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EAS 2865Installation einer Desinfektionsanlage
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/0672-IV/4/200717.07.2007

Installiert eine ausländische Firma bei einem österreichischen Kunden eine - in ihrem Eigentum verbleibende - Desinfektionsanlage, deren erzeugte Desinfektionsmittel einerseits direkt in Trinkwasserleitungen gepumpt und andererseits für andere Belange des Kunden verwendet werden (die aber nicht an Dritte verkauft werden dürfen), dann ist für die Frage, ob…

UFSW RV/1283-W/12Ausschluss von Dienstleistungsbetrieben von der Energieabgabenvergütung mit BBG 2011 ab 1.2.2011
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.07.2012

…BGBl II 304/2001, normierten Anforderungen bloß durch eine UV-Desinfektionsanlage geleitet wird, um den Anforderungen an die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch gemäß der Trinkwasserverordnung - TWV zu entsprechen. Im vorliegenden Fall wird aus dem Grundwasserbegleitstrom der Donau Trinkwasser aus einer Tiefe von…

BFG RV/7101999/2014Energieabgabenvergütung für Wasserwerke
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.02.2020

…sich der Bf gegen die Feststellung des Bescheides, wonach der Bf das Rohwasser lediglich über Förderpumpen transportiere, zwischenspeichere, filtere und durch eine UV-Desinfektionsanlage schicke. Dies entspreche nicht den Tatsachen. Wie der Bf bereits ausführlich beschrieben habe, betreibe er in seinen Wasserwerken jeweils Aufbereitungsanlagen zur…

UFSW RV/0049-W/13Aufbereitung von Trinkwasser als Dienstleistungsbetrieb bei Energieabgabenvergütung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.01.2013

…dass damit "die Wasserversorgung der Bw. über Aufbereitungsanlagen (Enteisenungsanlage mit 2 Kiesfiltern und Gebläse sowie über eine UV-Desinfektionsanlage) gefördert werden". Der Antrag auf Vergütung der Energieabgaben 2011 wurde mit Bescheid vom 4. Oktober 2012 als unbegründet abgewiesen und die Abweisung wie folgt begründet: Um…

BFG RV/7104635/2014Energieabgabenvergütung für den Betrieb eines Wasserwerks
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.03.2016

…der Wasserversorgungsanlage als Produktionsbetrieb abgelehnt. Die Behandlung des Wassers in einer Enteisenungsanlage und einer UV-Desinfektionsanlage unter fallweiser Anreicherung mit Chlor wurde in Hinblick auf den geringen technischen Aufwand (Aufbereitungskosten von lediglich 0,09 € pro m³) als nicht ausreichend erachtet, um von einer Herstellung…