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UFSZ3K ZRV/0223-Z3K/04Zahlung von Ausfuhrerstattung für die Ausfuhr von Rindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)26.01.2006

…zumal der Bf. vom ihm ständig Rinder bezogen habe. Aufgrund dieser Zeugenaussage und unter Berücksichtigung der Ausführungen des Zeugen Wo.P. zur Einziehung von Ersatzohrmarken beginnend mit der Nr. 008... sei mit einem größeren Grad der Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, das Tier mit der Ohrmarkennummer bb…

UFSZ3K ZRV/0215-Z3K/04Zahlung von Ausfuhrerstattung für die Ausfuhr von Rindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.01.2006

…auf die Rinder mit der Ohrmarkennummer aa, bb, cc und dd eingeschränkt worden. Beim Rind mit der Ohrmarkennummer aa sei im Zuge der transportmäßigen Abfertigung eine Ersatzohrmarke eingezogen worden. Das gegenständliche Rind habe die ursprüngliche Ohrmarke verloren. Der vom Bf. vorgelegte Schlussschein mit der Nr…

UFSZ3K ZRV/0222-Z3K/04Zahlung von Ausfuhrerstattung für die Ausfuhr von Rindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.01.2006Teil 1/2

…ee, ff, gg, hh, ii und jj eingeschränkt worden. Beim Rind mit der Ohrmarke aa sei im Zuge der transportmäßigen Abfertigung eine Ersatzohrmarke eingezogen worden, da das Rind die ursprüngliche Ohrmarke verloren habe. Der vom Bf. vorgelegte Schlussschein mit der Nr. 1676 vom 9. November…

UFSZ3K ZRV/0222-Z3K/04Zahlung von Ausfuhrerstattung für die Ausfuhr von Rindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.01.2006Teil 2/2

Der Bf. hat im Zuge der durch die Betriebsprüfung/Zoll durchgeführten Einsichtnahme in die in dessen Buchhaltung liegenden Einkaufsbelege den Prüfern als Nachweis für den Ankauf des Rindes mit der Ohrmarkennummer ii den auf Jo.S. lautenden manipulierten Schlussschein mit der Nr. 1429 vorgelegt. Der…

UFSZ3K ZRV/0218-Z3K/04Zahlung von Ausfuhrerstattung für die Ausfuhr von Rindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.01.2006

…11 Abs. 1 lit. b der Verordnung (EWG) Nr. 3665/87 betroffen. Beim Rind mit der Ohrmarkennummer aa sei im Zuge der transportmäßigen Abfertigung eine Ersatzohrmarke eingezogen worden. Das gegenständliche Rind habe die ursprüngliche Ohrmarke verloren. Der vom Bf. vorgelegte Schlussschein mit der Nr. 2204…

UFSZ3K ZRV/0217-Z3K/04Zahlung von Ausfuhrerstattung für die Ausfuhr von Rindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.01.2006

…der Ausfuhrerstattung als auch hinsichtlich der Sanktion auf die Rinder mit der Ohrmarkennummer aa, bb und dd eingeschränkt worden. Beim Rind mit der Ohrmarkennummer aa sei im Zuge der transportmäßigen Abfertigung eine Ersatzohrmarke eingezogen worden. Das Rind habe die ursprüngliche Ohrmarke verloren. Der vom Bf…

UFSZ3K ZRV/0216-Z3K/04Zahlung von Ausfuhrerstattung für die Ausfuhr von Rindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.01.2006

…Ausfuhrerstattung als auch hinsichtlich der Sanktion auf die Rinder mit der Ohrmarkennummer aa, bb und cc eingeschränkt worden. Beim Rind mit der Ohrmarkennummer aa sei im Zuge der transportmäßigen Abfertigung eine Ersatzohrmarke eingezogen worden. Das gegenständliche Rind habe die ursprüngliche Ohrmarke verloren. Der vom Bf…

UFSZ3K ZRV/0225-Z3K/04Zahlung von Ausfuhrerstattung für die Ausfuhr von Rindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)16.01.2006

…Der Bf. habe am 2. November 1999 eine Säumnisbeschwerde wegen Verletzung der Entscheidungspflicht durch die Berufungsbehörde eingebracht. Beim Rind mit der Ohrmarkennummer aa sei im Zuge der transportmäßigen Abfertigung eine Ersatzohrmarke eingezogen worden. Das gegenständliche Rind habe die ursprüngliche Ohrmarke verloren. Der vom Bf. vorgelegte…

UFSZ3K ZRV/0228-Z3K/04Zahlung von Ausfuhrerstattung für die Ausfuhr von Rindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)12.01.2006

…darin die Ohrmarkennummern eingetragen gewesen seien, vorgelegt. Aufgrund der Ausführungen des Zeugen und unter Berücksichtigung der Ausführungen des Zeugen Wo.P. zur Einziehung von Ersatzohrmarken beginnend mit der Nr. 008... sei mit einem größeren Grad der Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, das Tier mit der Ohrmarkennummer aa…

UFSZ3K ZRV/0233-Z3K/04Zahlung von Ausfuhrerstattung für die Ausfuhr von Rindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.05.2005

…auch hinsichtlich der verhängten Sanktion auf die Rinder mit der Ohrmarkennummer 008de, 008fg, 008gh und 008hi eingeschränkt worden. Beim Rind mit der Ohrmarkennummer 008de sei im Zuge der transportmäßigen Abfertigung eine Ersatzohrmarke eingezogen worden. Das gegenständliche Rind habe die ursprüngliche Ohrmarke verloren. Der vom Bf…

UFSZ3K ZRV/0231-Z3K/04Zahlung von Ausfuhrerstattung für die Ausfuhr von Rindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.05.2005

