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09 4501/44-IV/9/02Protokoll über die Umsatzsteuertagung 2002 am 25. und 26. April 2002 in Salzburg
geltende FassungErlässe & InformationenErlass09 4501/44-IV/9/0212.12.2002Teil 1/2

…1994 (Rz 3606, Rz 3607, Rz 3614 und Rz 3911 UStR 2000) Innergemeinschaftliche Lohnveredlung mit anschließender innergemeinschaftlicher Lieferung Der Unternehmer Ö in Wien beauftragt den spanischen Unternehmer S, aus von ihm beigestellten Leder (das er in Österreich gekauft und nach Spanien verbracht hat), Schuhe zu…

09 4501/44-IV/9/02Protokoll über die Umsatzsteuertagung 2002 am 25. und 26. April 2002 in Salzburg
geltende FassungErlässe & InformationenErlass09 4501/44-IV/9/0212.12.2002Teil 2/2

Kann man zur Vermeidung der steuerlichen Erfassung des DE in Österreich und des damit verbundenen Verwaltungsaufwandes den Liefervorgang auch in ein Dreiecksgeschäft (Lieferung: FR an DE an Ö1) und eine daran anschließende, davon unabhängige steuerpflichtige Inlandslieferung (Ö1 an Ö2) "zerlegen" und damit die Vereinfachungsregelung für…

UStR 2000 Rz 2581–259318.8. Buchmäßiger Nachweis
geltende FassungRichtlinien09.12.2024

…1994: Steuerfreie Vermittlung von steuerfreien Umsätzen; § 7 Abs. 1 UStG 1994 : Steuerfreie Ausfuhrlieferung; § 8 Abs. 1 UStG 1994: Steuerfreie Lohnveredlung an Gegenständen der Ausfuhr; § 9 Abs. 3 UStG 1994: Steuerfreie Umsätze für die Seeschifffahrt und für die Luftfahrt; § 12 Abs. 17 UStG 1994: Vorsteuerabzug bei…

BFG RV/2101217/2014Kein Vorsteuerabzug für innergemeinschaftliche Erwerbe von Motorrädern, die im Anschluss daran ins Drittland gelangen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.03.2015

…Melhardt/Tumpel, UStG, RZ 258 zu § 12 UStG). Daher habe die Bf. mit dem Kauf der beiden Krafträder von der Firma GB Ltd. einen innergemeinschaftlichen Erwerb gem. Art. 1 Abs. 2 UStG in Österreich getätigt. Da die Bf. keinen Handel mit Krafträdern betreibe, gelte für…

UStR 2000 Rz 706–7116. Steuerbefreiungen (§ 6 UStG 1994)
geltende FassungRichtlinien09.12.2024

…Steuerbefreiungen (§ 6 UStG 1994) 6.1. Steuerbefreiungen 6.1.1. Ausfuhrlieferungen und Lohnveredlung Siehe Rz 1051 bis Rz 1130. 6.1.2. Umsätze für die Seeschifffahrt und Luftfahrt Siehe Rz 1131 bis Rz 1160. 6.1.3. Grenzüberschreitende Beförderungsleistungen und Nebenleistungen 6.1.3.1…

BFG RV/7101273/2010Wildabschüsse in einem Wildgatter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.01.2015Teil 2/4

…an den Erwerber befinden, sofern folgende Bedingungen erfüllt sind: a) die Lieferung der Gegenstände erfolgt an einen Steuerpflichtigen oder eine nichtsteuerpflichtige juristische Person, deren innergemeinschaftliche Erwerbe von Gegenständen gemäß Artikel 3 Absatz 1 nicht der Mehrwertsteuer unterliegen, oder an eine andere nichtsteuerpflichtige Person; b) die…

UFSG RV/0904-G/11Keine Vorsteuererstattung für steuerfreie Ausfuhrlieferungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.10.2013

…die Maschine nach Deutschland geliefert worden (durch die Spedition), dann wäre Abgangsort Österreich, jedoch wäre die Lieferung als innergemeinschaftliche Lieferung zu behandeln. Somit wäre in beiden Fällen keine österreichische Umsatzsteuer in Rechnung zu stellen. Der Erstattungszeitraum dürfe nicht mehr als ein Kalenderjahr und nicht weniger…

UStR 2000 Rz 712–7236.1.3.2. Grenzüberschreitende Beförderungen und andere sonstige Leistungen, die sich unmittelbar auf Gegenstände der Ausfuhr oder der Durchfuhr beziehen
geltende FassungRichtlinien05.12.2017

…solche Gegenstände anzusehen, die sich vor der Ausfuhr im Rahmen einer Bearbeitung oder Verarbeitung im Sinne des § 7 Abs. 1 UStG 1994 vorletzter Satz oder einer Lohnveredlung im Sinne des § 8 UStG 1994 befinden. Die Steuerbefreiung erstreckt sich somit auch auf sonstige Leistungen, die sich…

UFSW RV/0305-W/071. Voraussetzungen für die Steuerfreiheit von Ausfuhrlieferungen - Reihengeschäft. 2. Grundsatz von Treu und Glauben.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.06.2012Teil 2/3

…keine Zweifel an den materiellen Voraussetzungen für die Steuerfreiheit des in Rede stehenden Umsatzes aufgetreten bzw. vom Finanzamt geltend gemacht worden sind." Anlassfall für die zitierte Entscheidung des UFS waren zwar innergemeinschaftliche Lieferungen, deren Steuerfreiheit mangels Vorliegens sämtlicher formeller Voraussetzungen von der Behörde verneint wurde…

UFSW RV/0965-W/06Nachweis der Versendung oder Beförderung bei innergemeinschaftlichen Lieferungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.07.2012

