…gilt nicht verbindlich für Verpackungen, die eindeutig zur mehrfachen Verwendung geeignet sind. AV 6: Maßgebend für die Einreihung von Waren in die Unterpositionen einer Position sind der Wortlaut dieser Unterpositionen, die Anmerkungen zu den Unterpositionen und - sinngemäß - die vorstehenden Allgemeinen Vorschriften. Einander vergleichbar sind dabei…
…Feld 44 Z 2 ZollAnm-V 2005 bestimmt dazu in lit. a, dass die zusammen mit der Anmeldung vorgelegten gemeinschaftlichen oder internationalen Unterlagen, Bescheinigungen und Bewilligungen in Form eines vierstelligen alphanumerischen Codes anzugeben sind, auf den entweder eine Kennnummer oder ein sonstiger eindeutiger Hinweis folgt…
…1 Gemeinsamer Zolltarif und zolltarifliche Einreihung von Waren Artikel 56 Gemeinsamer Zolltarif und Überwachung (1) Die zu entrichtenden Einfuhr- und Ausfuhrabgaben stützen sich auf den Gemeinsamen Zolltarif. Die durch Unionsvorschriften zu bestimmten Bereichen des Warenverkehrs vorgeschriebenen sonstigen Maßnahmen werden gegebenenfalls entsprechend der zolltariflichen Einreihung der…
2. Verfahren 2.1. Tarifmäßige Einreihung Die in den einzelnen Teilsendungen enthaltenen Komponenten und Teile sind ohne Rücksicht auf ihre eigene tarifmäßige Beschaffenheit nach der Warennummer und dem Zollsatz der zusammengebauten bzw. vollständigen Maschine abzufertigen. Dies gilt auch für Verbrauchsmaterialien, wie Kitte, Anstrichfarben, Schweißelektroden und…
…Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet | 6309 | Altwaren. | Sammeln und Verpacken für den Transport | 6310 | Lumpen, aus Spinnstoffen; Bindfäden, Seile, Taue und Waren daraus, aus Spinnstoffen, in Form von Abfällen oder unbrauchbar gewordenen Waren. | CTH (*) Laut Amtsblatt der Europäischen…
…Zwecke der Position 7318 gilt die bloße Befestigung von Bestandteilen ohne Schleifen, Wärmebehandlung und Oberflächenbehandlung nicht als ursprungsverleihend. Restregel zum Kapitel Kann das Ursprungsland nicht durch Anwendung der Primärregeln bestimmt werden, so ist das Ursprungsland der Ware das Land, in dem der - gemessen am Wert…
…das Land, in dem der - gemessen am Wert - größere Teil dieser Vormaterialien seinen Ursprung hat. | HS-Code 2017HS-Code 2022 (*) | Warenbezeichnung | Primärregeln | 5601 | Watte aus Spinnstoffen und Waren daraus; Spinnstofffasern mit einer Länge von 5 mm oder weniger (Scherstaub), Knoten…
Abschnitt 12 Tabelle mit den Datenanforderungen - Einfuhr (Vereinfachte Anmeldung; Anschreibung in der Buchführung des Anmelders | D.E. Nr. | Alt D.E. Nr. | Datenelement / Bezeichnung der KlasseBezeichnung des Datenelements/der Datenklasse | Bezeichnung des Datenunterelements/der Datenunterklasse | Bezeichnung des Datenunterelements | I1…
…Maßnahmen gilt als zolltarifliche Einreihung von Waren die Bestimmung der Unterposition oder der weiteren Unterteilung der Kombinierten Nomenklatur oder jeder sonstigen durch Unionsvorschriften erstellten, ganz oder teilweise auf der Kombinierten Nomenklatur beruhenden Nomenklatur, der diese Waren zugewiesen werden. (3) Die nach den Absätzen 1 und…
…harte Pornographie vorliegt | siehe Abschnitt 1.2. und Abschnitt 2.1. | 7699 | Ausnahme - Ware von VuB 0900 (Pornographie) nicht erfasst | Codierung einer Nichterfassung vom Verbot (siehe Abschnitt 1.2.); dieser Code darf nicht gemeinsam mit den Code 7690 verwendet werden
