RIS AI
104 902 Treffer319 msnur geltende Fassungen
2020-0.700.830Sammelerlass zur Aufhebung von Erlässen des BMF zwecks Bereinigung überholter Aussagen
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2020-0.700.83030.10.2020

  Der Erlass des BMF vom 31.10.2003, Z 04 0103/3-IV/4/03, AÖFV Nr. 239/2003 betreffend die Durchführung der Vollstreckungsamtshilfe nach dem EG-VAHG (EG-Vollstreckungsamtshilfegesetz) ist durch Inkrafttreten des Bundesgesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2010/24/EU über die…

BFG RV/7101760/2017Abrechnungsbescheid, Aufhebung der Vollstreckbarkeitsbestätigung, Einwendungen gegen den Anspruch und die Vollstreckung und Aufhebung des Rückstandsausweises, Einstellung der Vollstreckung und Nachsicht von Abgabenschuldigkeiten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis26.04.2018Teil 1/2

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Vorsitzenden R1, den Richter R2 und die weiteren Senatsmitglieder L1 und L2 in der Beschwerdesache Bf, über die Beschwerden vom 31.03.2015 gegen die Bescheide der belangten Behörde Finanzamt Wien 4/5/10 vom 26…

BFG RV/4200241/2011Entlassung aus der Gesamtschuld und Nachsicht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.09.2015

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter R in der Beschwerdesache A, Adresse1, vertreten durch V, Rechtsanwälte, Adresse2, gegen den Bescheid des Zollamtes Wien vom 20. Juni 2011, Zahl: 100000/aaa/2006-73, betreffend den (Eventual)Antrag vom 9. Mai 2011 auf…

UFSL RV/1044-L/04Teilweise Entlassung eines Haftungsschuldners aus der Gesamtschuld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.01.2006

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der H, vom 11. Juni 2004 gegen den Bescheid des Finanzamtes Linz vom 18. Mai 2004 zu StNr. 000/0000 betreffend Entlassung aus der Gesamtschuld nach § 237 BAO entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Die Berufungswerberin…

2021-0.410.198Sammelerlass zur Bereinigung überholter Erlassaussagen betreffend die Auslegung des DBA-Deutschland
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2021-0.410.19817.06.2021

  Die folgenden Erlässe werden zur Verwaltungsvereinfachung im Sinne einer Erlassbereinigung durch gegenständlichen Erlass aufgehoben, da die darin vertretenen Auffassungen zur Auslegung des DBA-Deutschland vor dem Hintergrund der Konsultationsvereinbarung mit Deutschland aus den jeweils genannten Gründen überholt sind: Der Regelungsinhalt des Erlasses des BMF…

VS-10001. Zu den Arbeitsrichtlinien im Verbrauchsteuerbereich
geltende FassungRichtlinien10.04.2024

…und stellt vielfach auf die Rechtslage im Zeitpunkt des EU-Beitritts ab. Ihre Regelungen sind daher teilweise überholt und bedurften - auch in Anbetracht des Umfangs neuer Regelungen - einer Neukonzipierung. Neben der Anpassung der Arbeitsrichtlinie an den aktuellen Rechtsbestand wurde auch eine Erlassbereinigung vorgenommen (Abschnitt 9.).

BFG RV/7103501/2018Geschäftsführerhaftung - teilweise auch Haftung für Zeiträume vor der Geschäftsführertätigkeit - und nicht zugeflossene Löhne
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.01.2019Teil 1/3

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Mag. Markus Knechtl LL.M. in der Beschwerdesache Bf, Adr, vertreten durch Anzböck & Brait Rechtsanwälte GmbH, Stiegengasse 8, 3430 Tulln, über die Beschwerde vom 16.11.2017 gegen den Bescheid der belangten Behörde Finanzamt Hollabrunn…

BFG RV/2100980/2015Nachsicht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.06.2024

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter***Ri*** in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch Dr. Hans-M. Slawitsch Steuerberatung GmbH, Strauchergasse 16, 8020 Graz, über die Beschwerde vom 23. März 2015 gegen den Bescheid des ***FA*** vom 19. Februar 2015…

UFSL RV/0940-L/10Erlöschen einer Zahlungsverpflichtung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.03.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen des Bw, vertreten durch V, I) vom 4. März 2010 gegen den Abrechnungsbescheid (§ 216 BAO) des Finanzamtes Grieskirchen Wels vom 1. Februar 2010 II) vom 25. Mai 2009 gegen den Bescheid des Finanzamtes Grieskirchen Wels vom 05…

BFG RV/1100134/2019In Streit steht die Rechtmäßigkeit der Gebarung auf dem Abgabenkonto
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.08.2023

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin***Ri*** in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch Bahl Fend Bitschi Fend Steuerberatung GmbH & Co KG, Hadeldorfstraße 30, 6830 Rankweil, über die Beschwerde vom 29. März 2019 gegen den Bescheid des ***FA*** vom 26…

