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UFSZ1W ZRV/0051-Z1W/05Vorschriftswidriges Verbringen von Zigaretten durch Falschbezeichnung der Waren im Versandverfahren.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)12.05.2006

…mit der Bestimmungszollstelle Aalen abgefertigt. Die Beförderung erfolgte mit dem LKW und dem Anhänger mit dem polizeilichen Kennzeichen X Hauptverpflichteter war die Bf. Anlässlich einer in Deutschland durchgeführten polizeilichen Kontrolle auf dem Hänger mit dem polizeilichen Kennzeichen X wurden neben den im Versandschein aufgeführten Waren…

UFSZ2L ZRV/0061-Z2L/05Vorschriftswidriges Verbringen durch Falschbezeichnung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.03.2008

…Malversationen der anderen Gesamtschuldner nicht aktiv beteiligt gewesen zu sein. Er sei Handelsangestellter der Fa. RT gewesen und von dieser beschäftigt worden, um mit seinen Sprachkenntnissen geschäftliche Kontakte zu Firmen in Tschechien und in der Slowakei aufzubauen. Einen tatsächlichen Beitrag zur Falschbezeichnung der Ware habe…

UFSZ2L ZRV/0060-Z2L/05Vorschriftswidriges Verbringen durch Falschbezeichnung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.03.2008

…Malversationen der anderen Gesamtschuldner nicht aktiv beteiligt gewesen zu sein. Er sei Handelsangestellter der Fa. RT gewesen und von dieser beschäftigt worden, um mit seinen Sprachkenntnissen geschäftliche Kontakte zu Firmen in Tschechien und in der Slowakei aufzubauen. Einen tatsächlichen Beitrag zur Falschbezeichnung der Ware habe…

UFSZ2L ZRV/0010-Z2L/08Zollschuldentstehung bei Fehltarifierung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)13.01.2010

…ist verständlich, dass nicht jede Falschbezeichnung der Ware die zollamtliche Überwachung gefährdet, sondern nur eine solche, die die angemeldete als solche nicht mehr identifizierbar macht (d.h. quasi in den freien Verkehr "einschmuggelt"). Denn gibt es Erkennungsmerkmale, die zur Identifizierung der angemeldeten Ware ausreichen, kann…

UFSZ2L ZRV/0050-Z2L/05Vorschriftswidriges Verbringen durch Falschbezeichnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.03.2008

…Malversationen der anderen Gesamtschuldner nicht aktiv beteiligt gewesen zu sein. Er sei Handelsangestellter der Fa. RT gewesen und von dieser beschäftigt worden, um mit seinen Sprachkenntnissen geschäftliche Kontakte zu Firmen in Tschechien und in der Slowakei aufzubauen. Einen tatsächlichen Beitrag zur Falschbezeichnung der Ware habe…

UFSZ2L ZRV/0069-Z2L/05Vorschriftswidriges Verbringen von Butter durch unrichtige Bezeichnung als Margarine im Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)31.03.2008

…den Malversationen der anderen Gesamtschuldner nicht aktiv beteiligt gewesen zu sein. Er sei Handelsangestellter der FaRT gewesen und von dieser beschäftigt worden, um mit seinen Sprachkenntnissen geschäftliche Kontakte zu Firmen in Tschechien und in der Slowakei aufzubauen. Einen tatsächlichen Beitrag zur Falschbezeichnung der Ware habe…

UFSZ2L ZRV/0068-Z2L/05Vorschriftswidriges Verbringen von Butter durch unrichtige Bezeichnung als Margarine im Versandschein
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)31.03.2008

…Malversationen der anderen Gesamtschuldner nicht aktiv beteiligt gewesen zu sein. Er sei Handelsangestellter der Fa. RT gewesen und von dieser beschäftigt worden, um mit seinen Sprachkenntnissen geschäftliche Kontakte zu Firmen in Tschechien und in der Slowakei aufzubauen. Einen tatsächlichen Beitrag zur Falschbezeichnung der Ware habe…

