…als Beilage angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) ist Pensionist und beantragte im Rahmen seiner Arbeitnehmererklärung für das Jahr 2009 die Kosten für die Anschaffung eines Elektromobiles "Neptun" in Höhe von € 5.300,- als außergewöhnliche Belastung…

…auf folgendem Sachverhalt, der in den Akten der Abgabenbehörde sowie des Gerichtes abgebildet und soweit nicht gesondert angeführt unbestritten ist. Der BF ist ein Verein zur Förderung der Elektromobilität. Der BF fördert die Idee des CarSharing und organisiert CarSharing für seine Mitglieder. Weitere Vereinszwecke sind…

…während des Ladevorgangs gilt. In den Erläuterungen zu dieser Bestimmung wird unter anderem ausgeführt, dass eine Förderung der Elektromobilität sowohl verkehrs- als auch umweltpolitisch wünschenswert ist. Mit Hilfe der neuen Zusatztafel soll ein Freihalten von Parkplätzen zum Zweck des Aufladens von Elektrofahrzeugen auf einfache Weise…

…oder magistratische Bezirksämter ausgestellte § 29b StVO-Ausweise haben mit 31.12.2015 ihre Gültigkeit verloren. Neue Ausweise können beim Sozialministeriumservice beantragt werden. Besitzt ein Kraftfahrzeug aufgrund seiner Beschaffenheit eine im Wesentlichen nur eingeschränkte Verkehrsfähigkeit (zB führerschein- und zulassungsfreies Elektromobil), liegt kein Kraftfahrzeug iSd § 3 Abs…

…ag Belastung anzuerkennende Aufwendungen iSd § 4 VO agBel vor, wenn das angeschaffte Wirtschaftsgut auf Grund seiner Beschaffenheit eine im Wesentlichen nur eingeschränkte Verkehrsfähigkeit hat (hier Behinderten-Elektromobil versus übliches KFZ; das gleiche muss aber für Magnetfeldmatten versus handelsübliche Matratzen gelten). Dass Gegenstände theoretisch auch von…

…auch hier das Kilometergeld wie folgt berechnet wird: Gefahrene Kilometer (lt. ÖAMTC Routenplaner) mal € 0,20 (in Worten Cent zwanzig) Bei einem Service des Elektromobils bei einem von Frau ***Bf_vormals*** an Frau ***Käuferin*** übergebenen Kunden bzw. Händler erfolgt die Berechnung wie folgt: a…

…mit dem verfassungsrechtlichen Vertrauensschutz nicht vereinbar sei. Es sei vom Gesetzgeber in § 6 VersStG (vor BGBl 7/2025) ein ganz bewusster Anreiz zur Förderung der Elektromobilität gesetzt worden, welcher nicht einfach über Nacht vom Gesetzgeber zurückgenommen werden könne, insbesondere wenn dies derart dauerhafte Folgen mit…

…fest, dass die vorliegende Beurteilung der FFG unrichtig und offenbar der nur dürftigen Beschreibung im Antrag geschuldet sei. Das Ziel des Projektes sei die experimentelle Entwicklung von neuartigen Batteriemodulen mit innovativer elektrischer Kontaktierung an den Polen der Einzelzellen für Elektromobilität, als auch für stationäre Energiespeicher…

…Unternehmen gefunden worden, das aufgrund des einschlägigen Geschäftszweiges Interesse in der Übernahme der Assets der E GmbH gezeigt habe. Die W GmbH sei ein Anbieter für ein ganzheitliches Elektromobilitätskonzept, dessen Portfolio der Geschäftsbetrieb sowie die Mitarbeiter der E GmbH sehr gut ergänzen würden. Im Rahmen…

…2007 veräußerte die Bf. die komplette Kundendatenbank betreffend Verkauf, Reparatur und Service von Elektromobilen gegen Erhalt von Provisionen an die Firma XY (Inhaberin Inhaberin_XY). Im Dezember 2007 erfolgte auf Basis der Vereinbarung eine Provisionsabrechnung zwischen der Bf. und Frau Inhaberin_XY. Im Jahr 2008…