UFSG RV/0766-G/12(Teil-) Nachsicht einer aus einem Sanierungsgewinn resultierenden Einkommensteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.05.2013

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat durch die Vorsitzende Dr. Ursula Leopold und die weiteren Mitglieder Dr. Andrea Ornig, Mag. Petra Kühberger und Dr. Bernhard Koller über die Berufung des Bw., vertreten durch Baldinger & Partner Unternehmens- und Steuerberatungsgesellschaft mbH, 1180 Wien, Ferrogasse 37, vom 2. Februar…

UFSL RV/0151-L/07Abgabennachsicht im Falle eines teilweisen Schulderlasses durch die Gläubigerbank
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.11.2007

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des AK, geb. X, Adresse, vertreten durch Komm.-Rat Mag. Helmut Puffer, Wirtschaftstreuhänder, 4690 Schwanenstadt, Sparkassenplatz 2, vom 30. November 2006 gegen den Bescheid des Finanzamtes Grieskirchen Wels vom 28. November 2006 betreffend Nachsicht gemäß § 236 BAO…

BFG RV/7100762/2017Vorsteuergutschriften bei Teilpauschalierung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis25.05.2018Teil 2/3

Bei den Voranmeldungen handelt es sich um vorläufige Abgabenerklärungen, die mit dem Ergehen des Veranlagungsbescheides außer Kraft treten und im Nachhinein auch nicht mehr berichtigt werden können vgl. § 21 (3) UStG. Erst durch die Veranlagungsbescheide ergibt sich die endgültige Jahressteuerschuld bzw. Jahressteuergutschrift. In dem zusammen…

UFSK RV/0483-K/11Konkursforderung, Aufrechnung, Gutschriften, Zahlungsplan
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.04.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat durch den Vorsitzenden HR Dr. Zemrosser und die weiteren Mitglieder HR Mag. Prosen, Mag. Draxler und Dr. Haider im Beisein der Schriftführerin MZ über die Berufung des W, F, Z Strasse 11, vertreten durch Dkfm. F.H Wirtschaftstreuhandges.m.b…

UFSW RV/2808-W/09Teilweise Nachsicht wegen möglicher Existenzgefährdung aufgrund der Wirtschaftskrise unter der Bedingung einer Teilzahlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.02.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung von Herrn A.E., W., vertreten durch Dkfm. Bruno Leherbauer, Wirtschaftstreuhänder, 1130 Wien, Spohrstraße 39, vom 26. Juni 2009 gegen den Bescheid des Finanzamtes Neunkirchen Wiener Neustadt vom 17. Juni 2009 über die Abweisung eines Nachsichtsansuchens gemäß…

BFG RV/1100140/2017Bewertung des Nachlasses einer zweifelhaften Schuld im Zusammenhang mit § 5 Abs 3 Z 2 GrEStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.03.2020

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Mag. Armin Treichl in der Beschwerdesache a b, c 22 Tür Top 2, d e, vertreten durch Schneider Wirtschaftsprüfung und Steuerberatung GmbH, Nibelungenstraße 19, 6845 Hohenems, über die Beschwerde vom 11.01.2016 gegen den…

UFSW RV/1778-W/06Abgabennachsicht zur Erreichung eines außergerichtlichen Ausgleiches
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.09.2007

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat durch den Vorsitzenden HR Dr. Karl Kittinger und die weiteren Mitglieder HR Dr. Walter Mette, KR Gottfried Hochhauser und Gerhard Mayrhofer über die Berufung des JM, vertreten durch B-GmbH, gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 6/7/15 vom…

BFG RV/2100072/2021Die Aufrechnung von negativen Masseforderungen mit unberichtigten Masseforderungen ist nach den Vorschriften des bürgerlichen Rechts zulässig. Eine Auszahlung des strittigen Teils des Abgabenguthabens an die Insolvenzmasse war daher nicht möglich.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.02.2023

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter ***1*** in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, über die Beschwerde vom 18. November 2020 gegen den Bescheid des Finanzamtes Österreich vom 4. November 2020 betreffend Rückzahlung an Grunderwerbsteuer in Höhe von 13.824,10 €…

UFSL RV/0152-L/07Abgabennachsicht im Falle eines teilweisen Schulderlasses durch die Gläubigerbank
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.11.2007

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der RK, geb. X, Adresse, vertreten durch Komm.-Rat Mag. Helmut Puffer, Wirtschaftstreuhänder, 4690 Schwanenstadt, Sparkassenplatz 2, vom 30. November 2006 gegen den Bescheid des Finanzamtes Grieskirchen Wels vom 28. November 2006 betreffend Nachsicht gemäß § 236 BAO…

BFG RV/7100828/2024Entlassung aus der Gesamtschuld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.04.2025

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Senatsvorsitzenden Mag. Markus Knechtl LL.M., die Richterin Mag.a Gertraud Hausherr sowie die fachkundigen Laienrichter Mag. Johannes Denk und Mag Markus Fischer, BA in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch BKS Steuerberatung GmbH & Co…