UFSZ2L ZRV/0067-Z2L/05Vorschriftswidriges Verbringen von Butter durch unrichtige Bezeichnung als Margarine im Versandschein.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)31.03.2008

…Malversationen der anderen Gesamtschuldner nicht aktiv beteiligt gewesen zu sein. Er sei Handelsangestellter der Fa. RT gewesen und von dieser beschäftigt worden, um mit seinen Sprachkenntnissen geschäftliche Kontakte zu Firmen in Tschechien und in der Slowakei aufzubauen. Einen tatsächlichen Beitrag zur Falschbezeichnung der Ware habe…

UFSZ2L ZRV/0066-Z2L/05Vorschriftswidriges Verbringen von Butter durch unrichtige Bezeichnung als Margarine.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)27.03.2008

…Malversationen der anderen Gesamtschuldner nicht aktiv beteiligt gewesen zu sein. Er sei Handelsangestellter der Fa. RT gewesen und von dieser beschäftigt worden, um mit seinen Sprachkenntnissen geschäftliche Kontakte zu Firmen in Tschechien und in der Slowakei aufzubauen. Einen tatsächlichen Beitrag zur Falschbezeichnung der Ware habe…

UFSZ2L ZRV/0065-Z2L/05Vorschriftswidriges Verbringen von Butter durch unrichtige Bezeichnung als Margarine im Versandschein.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)27.03.2008

…Malversationen der anderen Gesamtschuldner nicht aktiv beteiligt gewesen zu sein. Er sei Handelsangestellter der Fa. RT gewesen und von dieser beschäftigt worden, um mit seinen Sprachkenntnissen geschäftliche Kontakte zu Firmen in Tschechien und in der Slowakei aufzubauen. Einen tatsächlichen Beitrag zur Falschbezeichnung der Ware habe…

UFSZ2L ZRV/0064-Z2L/05Vorschriftswidriges Verbringen von Butter durch unrichtige Bezeichnung als Margarine im Versandschein.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)27.03.2008

…Malversationen der anderen Gesamtschuldner nicht aktiv beteiligt gewesen zu sein. Er sei Handelsangestellter der Fa. RT gewesen und von dieser beschäftigt worden, um mit seinen Sprachkenntnissen geschäftliche Kontakte zu Firmen in Tschechien und in der Slowakei aufzubauen. Einen tatsächlichen Beitrag zur Falschbezeichnung der Ware habe…

UFSZ2L ZRV/0063-Z2L/05Vorschriftswidriges Verbringen von Butter durch unrichtige Bezeichnung als Margarine im Versandverfahren.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)27.03.2008

…Malversationen der anderen Gesamtschuldner nicht aktiv beteiligt gewesen zu sein. Er sei Handelsangestellter der Fa. RT gewesen und von dieser beschäftigt worden, um mit seinen Sprachkenntnissen geschäftliche Kontakte zu Firmen in Tschechien und in der Slowakei aufzubauen. Einen tatsächlichen Beitrag zur Falschbezeichnung der Ware habe…

UFSZ2L ZRV/0062-Z2L/05Vorschriftswidriges Verbringen von Butter durch unrichtige Bezeichnung als Margarine im Versandverfahren.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)26.03.2008

…Malversationen der anderen Gesamtschuldner nicht aktiv beteiligt gewesen zu sein. Er sei Handelsangestellter der Fa. RT gewesen und von dieser beschäftigt worden, um mit seinen Sprachkenntnissen geschäftliche Kontakte zu Firmen in Tschechien und in der Slowakei aufzubauen. Einen tatsächlichen Beitrag zur Falschbezeichnung der Ware habe…

UFSZ2L ZRV/0059-Z2L/05Vorschriftswidriges Verbringen durch unrichtige Bezeichnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.03.2008