…steuerfreie Ausfuhrlieferungen und von 26 Umsätzen als steuerfreie innergemeinschaftliche Lieferungen. 1.) Ausfuhrlieferungen: Gemäß § 6 Abs. 1 UStG 1994 sind von den unter § 1 Abs. 1 Z 1 und 2 fallenden Umsätzen steuerfrei: Z 1 die Ausfuhrlieferungen (§ 7) und die Lohnveredelungen an Gegenständen der Ausfuhr. Eine…

ZK-15801.14. Inhaber des Verfahrens - Artikel 5 Z 35 UZK
geltende FassungRichtlinien01.03.2023

… nach Lohnveredelung der bei der Einfuhr angemeldete Statistische Wert der unveredelten Waren zuzüglich aller im Anwendungsgebiet für die Veredelung und für die Beförderung der Waren vom Grenzort bei der Einfuhr bis zum Grenzort bei der Versendung/Ausfuhr entstandenen Kosten einschließlich des Wertes der Zutaten und…

BFG RV/7101648/2014"Optisch archivierte" Belege als Ausfuhrnachweis
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.09.2017

…ein Original-Ausfuhrbeleg betreffend M.R. vorgelegt worden, für welchen die Steuerfreiheit weiterhin zu versagen sei. Unter den im Zuge der Nachschau eingesehenen Belegen (Konto 812.000) hätten sich auch innergemeinschaftliche Lieferungen befunden, für welche die Steuerfreiheit nach Art. 7 UStG 1994 zu gewähren sei…

BFG RV/7105563/2018Steuerfreiheit einer Ausfuhrlieferung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.03.2019

…Rechtsgrundlagen § 6 UStG 1994 lautet auszugsweise: Steuerbefreiungen § 6. (1) Von den unter § 1 Abs. 1 Z 1 fallenden Umsätzen sind steuerfrei: 1. Die Ausfuhrlieferungen (§ 7) und die Lohnveredlungen an Gegenständen der Ausfuhr (§ 8); [...] § 7 UStG 1994 lautet: Ausfuhrlieferung § 7. (1) Eine Ausfuhrlieferung (§ 6 Abs. 1…

UStR 2000 Rz 1111–11168. Lohnveredlung an Gegenständen der Ausfuhr (§ 8 UStG 1994)
geltende FassungRichtlinien13.07.2005

…U lässt diese aber von S in Salzburg durchführen, um anschließend den Gegenstand nach Zürich zu befördern. Der Umsatz U/Z ist eine steuerfreie Lohnveredlung. Der Umsatz S/U ist steuerpflichtig, da U kein ausländischer Auftraggeber ist. Die weitere Bearbeitung oder Verarbeitung erfolgt durch einen…

UZKKapitel 5 Veredelung
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

Kapitel 5 Veredelung Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften Artikel 255 Ausbeute Die Zollbehörden setzen entweder die Ausbeute oder die durchschnittliche Ausbeute des Veredelungsvorgangs oder gegebenenfalls die Methode zur Bestimmung der Ausbeute fest, es sei denn, in den für bestimmte Bereiche geltenden Unionsvorschriften ist die Ausbeute bereits…

VPR 2021 Rz 79–851.3. Konzerninterner Leistungsverkehr
geltende FassungRichtlinien07.10.2021

1.3. Konzerninterner Leistungsverkehr 1.3.1. Warenlieferungen 1.3.1.1. Produktionsgesellschaften Rz 79: Bei der Prüfung, ob die von einer Produktionsgesellschaft für konzerninterne Warenlieferungen in Rechnung gestellten Verrechnungspreise dem Fremdvergleichsgrundsatz entsprechen, ist im Rahmen der Funktionsanalyse festzustellen, ob die Produktion nach der Grundform…

UZKArtikel 241 Veredelung
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

Artikel 241 Veredelung (1) Sofern ein wirtschaftliches Bedürfnis besteht und die zollamtliche Überwachung nicht beeinträchtigt wird, können die Zollbehörden die aktive Veredelung oder die Endverwendung unter den für diese Verfahren geltenden Voraussetzungen in den Räumlichkeiten eines Zolllagers bewilligen. (2) Die in Absatz 1 genannten Waren…

ZK-25607.2.2.4 Schematische Darstellung des Prüfungserfordernisses
geltende FassungRichtlinien07.11.2022

7.2.2.4 Schematische Darstellung des Prüfungserfordernisses [Grafik]   * Gemäß Art. 76 Abs. 2 UZK-DA findet Art. 86 Abs. 3 des UZK verpflichtend ohne Antrag des Anmelders Anwendung, wenn die Veredelungserzeugnisse aus in die aV übergeführten Waren hergestellt oder gewonnen wurden, die zum…

UP-43005.4. Vollständig gewonnene oder hergestellte Erzeugnisse (vollständige Erzeugung)
geltende FassungRichtlinien29.09.2022

5.4. Vollständig gewonnene oder hergestellte Erzeugnisse (vollständige Erzeugung) Eine Ware gilt als vollständig im Gebiet eines Staates der jeweiligen Präferenzzone erzeugt, wenn sämtliche zu ihrer Erzeugung verwendeten Vormaterialien, mag ihr Anteil an der Ware auch noch so geringfügig sein, zur Gänze aus diesem Staat…

VB-07100.2. Warenverkehr innerhalb der Union
geltende FassungRichtlinien30.04.2016

0.2. Innergemeinschaftlicher VerkehrWarenverkehr innerhalb der Union Das Punzierungsgesetz 2000 enthält keine im innergemeinschaftlichen VerkehrWarenverkehr innerhalb der Union von den Zollämtern zu kontrollierenden Verbote und Beschränkungen.