UFSL FSRV/0008-L/10Durch ein Ehepaar in gemeinschaftlichem Zusammenwirken angeblich begangenen Abgabenhinterziehungen; Aufhebung und Zurückverweisung der Finanzstrafsache an die Erstbehörde, weil - bei unterbliebenen notwendigen Ermittlungen - überdies die diesbezüglichen Finanzstrafverfahren unter Verletzung des § 61 Abs.1 FinStrG nicht verbunden worden sind
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)21.12.2010Teil 1/2 Berufungsentscheidung
Der Finanzstrafsenat Linz 3 als Organ des Unabhängigen Finanzsenates als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch den Vorsitzenden HR Dr. Richard Tannert, das sonstige hauptberufliche Mitglied HR Dr. Peter Binder sowie die Laienbeisitzer Dr. Karl Penninger und Dr. Matthias Skopek als weitere Mitglieder des Senates…
UFSL FSRV/0008-L/10Durch ein Ehepaar in gemeinschaftlichem Zusammenwirken angeblich begangenen Abgabenhinterziehungen; Aufhebung und Zurückverweisung der Finanzstrafsache an die Erstbehörde, weil - bei unterbliebenen notwendigen Ermittlungen - überdies die diesbezüglichen Finanzstrafverfahren unter Verletzung des § 61 Abs.1 FinStrG nicht verbunden worden sind
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)21.12.2010Teil 2/2 Hinsichtlich des Voranmeldungszeitraumes April 2006 wäre eine Zahllast spätestens am 16. Juni 2006 zu entrichten gewesen; ebenfalls wäre bis zum Ablauf dieses Tages eine entsprechende Voranmeldung dem Finanzamt zu übermitteln gewesen. Eine rechtzeitige Entrichtung erfolgte nicht (Buchungsabfrage). Am 12. Mai 2006 wurde bei der Abgabenbehörde…
UFSI FSRV/0027-I/12Wirtschaftlich erfolgloser Granitsteinhändler, welcher den Notverkauf seiner überteuerten Ware verheimlicht und ins Ausland verschwindet;
Strafbemessung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)19.08.2013 …Hofrat Dr. Richard Tannert, das sonstige hauptberufliche Mitglied Hofrat Mag. Peter Maurer sowie die Laienbeisitzer Maga. Heidi Blum und Ing. Anton Eberl als weitere Mitglieder des Senates in der Finanzstrafsache gegen A, ehem. Granitsteinhändler, geb. xxxx, D-XXX, vertreten durch Mag. Christian Hölzl, Rechtsanwalt, für…