RIS AI
104 902 Treffer532 msnur geltende Fassungen
UStR 2000 Rz 773–7796.1.9. Umsätze, die auch anderen Steuern unterliegen
geltende FassungRichtlinien05.12.2017

…1.2.2. Abgrenzungsfragen (Betriebsvorrichtungen, Gewinnungsbewilligungen, Apothekengerechtigkeiten) Rz 776: Zum Grundstück werden nach dem GrEStG 1987 jedoch nicht gerechnet: Maschinen und sonstige Vorrichtungen aller Art, die zu einer Betriebsanlage gehören, Gewinnungsbewilligungen nach dem Berggesetz 1975 und Apothekengerechtigkeiten. Das bedeutet, dass Maschinen und Vorrichtungen, auch wenn…

VereinsR 2001 Rz 471–5083.3 Umsatzsteuerbefreiungen
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…1987). Zum Grundstück werden nach dem GrEStG 1987 jedoch nicht gerechnet: Maschinen und sonstige Vorrichtungen aller Art, die zu einer Betriebsanlage gehören, Gewinnungsbewilligungen nach dem Berggesetz 1975 und Apothekengerechtigkeiten. 3.3.3 Umsätze im Rahmen des Glücksspielwesens - Rechtslage aufgrund der GSpG-Novelle 2008, BGBl. I…

BFG RV/5100382/2021Grunderwerbsteuer - Inventar - § 2 Abs 1 Z 1 GrEStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.05.2023

…aller Art, die zu einer Betriebsanlage gehören (Z 1), andererseits Gewinnungsbewilligungen nach dem Berggesetz 1975 sowie Apothekengerechtigkeiten (Z 2). Strittig ist im vorliegenden Fall, ob der von der beschwerdeführenden Partei für im Kaufvertrag als Inventar bezeichneten Positionen geleistete Kaufpreis als Gegenleistung der Grunderwerbsteuer unterliegt. Gem §…

UFSW RV/1929-W/08Liegt eine wirtschaftliche Einheit iSd GrEStG vor?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.08.2010

…bestimmt sich nach den Vorschriften des bürgerlichen Rechtes. Zum Grundstück werden jedoch nicht gerechnet: 1. Maschinen und sonstige Vorrichtungen aller Art, die zu einer Betriebsanlage gehören, 2. Gewinnungsbewilligungen nach dem Berggesetz 1975, BGBl. Nr. 259, in der jeweils geltenden Fassung sowie Apothekengerechtigkeiten. (2) Den Grundstücken…

UFSW RV/1310-W/06Liegt ein die Grunderwerbsteuerpflicht auslösendes Verpflichtungsgeschäft vor?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.09.2007

…bestimmt sich nach den Vorschriften des bürgerlichen Rechtes. Zum Grundstück werden jedoch nicht gerechnet: 1. Maschinen und sonstige Vorrichtungen aller Art, die zu einer Betriebsanlage gehören, 2. Gewinnungsbewilligungen nach dem Berggesetz 1975, BGBl. Nr. 259, in der jeweils geltenden Fassung sowie Apothekengerechtigkeiten. Die Steuerschuld entsteht…

UFSG RV/0309-G/06Lieferung eines bebauten Grundstückes - Umfang der Option
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.01.2007

…des Grundstückes zu gelten hat, bestimmt sich nach den Vorschriften des bürgerlichen Rechtes. Zum Grundstück werden jedoch nicht gerechnet: 1. Maschinen und sonstige Vorrichtungen aller Art, die zu einer Betriebsanlage gehören, 2. Gewinnungsbewilligungen nach dem Berggesetz 1975, BGBl. Nr. 259, in der jeweils geltenden Fassung…

BFG RV/4100643/2018Fabriks-, Lager-, Werkshallen als Teil einer wirtschaftlichen Einheit - Bemessungsgrundlage - Grunderwerbsteuer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.03.2025

…bestimmt sich nach den Vorschriften des bürgerlichen Rechtes. Zum Grundstück werden jedoch nicht gerechnet: 1. Maschinen und sonstige Vorrichtungen aller Art, die zu einer Betriebsanlage gehören, 2. Gewinnungsbewilligungen nach dem Berggesetz 1975, BGBl. Nr. 259, in der jeweils geltenden Fassung sowie Apothekengerechtigkeiten. (2) Den Grundstücken…

