angeführt zu entscheiden. Graz, am 15…

BFG RV/7100035/2014Familienbeihilfenanspruch bei Unterbringung in einer sozialpädagogischen Einrichtung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.02.2014

…Kind bei den Großeltern väterlicherseits (Familie R.…) seit September 2011 kaum mehr aufgehalten hat. Da somit weder Haushaltszugehörigkeit noch überwiegende Kostentragung gegeben sind (das Wohnheim wird durch die öffentliche Hand zur Gänze erhalten und gefördert), liegen die Voraussetzungen für die Gewährung der Familienbeihilfe für…

UFSW RV/2368-W/11Zugehörigkeit des Kindes zum Haushalt der Großmutter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.09.2011

…weiter geleistet. Ebenso hat die Kindesmutter die KFZ-Haftpflichtversicherung für das Moped des mj. A. in der Höhe von € 148,33 bezahlt. Im Einzelnen ist festzuhalten, dass die Kosten für das Internet weiterhin zu tragen sind, diese sind ausdrücklich auf Wunsch des mj. A…

UFSW RV/0571-W/12Rückforderung bei der Großmutter, da die Kinder nunmehr bei der Mutter haushaltszugehörig sind
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.03.2012

…ich im Sommer 2011 die Pflegschaft im Einvernehmen mit dem Jugendamt zurückgelegt. Das Jugendamt wollte die Kinder zuerst im Krisenzentrum der Stadt Wien unterbringen und nachträglich prüfen ob sie zur Mutter zurück können. Da sich die Buben gegen die Unterbringung im Krisenzentrum gewährt haben wurde…

BFG RV/7106278/2019Rückforderung der Familienbeihilfe bei der nicht anspruchsberechtigten Großmutter, auch wenn sie die Beihilfe an die Kindesmutter weitergegeben hat.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.01.2020

…gemäß § 26 Abs. 1 FLAG 1967 iVm § 33 Abs. 3 EStG 1988 zurück. In der Begründung wurde darauf hingewiesen, dass die rückwirkende Antrags­möglichkeit auf die erhöhte Familienbeihilfe für E.A. durch ihre Mutter besteht. Die Bf. erhob gegen den Rückforderungsbescheid Beschwerde, in welcher sie ausführte…

UFSW RV/1276-W/08Zugehörigkeit des Kindes zum Haushalt des Vaters.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.06.2008

…womit klargestellt ist, dass neben den Eltern auch Großeltern potentiell anspruchsberechtigt sind. Nach § 26 Abs. 1 FLAG hat derjenige, der Familienbeihilfe zu Unrecht bezogen hat, die entsprechenden Beträge zurückzuzahlen, soweit der unrechtmäßige Bezug nicht ausschließlich durch eine unrichtige Auszahlung durch eine in § 46 des Familienlastenausgleichsgesetzes…

BFG RV/7103711/2024Vorrangiger Familienbeihilfenanspruch für den im gemeinsamen Haushalt mit dem Enkelkind lebenden haushaltsführenden Großelternteil
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.12.2024

…1 lit. b bis l FLAG 1967 angeführte volljährige Kinder. Das FLAG 1967 will (§ 1 FLAG 1967) einen Lastenausgleich im Interesse der Familie herbeiführen. Haushaltszugehörigkeit zu Großeltern: Zum Haushalt einer Person gehört ein Kind gemäß § 2 Abs. 5 FLAG 1967 dann, wenn es bei einheitlicher…

UFSW RV/0742-W/07Voraussetzungen für die Anerkennung eines verwandten Kindes als Pflegekind, wenn zwar keine behördliche oder gerichtliche Bewilligung vorgelegt wurde, wohl aber ein Pflegevertrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.12.2007

…dem Wohl des Kindes entspricht. Die Regelungen über die Obsorge gelten dann für dieses Pflegeelternpaar (diesen Pflegeelternteil). (2) Sind die Eltern oder Großeltern mit der Obsorge betraut und stimmen sie der Übertragung nicht zu, so darf diese nur verfügt werden, wenn ohne sie das Wohl…

UFSW RV/0901-W/07Familienbeihilfe für nicht haushaltszugehörige Enkelkinder
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.10.2007

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw. , Pensionist, W.,K-Gasse, vertreten durch Dr. Peter Zivic, Rechtsanwalt, 1010 Wien, Weihburggasse 20,vom 14. Juli 2006 gegen den Bescheid des Finanzamtes für den 4., 5. und 10. Bezirk vom 24. Mai 2006 betreffend…

BFG RV/7103163/2016Haushaltszugehörigkeit (der Enkelin) und Mittelpunkt der Lebensinteressen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.08.2016

…gezahlt. Dorotthya sei eine vorbildliche Schülerin im Gymnasium S.. Im Sommer mache sie auch bei einer renommierten Gesellschaft einen Ferialjob. Sie wolle an der Universität Wien studieren und habe sogar schon jetzt einen Studiengang gewählt. In zwei Jahren wolle sie, wenn es möglich ist, die…

UFSW RV/0486-W/06Zugehörigkeit der Kinder zum Haushalt des Vaters oder der Großmutter?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.06.2006

…Wohnung mit dieser Person teilt. Die Haushaltszugehörigkeit gilt gemäß lit. a nicht als aufgehoben, wenn sich das Kind nur vorübergehend außerhalb der gemeinsamen Wohnung aufhält. Unstrittig ist, dass die Kinder bereits ab Juni 2005 die Wohnung mit ihrem Vater geteilt haben. Sie gehören somit ab…

BFG RV/2100792/2011Überschreiten der Einkommensgrenze: Rückforderung der Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.11.2014

…wird zu gleichen Teilen von Frau b und Herrn XY genutzt ….“ Mit Berufungsvorentscheidung vom 30. August 2011 hat das Finanzamt die Berufung mit der Begründung abgewiesen, das Einkommen des Enkelsohnes habe nach dem Einkommensteuerbescheid 2010 im ganzen Jahr 13.608,90 Euro betragen und…