…der mündlichen Verhandlung sowohl hinsichtlich der Nichtgewährung der Ausfuhrerstattung als auch hinsichtlich der verhängten Sanktion auf die Rinder mit der Ohrmarkennummer 008ef und 008fg eingeschränkt worden. Bei den Rindern mit der Ohrmarkennummer 008ef und 008fg sei im Zuge der transportmäßigen Abfertigung eine Ersatzohrmarke eingezogen worden…

UFSZ3K ZRV/0230-Z3K/04Zahlung von Ausfuhrerstattung für die Ausfuhr von Rindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.05.2005

…Bf. habe das Berufungsbegehren im Rahmen der mündlichen Verhandlung sowohl hinsichtlich der Nichtgewährung der Ausfuhrerstattung als auch hinsichtlich der verhängten Sanktion auf das Rind mit der Ohrmarkennummer 008ef eingeschränkt. Beim Rind mit der Ohrmarkennummer 008ef sei im Zuge der transportmäßigen Abfertigung eine Ersatzohrmarke eingezogen worden…

UFSZ3K ZRV/0227-Z3K/04Zahlung von Ausfuhrerstattung für die Ausfuhr von Rindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.05.2005

…Nichtgewährung der Ausfuhrerstattung als auch hinsichtlich der Verhängung der Sanktion auf die Rinder mit der Ohrmarkennummer 008fg, 008gh und 008hi eingeschränkt. Beim Rind mit der Ohrmarkennummer 008fg sei im Zuge der transportmäßigen Abfertigung eine Ersatzohrmarke eingezogen worden. Das gegenständliche Rind habe die ursprüngliche Ohrmarke verloren…

UFSZ3K ZRV/0226-Z3K/04Zahlung von Ausfuhrerstattung für die Ausfuhr von Rindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.05.2005

…Bf. frist- und formgerecht berufen. Am 2. November 1999 habe er eine Säumnisbeschwerde wegen Verletzung der Entscheidungspflicht eingebracht. Beim Rind mit der Ohrmarkennummer 008de sei im Zuge der transportmäßigen Abfertigung eine Ersatzohrmarke eingezogen worden. Das gegenständliche Rind habe die ursprüngliche Ohrmarke verloren. Der vom Bf…

UFSZ3K ZRV/0235-Z3K/04Rückforderung von Ausfuhrerstattung betreffend die Ausfuhr von Rindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.05.2005

…vermindert worden. Der Bf. habe gegen die Berufungsvorentscheidung am 23. Juni 1999 den Rechtsbehelf der Beschwerde eingebracht. Beim Rind mit der Ohrmarkennummer 008bc sei im Zuge der transportmäßigen Abfertigung eine Ersatzohrmarke eingezogen worden. Das gegenständliche Rind habe die ursprüngliche Ohrmarke verloren. Der vom Bf. vorgelegte…

UFSZ3K ZRV/0232-Z3K/04Rückforderung von Ausfuhrerstattung betreffend die Ausfuhr von Rindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.05.2005

…mündlichen Verhandlung habe der Bf. das Beschwerdebegehren sowohl hinsichtlich der Rückforderung als auch hinsichtlich der verhängten Sanktion auf das Rind mit der Ohrmarkennummer 008de eingeschränkt. Beim Rind mit der Ohrmarkennummer 008de sei im Zuge der transportmäßigen Abfertigung eine Ersatzohrmarke eingezogen worden. Das gegenständliche Rind habe…

UFSZ3K ZRV/0220-Z3K/04Zahlung von Ausfuhrerstattung für die Ausfuhr von Rindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.05.2005

…11 Abs. 1 lit. b der Verordnung (EWG) Nr. 3665/87 verhängt worden. Beim Rind mit der Ohrmarkennummer 008ef sei im Zuge der transportmäßigen Abfertigung eine Ersatzohrmarke eingezogen worden. Das gegenständliche Rind habe die ursprüngliche Ohrmarke verloren. Der vom Bf. vorgelegte Schlussschein mit der Nummer…

UFSZ3K ZRV/0219-Z3K/04Zahlung von Ausfuhrerstattung für die Ausfuhr von Rindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.05.2005

…00 (€ 414,74) verhängt worden. Im Rahmen der Berufungsvorentscheidung sei die Sanktion auf S 5.864,00 (€ 426,15) erhöht worden. Beim Rind mit der Ohrmarkennummer 008ef sei im Zuge der transportmäßigen Abfertigung eine Ersatzohrmarke eingezogen worden. Das gegenständliche Rind habe die ursprüngliche…

UFSZ3K ZRV/0147-Z3K/04Ausfuhrerstattung; Nachweis des Ursprungs von lebenden Rindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)10.08.2006

…Verladung der Tiere in Salzburg eine neue Ohrmarke eingezogen worden. Eine entsprechende Bestätigung des Amtstierarztes, wonach er Ersatzohrmarken ausschließlich in Österreich geborenen und gemästeten Stieren eingezogen habe, wurde vom Bf vorgelegt. Mit Bescheid vom 18. Dezember 2000 hat das Zollamt Salzburg/Erstattungen die Berufung als…

UFSZ3K ZRV/0152-Z3K/04Nachweis des Ursprungs von lebenden Rindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)15.03.2006

…den Ohrmarkennummern 303801, 303802, 303803 und 303804, die laut Aktenlage ihre Ohrmarke verloren hatten. Im Zuge der Verladung ist diesen Tieren vom Amtstierarzt daher eine Ersatzohrmarke mit einer neuen Nummer eingezogen worden. Daraus ergibt sich naturgemäß, dass J, keine Angaben zu den Ohrmarkennummern 303801, 303802…