…Da Verstärkungsteile am Oberteil befestigte Vorrichtungen sind, die dem Oberteil eine höhere Festigkeit verleihen sollen, darf beim Entfernen dieser kein (selbst noch so kleines Stück) Futterstoff und auch keine Polsterung darunter zum Vorschein kommen. Sollte dies der Fall sein, werden diese Teile als Teile des…

…Da Verstärkungsteile am Oberteil befestigte Vorrichtungen sind, die dem Oberteil eine höhere Festigkeit verleihen sollen, darf beim Entfernen dieser kein (selbst noch so kleines Stück) Futterstoff und auch keine Polsterung darunter zum Vorschein kommen. Sollte dies der Fall sein, werden diese Teile als Teile des…

…Material als Oberteil zu beurteilen ist, jedenfalls nicht an.   Das von der Bfin vorgelegte Gutachten - es betrachtet die elastischen textilen Riemen als Futterstoff - hat offensichtlich nicht die einschlägigen Erläuterungen zur KN zur Grundlage. Es ist daher der belangten Behörde zu folgen, wenn diese meint…

…Prüfung, welches Material als Oberteil zu beurteilen ist, jedenfalls nicht an. Das von der Bfin vorgelegte Gutachten - es betrachtet die elastischen textilen Riemen dem widersprechend als Futterstoff - hat offensichtlich nicht die einschlägigen Erläuterungen zur KN zur Grundlage. Es ist daher der belangten Behörde zu folgen…

…Im Zuge der oben erwähnten Einvernahme kam zwar hervor, dass geringe Teile des Leders nicht auf dem vorerwähnten Spinnstoff sondern direkt auf einem Futterstoff angebracht und somit als Oberteil zu bezeichnen sind; dies bleibt jedoch insofern ohne Auswirkung auf die Einreihung, als diese Lederteile - wie…