…Malversationen der anderen Gesamtschuldner nicht aktiv beteiligt gewesen zu sein. Er sei Handelsangestellter der Fa. RT gewesen und von dieser beschäftigt worden, um mit seinen Sprachkenntnissen geschäftliche Kontakte zu Firmen in Tschechien und in der Slowakei aufzubauen. Einen tatsächlichen Beitrag zur Falschbezeichnung der Ware habe…

UFSZ2L ZRV/0058-Z2L/05Vorschriftswidriges Verbringen von Butter durch unrichtige Bezeichnung als Margarine im Versandverfahren.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.03.2008

…Malversationen der anderen Gesamtschuldner nicht aktiv beteiligt gewesen zu sein. Er sei Handelsangestellter der Fa. RT gewesen und von dieser beschäftigt worden, um mit seinen Sprachkenntnissen geschäftliche Kontakte zu Firmen in Tschechien und in der Slowakei aufzubauen. Einen tatsächlichen Beitrag zur Falschbezeichnung der Ware habe…

UFSZ2L ZRV/0057-Z2L/05Vorschriftswidriges Verbringen von Butter durch unrichtige Bezeichnung als Margarine im Versandschein.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.03.2008

…Malversationen der anderen Gesamtschuldner nicht aktiv beteiligt gewesen zu sein. Er sei Handelsangestellter der Fa. RT gewesen und von dieser beschäftigt worden, um mit seinen Sprachkenntnissen geschäftliche Kontakte zu Firmen in Tschechien und in der Slowakei aufzubauen. Einen tatsächlichen Beitrag zur Falschbezeichnung der Ware habe…

UFSZ2L ZRV/0056-Z2L/05Vorschriftswidriges Verbringen von Butter durch unrichtige Bezeichnung als Margarine
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)18.03.2008

…Malversationen der anderen Gesamtschuldner nicht aktiv beteiligt gewesen zu sein. Er sei Handelsangestellter der Fa. RT gewesen und von dieser beschäftigt worden, um mit seinen Sprachkenntnissen geschäftliche Kontakte zu Firmen in Tschechien und in der Slowakei aufzubauen. Einen tatsächlichen Beitrag zur Falschbezeichnung der Ware habe…

UFSZ2L ZRV/0055-Z2L/05Vorschriftswidriges Verbringen von Butter durch unrichtige Bezeichnung als Margarine im Versandschein.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)18.03.2008

…Malversationen der anderen Gesamtschuldner nicht aktiv beteiligt gewesen zu sein. Er sei Handelsangestellter der Fa. RT gewesen und von dieser beschäftigt worden, um mit seinen Sprachkenntnissen geschäftliche Kontakte zu Firmen in Tschechien und in der Slowakei aufzubauen. Einen tatsächlichen Beitrag zur Falschbezeichnung der Ware habe…

UFSZ2L ZRV/0054-Z2L/05Vorschriftswidriges Verbringen von Butter durch unrichtige Bezeichnung als Margarine im Versandschein
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)18.03.2008

…Malversationen der anderen Gesamtschuldner nicht aktiv beteiligt gewesen zu sein. Er sei Handelsangestellter der Fa. RT gewesen und von dieser beschäftigt worden, um mit seinen Sprachkenntnissen geschäftliche Kontakte zu Firmen in Tschechien und in der Slowakei aufzubauen. Einen tatsächlichen Beitrag zur Falschbezeichnung der Ware habe…

UFSZ2L ZRV/0053-Z2L/05Vorschriftswidriges Verbringen von Butter durch unrichtige Bezeichnung als Margarine im Versandschein.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.03.2008

…Malversationen der anderen Gesamtschuldner nicht aktiv beteiligt gewesen zu sein. Er sei Handelsangestellter der Fa. RT gewesen und von dieser beschäftigt worden, um mit seinen Sprachkenntnissen geschäftliche Kontakte zu Firmen in Tschechien und in der Slowakei aufzubauen. Einen tatsächlichen Beitrag zur Falschbezeichnung der Ware habe…