…die Bewilligung zur freiberuflichen Ausübung der allgemeinen Gesundheits- und Krankenpflege. Die Bw. ist (mit Unterbrechungen) seit Juli 1998 im Bereich der Hauskrankenpflege tätig. In der am 30. April 2003 (eingelangt beim zuständigen Finanzamt am 5. Mai 2003) eingereichten Einkommensteuererklärung samt Einnahmen-Ausgaben-Rechnung machte die…

…Zulassungsbesitzerin des mehrspurige Kraftfahrzeug mit dem behördlichen Kennzeichen Vienna, arbeitet als mobile Hauskrankenpflegerin im Dienst des X-GmbH. Der Magistrat der Stadt Wien erhielt durch private Anzeigen (samt Fotos) Kenntnis, dass das näher bezeichnete Fahrzeug zu den in der untenstehenden Tabelle angeführten Zeiten in 1090…

…Sanitäts-, Rettungs- und Krankentransport | Ärzte, Sanitäter, Bergretter, Flugretter, Fahrer, Flugbegleiter, usw., | Kranken-, Alten- und Behindertenbetreuung | Ärzte, Schwestern, Pfleger, Hauskrankenpfleger, Psychologen, Sozialbegleiter usw., | Kinder-, Jugend- und Familienfürsorge | Kindergärtner, Erzieher, Psychologen, Sozialhelfer, "Streetworker", Familienhelfer, usw., | Resozialisierung und Suchtgiftbekämpfung | Sozialarbeiter, Therapeuten…

…datierte Vollstreckungsverfügung erlassen. In der gegen diese Vollstreckungsverfügung erhobenen Beschwerde vom 15.5.2014 führte der Bf. aus, dass er zwar der Halter des PKWs sei, das Fahrzeug jedoch im Zeitraum vom Juni 2013 bis April 2014 von dem Lebensgefährten seiner Hauskrankenpflegerin, Hrn. I, geb…

…Pfleger, Hauskrankenpfleger, Psychologen, Sozialbegleiter usw. Freiwillige Unterstützung bei Katastrophen und Zivilschutz, Krisenintervention, Sozialmärkte, Asyl- und Flüchtlingsbetreuung, Jugendbetreuung und Lernhilfeunterstützung, Kindergärtner, Erzieher, Psychologen, Sozialhelfer, "Streetworker", Familienhelfer usw., Sozialarbeiter, Therapeuten (insbesondere Psychotherapeuten, Physiotherapeuten, Ergotherapeuten etc.), Bewährungshelfer usw., Soziale Dienste, Besuchsdienst, Begleitdienst usw., Hauskrankenpflege und mobile Dienste, Personen…

…Rechtsanwalt vorgebrachten Einspruch wurde eingewendet, dass Sie Ihr Fahrzeug im Zuge Ihrer beruflichen Tätigkeit an der gegenständlichen Tatörtlichkeit abgestellt haben und in diesem zum Beanstandungszeitpunkt eine gültige und auf Ihren Namen ausgestellte Parktafel "Mobile Hauskrankenpflege im Dienst" hinterlegt gewesen ist. Sie hatten an diesem Tag…

…Patientenbrief vom 7. Juni 2018 des KH Hietzing und Aufenthaltsbestätigung des OWS vom 5. Juni 2018). Die Bf. werde regelmäßig durch Hauskrankenpfleger der MIK-OG betreut. Diese würden sie auch zu Arztbesuchen begleiten und den Haushaltszustand und Gesundheitszustand der Bf. kontrollieren. Der Gesundheitszustand der Bf…

…Beschäftigung als diplomierte Krankenpflegerin für MOKI Wien (Mobile Kinderkrankenpflege) tätig. Das Fahrzeug war zum Beanstandungszeitpunkt ohne gültigen Parkschein und ohne die Tafel "Mobile Hauskrankenpflege im Dienst" abgestellt. Am 21.02.2019 wurde der Bf. von der Magistratsdirektion der Stadt Wien für das verfahrensgegenständliche Fahrzeug eine…

…2005 Pflegegeld einer geringeren Stufe bezogen habe, weil er nur schwer gehfähig und daher ans Haus gebunden gewesen sei. Morgens habe ihn eine mobile Hauskrankenpflegerin versorgt und mittags habe er Essen auf Rädern erhalten. Ab Mittag habe die Bw, welche nur teilzeit berufstätig gewesen sei…

12.8.15 Hausgehilfin Allgemein Rz 896b: Es ist zu prüfen, ob eine Einkommens- und Vermögenssituation vorliegt, bei der die Beschäftigung einer Hausgehilfin ohnedies üblich ist (VwGH 19.09.1989, 86/14/0192; VwGH 11.05.1993, 90/14/0019; VwGH 24.02.2000, 96…

6.1.7 Hausbesorger Rz 404: 15% der Bemessungsgrundlage, höchstens 3.504 Euro jährlich. Zu dieser Berufsgruppe gehören nur Personen, die dem Hausbesorgergesetz (BGBl. Nr. 16/1970 idgF) unterliegen und deren Dienstverhältnis vor dem 1. Juli 2000 abgeschlossen wurde (§ 31 Abs. 5 Hausbesorgergesetz). Arbeitnehmer, welche…

Die Betreuung von betreuungsbedürftigen Personen in deren Privathaushalten kann nach dem Hausbetreuungsgesetz durch selbständig tätige oder nichtselbständig tätige Betreuungspersonen erfolgen. Die Beurteilung der Frage, ob die Betreuungsperson selbständig oder nichtselbständig (im Rahmen eines Dienstverhältnisses) tätig wird, richtet sich grundsätzlich nach dem Vertragsinhalt. Diesbezügliche Musterverträge finden…