BFG RV/4100644/2018Fabriks-, Werkstättengebäude, Lagerhäuser als Teil einer wirtschaftlichen Einheit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.03.2025

…bestimmt sich nach den Vorschriften des bürgerlichen Rechtes. Zum Grundstück werden jedoch nicht gerechnet: 1. Maschinen und sonstige Vorrichtungen aller Art, die zu einer Betriebsanlage gehören, 2. Gewinnungsbewilligungen nach dem Berggesetz 1975, BGBl. Nr. 259, in der jeweils geltenden Fassung sowie Apothekengerechtigkeiten. (2) Den Grundstücken…

BFG RV/4100303/2024Bewertung Fabriks-, Werkstättengebäude, Lagerhallen; Baurechte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.03.2025

…bestimmt sich nach den Vorschriften des bürgerlichen Rechtes. Zum Grundstück werden jedoch nicht gerechnet: 1. Maschinen und sonstige Vorrichtungen aller Art, die zu einer Betriebsanlage gehören, 2. Gewinnungsbewilligungen nach dem Berggesetz 1975, BGBl. Nr. 259, in der jeweils geltenden Fassung sowie Apothekengerechtigkeiten. (2) Den Grundstücken…

BFG RV/3200125/2014Einbringung in eine Deponie und Fehlen einer Genehmigung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.06.2022Teil 1/3

…i 1", "i 2" und "i 3" festgestellt und die jeweiligen Grundstücke in den Gemeinden ***2*** und Vindobona zugeordnet; die Bf. verfügt über aufrechte Gewinnungsbewilligungen nach dem MinroG; Beweis 2. Mit Bescheid des Bundesministeriums für Wirtschaft, Jugend und Familie vom 30.1.2014, Zahl: BMFWJ…

BFG RV/7101436/2013Auch bei Ausscheiden des Kommanditisten als vorletzter Gesellschafter ohne Abfindung liegt im Zuge der Anwachsung an den Komplementär eine Gegenleistung für die Vermögenübernahme zB durch Übernahme der Schulden der Gesellschaft vor
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.05.2022Teil 1/2

…bestimmt sich nach den Vorschriften des bürgerlichen Rechtes. Zum Grundstück werden jedoch nicht gerechnet: 1. Maschinen und sonstige Vorrichtungen aller Art, die zu einer Betriebsanlage gehören, 2. Gewinnungsbewilligungen nach dem Berggesetz 1975, BGBl. Nr. 259, in der jeweils geltenden Fassung sowie Apothekengerechtigkeiten. (2) Den Grundstücken…

BFG RV/6100463/2020Grunderwerbsteuerrechtliche Qualifikation diverser gemeinsam mit dem Grundstück erworbener Sachen als Zugehör (Kücheneinrichtung, Beleuchtungskörper, Photovoltaikanlage, Sauna, Bepflanzung etc)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.09.2021

…dritter Satz GrEStG 1987 einerseits Maschinen und sonstige Vorrichtungen aller Art, die zu einer Betriebsanlage gehören (Z 1), andererseits Gewinnungsbewilligungen nach dem Berggesetz 1975 sowie Apothekengerechtigkeiten (Z 2). Gemäß § 294 ABGB versteht man unter Zugehör dasjenige, was mit einer Sache in fortdauernde Verbindung gesetzt wird…

BFG RV/2100714/2015Erwerb zweier Betriebe mit Betriebsliegenschaften und einer privaten Liegenschaft im Juli 2014 (Rechtslage BGBL. I Nr. 36/2014)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.09.2020

…bestimmt sich nach den Vorschriften des bürgerlichen Rechtes. Zum Grundstück werden jedoch nicht gerechnet: 1. Maschinen und sonstige Vorrichtungen aller Art, die zu einer Betriebsanlage gehören, 2. Gewinnungsbewilligungen nach dem Berggesetz 1975, BGBl. Nr. 259, in der jeweils geltenden Fassung sowie Apothekengerechtigkeiten. (2) Den Grundstücken…

BFG RV/2100566/2019Kücheneinrichtung ua. als Zugehör bei Wohnungserwerb
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.07.2020

