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BFG RV/4200222/2012Unterbleiben des so genannten Cross-Checks im Rahmen der Beförderung unter Steueraussetzung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.05.2014

…Kontrolle erforderlich) befand. Die Anmeldung wurde dann vom Abfertigungsbeamten trotzdem für drei Sekunden geöffnet. In diesem Zeitraum kann kein manueller Cross-Check durchgeführt werden, ein elektronischer Abgleich zwischen e-VD und Ausfuhranmeldung konnte aufgrund der fehlenden Codierungen in der Ausfuhranmeldung nicht erfolgen. Das System hat…

UFSZ3K ZRV/0211-Z3K/12Keine Nachsicht nach § 236 BAO bei Unterbleiben des Cross-Checks im Rahmen der Beförderung unter Steueraussetzung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)08.10.2013

…Verwaltungsdokument mit dem so genannten ARC-Code) anzuführen. Die unrichtigen bzw. fehlenden Angaben in den beiden Dokumenten führten dazu, dass der sogenannte Cross-Check, ein Abgleich der Daten des e-VD mit jenen der Ausfuhranmeldung, unterblieb. Da somit während der Beförderung von Alkohol im Verfahren…

BFG RV/6200008/2015Kein Entstehen einer Alkoholsteuerschuld bei Unterlassen der Codierung des Steueraussetzungsverfahrens in der zollrechtlichen Ausfuhranmeldung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.08.2017

…aus dem Verwaltungsakt bekannten Standpunkte zwischen den Parteien des Verfahrens. Neue Aspekte ergaben sich daraus nicht. Das BFG kam zu dem Schluss, dass das Unterbleiben des "Cross-Checks" eine Unregelmäßigkeit im Sinne des § 46 Abs. 1 AlkStG darstellt und der Alkohol daher als dem Verfahren…

VS-10003.3.10.3. Nachträglich elektronische Erledigung bei fehlender Ausfuhrmeldung
geltende FassungRichtlinien10.04.2024

…Dokumentenartencode C651) nicht erfasst oder falsch (zB Verfahrenscode 5SVP, Dokumentenartencode 5999) erfasst wurden und daher kein Cross-Check mit dem e-VD durchgeführt werden konnte, befindet sich das e-VD im Status zum Export angenommen (XA12). Wurde der Ausgang aus dem Zollgebiet der Union für…

VS-10003.3.7. Beförderungen unter Steueraussetzung im Anschluss an eine zollrechtliche Einfuhr
geltende FassungRichtlinien10.04.2024

…KN-Code, Eigengewicht, Menge) sollen dabei für einen erfolgreichen elektronischen Abgleich (Cross-Check) ident sein mit den entsprechenden Daten im e-VD. Die Einfuhrzollanmeldung hat darüber hinaus die folgenden Mindestinformationen zu enthalten: die VID des registrierten Versenders der Beförderung, die VID des Empfängers (Steuerlager), an…

VS-10003.3.8. Zollrechtliches Ausfuhrverfahren bei Beförderungen unter Steueraussetzung
geltende FassungRichtlinien10.04.2024

…Code, Eigengewicht und Menge dieselben Angaben zu machen, um einen erfolgreichen elektronischen Abgleich (Cross-Check) zwischen ECS und EMCS zu ermöglichen. Die Ausfuhrzollanmeldung (Ausfuhrbegleitdokument) bildet in weiterer Folge auch die Grundlage bei etwaigen Kontrollen durch die Ausgangszollstelle. Haben die Waren das Zollgebiet der Union verlassen…

VS-10005.2. Ausgang
geltende FassungRichtlinien10.04.2024

…6.) einzuhalten. Das Zusammenspiel zwischen Zoll- und Verbrauchsteuerrecht erfolgt zwischen den Systemen EMCS und e-zoll elektronisch durch einen sogenannten Cross Check (Abschnitt 3.3.7.1.). Sofern vstW des steuerrechtlich freien Verkehrs (Unionswaren) über andere MS in ein Drittland ausgeführt werden sollen, ist dies…

VS-10008.1.2. EMCS
geltende FassungRichtlinien10.04.2024

…dadurch besser zu sichern. 8.1.2.2. Ein- und Ausfuhr/Elektronischer Abgleich (Cross-Check) Sowohl bei der Einfuhr als auch bei der Ausfuhr von vstW im Steueraussetzungsverfahren ist ein elektronischer Abgleich zwischen den zollrechtlichen Ein- bzw. Ausfuhranmeldungen und den Daten im e-VD erforderlich …

BFG RV/5200143/2012Kein Entstehen einer Biersteuerschuld durch Unterlassen der Codierung des Steueraussetzungsverfahrens in der zollrechtlichen Ausfuhranmeldung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.10.2014