…Lt. UFS Wien vom 14.07.2011, RV/1740-W/11, sind die Kosten für die Anschaffung eines Elektromobils als außergewöhnliche Belastung aufgrund eigener Behinderung zu berücksichtigen und zwar auch dann, wenn dem Steuerpflichtigen bereits für einen Pkw ein monatlicher Freibetrag nach§ 3 Abs. 1…

…hat der Verwaltungsgerichtshof im Erkenntnis vom 27. Februar 2014, 2011/15/0145, betreffend die Anerkennung eines Elektromobils als Hilfsmittel darauf hingewiesen, dass das Elektromobil zwar theoretisch auch von nicht gehbehinderten Personen benützt werden könne, diese jedoch von der Möglichkeit, es zu erwerben bzw. zu benützen…

…um ein Elektromobil. Das Finanzamt zeigte in diesem Fall - wie hier - zutreffend auf, dass ein solches Produkt nicht nur von gehbehinderten Personen genutzt werden kann. Darauf kam es jedoch nach Ansicht des Verwaltungsgerichtshofes nicht an: Vielmehr war ausschlaggebend, dass die Verwendung von Elektromobilen durch nicht…

…gegenständliche Aberkennung stünde im Widerspruch mit dem Ergebnis der Umsatzsteuersonderprüfung 2014. Die Versagung des Vorsteuerabzugs sei somit rechtswidrig. Die belangte Behörde führt dazu aus wie folgt: Segway: Bei dem Segway (Elektromobil) handle es sich rechtlich um ein Elektrofahrrad. Grundsätzlich würden (Elektro)Fahrräder dem Aufteilungsverbot gemäß …

…hat (VwGH 22.10.1996, 92/14/0172 , oder VwGH 27.2.2014, 2011/15/0145 , zur Anschaffung eines Elektromobils als Fortbewegungsmittel bei Gehbehinderung) Der VwGH führt in seinem Erkenntnis vom 27.2.2014, 2011/15/0145 , sinngemäß aus, dass die in § 4 der VO…

…den notwendigen Lebensunterhalt verfügbare Einkommen belasten (vgl. auch Wanke in Wiesner/Grabner/Wanke, EStG § 34 Anm 13a). In diesem Sinne beurteilte der Verwaltungsgerichtshof ein einsitziges Elektromobil "Neptun" als Hilfsmittel gemäß § 4 der VO (VwGH 27.2.2014, 2011/15/0145). B/3. Der verstorbene Dr…

…etwa VwGH vom 27.2.2014, 2011/15/0145, zur Subsumption eines Elektromobils als Heilmittel). Zusammenfassung: Darüber hinaus ist das Krankheitsbild des Bf. und die damit verbundene Behinderung unstrittig und ist weiters unstrittig, dass die Nutzung von Gefäßtherapiegerät BEMER classic und Wellengang Ambition Vibrationsgerät geeignet…

…UFS 30.06.2005, RV/0307-F/04; nicht jedoch die Anschaffung eines handelsüblichen Fahrradergometers durch einen Herzinfarktpatienten: UFS 11.01.2010, RV/0827-L/09), ein Elektromobil (VwGH 27.02.2014, 2011/15/0145) oder behinderungsbedingte medizinische Geräte [zB Blutzuckermessgeräte, Sauerstoffspender, Insulinpumpen; Doralt/Kirchmayr…

…Pflegebett: Das Pflegebett - wie in diesem Fall - ist, wie auch die Rollstühle und das Elektromobil „Neptun", meines Erachtens kategorisch der spezifischen Beschaffenheit zuzuordnen. So wie das Elektromobil „Neptun" kann es zwar theoretisch auch von nicht gehbehinderten Personen benützt werden, jedoch machen diese von der Möglichkeit…

…die bislang als Routine galten, als Forschung und Entwicklung gelten würden. Darüber hinaus brachte der Bf. vor, dass seine Tätigkeit nationale Ziele im Bereich Elektromobilität und Ladeinfrastruktur, wie sie im Regierungsprogramm 2025-2029 definiert seien, unterstütze. Als konkretes Beispiel sei das FFG Projekt "Shared Charging…