…sich nach den Vorschriften des bürgerlichen Rechtes. Zum Grundstück werden jedoch nicht gerechnet: 1. Maschinen und sonstige Vorrichtungen aller Art, die zu einer Betriebsanlage gehören. 2. Gewinnungsbewilligungen nach dem Berggesetz 1975, BGBl. Nr. 259, in der jeweils geltenden Fassung sowie Apothekengerechtigkeiten. (2) Den Grundstücken stehen…

BFG RV/3100546/2019Gegenleistung iSd § 5 Abs. 1 GrEStG 1987: Wohnungsgebrauchsrecht, landwirtschaftlicher Maschinenpark, Inventar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.04.2020

…Vorrichtungen aller Art, die zu einer Betriebsanlage gehören (Z. 1 leg. cit.), Gewinnungsbewilligungen nach dem Berggesetz 1975 sowie Apothekengerechtigkeiten (Z. 2 leg. cit.) gerechnet. Gemäß § 296 ABGB werden die zu einem liegenden Gute gehörigen Werkzeuge und Gerätschaften insofern für unbewegliche Sachen gehalten, als sie zur…

BFG RV/5101466/2014Erwerb eines Nutzungsrechtes an den Infrastruktureinrichtungen eines Gewerbeparks
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.11.2017

…bestimmt sich nach den Vorschriften des bürgerlichen Rechtes. Zum Grundstück werden jedoch nicht gerechnet: 1. Maschinen und sonstige Vorrichtungen aller Art, die zu einer Betriebsanlage gehören, 2. Gewinnungsbewilligungen nach dem Berggesetz 1975, BGBl. Nr. 259, in der jeweils geltenden Fassung sowie Apothekengerechtigkeiten. Erwägungen Die Beschwerdeführerin…

UFSW RV/0567-W/07Liegt eine einheitliche Lieferung eines Grundstückes (samt Gebäude) oder eine Lieferung eines unbebauten Grundstückes mit anschließender Werklieferung eines Gebäudes vor?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.12.2012

…bestimmt sich nach den Vorschriften des bürgerlichen Rechtes. Zum Grundstück werden jedoch nicht gerechnet: 1. Maschinen und sonstige Vorrichtungen aller Art, die zu einer Betriebsanlage gehören, 2. Gewinnungsbewilligungen nach dem Berggesetz 1975, BGBl. Nr. 259, in der jeweils geltenden Fassung sowie Apothekengerechtigkeiten. (2) Den Grundstücken…

UFSK RV/0345-K/08Rekultivierungsrückstellungen und Verträge zwischen nahen Angehörigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.07.2012Teil 1/2

…Es darf dabei auf die Stellungnahme des Landes [...] auf Seite 4 des Bescheides der Berghauptmannschaft [...] vom 21.8.1996, [...] betreffend Gewinnungsbewilligung für die Abbaufelder W 1 und W 2 verwiesen werden. Da somit eine natürliche Rekultivierung als Ziel des Landes [...], vertreten durch ihre entsprechenden Behörden…

UFSG RV/0101-G/10Unterliegt der Kaufpreis für ein Wasserbenutzungsrecht der Grunderwerbsteuer?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.03.2012

…nach § 2 Abs. 1 dritter Satz GrEStG 1987 einerseits Maschinen und sonstige Vorrichtungen aller Art, die zu einer Betriebsanlage gehören, andererseits Gewinnungsbewilligungen nach dem Berggesetz 1975 sowie Apothekengerechtigkeiten. Nach § 4 Abs. 1 GrEStG 1987 ist die Steuer vom Wert der Gegenleistung zur berechnen. Gemäß § 5…

UFSW RV/1990-W/08Keine Teilwertabschreibung bei Einkünften aus Vermietung und Verpachtung!
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2011Teil 1/2

…gelten hat, bestimmt sich nach den Vorschriften des bürgerlichen Rechtes. Zum Grundstück werden 1. Maschinen und sonstige Vorrichtungen aller Art, die zu einer Betriebsanlage gehören, 2. Gewinnungsbewilligungen nach dem Berggesetz 1975, BGBl. Nr. 259, in der jeweils geltenden Fassung sowie Apothekengerechtigkeiten jedoch nicht gerechnet. Gemäß §…