…| Draht aus nicht rostendem Stahl. | CTH, außer von 7221 bis 7222; oder Wechsel von den Positionen 7221 bis 7222, sofern die Vormaterialien kalthergestellt wurden. | 7224 | Anderer legierter Stahl in Rohblöcken (Ingots) oder anderen Rohformen; Halbzeug aus anderem legierten Stahl. | CTH…
… Sammlungsstücke von geschichtlichem, archäologischem, paläontologischem, völkerkundlichem oder münzkundlichem Wert, aus Edelmetallen, ausgenommen sind Edelmetallgegenstände mit wissenschaftlichem, künstlerischem, geschichtlichem oder kulturgeschichtlichem Wert, sofern sie vor 1938 erzeugt wurden (2) Bei den in Abs. 1 angeführten KN-Codes ist die Nichterfassung von den Beschränkungen (ex-Position) im…
…ProsYield | an..260 | | 44 | A | Beschreibung: | Im Falle der Veredelung ist die Menge oder der Prozentsatz der bei der Veredelung aus einer bestimmten Menge von Vormaterialien gewonnenen Veredelungserzeugnissen in Textform anzugeben; dies kann auch durch die Angabe der…
…Die Montage von Halbleitererzeugnissen gilt nicht als Minimalbehandlung. Restregel zum Kapitel Kann das Ursprungsland nicht durch Anwendung der Primärregeln bestimmt werden, so ist das Ursprungsland der Ware das Land, in dem der - gemessen am Wert - größere Teil dieser Vormaterialien seinen Ursprung hat. | HS-Code…
…| Besondere Modalitäten | SpecMod | an..260 | | 44 | O | Beschreibung: | Angabe von besonderen Modalitäten zum betreffenden wirtschaftlichen Verfahren können in Textform beschrieben werden. Hinweis: Entfällt bei passiver Veredelung. | Datenfeld | Nachricht-Feld | Format | Codeliste…
…| Datenfeld | Nachricht-Feld | Format | Codeliste | SAD-Feld | Art | Kontrollergebnis Code | ResCD | an2 | NC_52000 | D/J | P | Beschreibung: | Das Kontrollergebnis ist in codierter Form darzustellen. | Beispiel: | A1 - KONFORM  …
…wird die vollständige Befreiung von den Einfuhrabgaben gewährt: a)gefüllt eingeführte Umschließungen, die dazu bestimmt sind, leer oder gefüllt wiederausgeführt zu werden; b)leer eingeführte Umschließungen, die dazu bestimmt sind, leer oder gefüllt wiederausgeführt zu werden.; c)Frachtsicherungs- und -ortungsgeräte, die in Umschließungen hineingelegt oder…
…oder der Veräußerung von Waren in Freizonen beteiligt sind, geeignete Aufzeichnungen in der von den Zollbehörden genehmigten Form führen. Die Aufzeichnungen enthalten die Informationen und die Einzelheiten, die den Zollbehörden die Überwachung des betreffenden Verfahrens ermöglichen; dazu gehören insbesondere die Nämlichkeitssicherung der in dieses Verfahren…
…Zolltarif und Codierungen in e-zoll (1) Die Beschränkungen für die Punzierung von Edelmetallgegenständen sind im Zolltarif mit der Maßnahme "VB-0710: Punzierung " (VuB-Code "0710") gekennzeichnet. (2) Für die Codierung der in diesem Abschnitt behandelten Beschränkungen in e-zoll stehen folgende Dokumentenartencodes zur Verfügung…
…| Besondere Modalitäten | SpecMod | an..260 | | 44 | O | Beschreibung: | Angabe von besonderen Modalitäten zum betreffenden wirtschaftlichen Verfahren können in Textform beschrieben werden. Hinweis: Entfällt bei passiver Veredelung. | Datenfeld | Nachricht-Feld | Format | Codeliste…