…fest, weil in den Aus­fuhr­anmeldungen die Co­dierung des Steuer­aus­setzungs­verfahrens unter­lassen wor­den sei. Dadurch habe der notwendige Cross-Check nicht durch­geführt werden kön­nen. Durch diese Unregelmäßigkeit gelte das Bier ab diesem Zeitpunkt als aus dem Steueraussetzungsverfahren entzogen. Dagegen erhob die Bfin mit Eingabe vom 27. Dezember…

BFG RV/4200043/2018Festsetzung von Alkoholsteuer mangels Sichtvermerk der Ausgangszollstelle
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.01.2020

…und dass diese Verknüpfung auf Grund falscher und unterbliebener Angaben in der Ausfuhrzollanmeldung nicht erfolgte. Demnach war auch ein Abgleich (Cross-Check) dieser Daten nicht möglich und es erfolgte auch keine Bescheinigung der Ausfuhr der verbrauchsteuerpflichtigen Waren durch Sichtvermerk der Ausgangszollstelle. Gemäß Art. 20 Abs…

BFG RV/4200154/2012Das Fehlen einer automatisch erstellten Ausfuhrmeldung stellt nicht zwingend eine Unregelmäßigkeit während der Beförderung unter Steueraussetzung dar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.02.2016

…auf einen Fehler der Zollbehörde zu plädieren. Dieser Fehler hätte mit einem manuellem Cross Check behoben werden können. Die Unstimmigkeit bei der Mengenangabe hätte bei Durchsicht der Unterlagen geklärt werden können. Der automatische und der manuelle Cross Check seien, wie die belangte Behörde bestätigt habe…

BFG RV/7200019/20191. Nacherhebung von Antidumpingzoll auf Stahlwaren mit Ursprung in China; 2. Ermittlungen zum Ursprung der Waren durch das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF); 3. Unrichtigkeit eines Ursprungszeugnisses, das den Ursprung der Waren in Vietnam bescheinigt;
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.06.2019

…der vietnamesischen nichtpräferenziellen Ursprungsregeln ausgestellt worden. Bei Rohrformstücken aus Stahl (HS-Code 7307) ist Voraussetzung für die Erlangung des nichtpräferenziellen Ursprungs eine Änderung der Warennummer (Tarifsprung). Laut den Ergebnissen eines durchgeführten Cross-Checks und den vorliegenden Unterlagen sind am 8. Jänner 2013 drei Container mit…

BFG RV/7200119/2016Nacherhebung von Antidumpingzoll auf Stahlwaren mit Ursprung in China; Ermittlungen zum Ursprung der Waren durch das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF); Unrichtigkeit eines Ursprungszeugnisses, das den Ursprung der Waren in Vietnam bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.05.2019

…Code 7307) ist Voraussetzung für die Erlangung des nichtpräferenziellen Ursprungs eine Änderung der Warennummer (Tarifsprung). Laut den Ergebnissen eines durchgeführten Cross-Checks ist im August 2012 ein Container mit 23.112,00 kg Rohrformstücke der Position 7307 93 im Verfahren "vorübergehende Einfuhr zur anschließenden Wiederausfuhr…

UFSZ3K ZRV/0160-Z3K/07Verjährung des Anspruchs auf Rückforderung einer Ausfuhrerstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)01.09.2008

…15. Oktober 1996 erhaltenen Ausfuhrvergünstigungen geprüft werden. Sechs risikoorientiert ausgewählte Geschäftsfälle wurden unter Mithilfe der österreichischen Zollverwaltung im Rahmen von so genannten Cross-Checks bei der C-GmbH vollständig geprüft und dabei festgestellt, dass der Gemeinschaftsursprung der exportierten Produkte nicht eindeutig erbracht werden konnte. Die…

UFSZ3K ZRV/0162-Z3K/07Verjährung des Anspruchs auf Rückforderung einer Ausfuhrerstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)27.08.2008

…15. Oktober 1996 erhaltenen Ausfuhrvergünstigungen geprüft werden. Sechs risikoorientiert ausgewählte Geschäftsfälle wurden unter Mithilfe der österreichischen Zollverwaltung im Rahmen von so genannten Cross-Checks bei der C-GmbH vollständig geprüft und dabei festgestellt, dass der Gemeinschaftsursprung der exportierten Produkte nicht eindeutig erbracht werden konnte. Die…

BFG RV/4100600/2013Inlands- und Auslandsreisen - Universitätsprofessorin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.11.2017

…16.4.2011 8.00 bis 13.00 Uhr Konferenz 16.4.2011 13.30 bis 14.50 Uhr Eigener Vortrag Implementing AC Cross Culturally 16.4.2011 15.00 bis 18.00 Uhr Konferenz, 16.4.2011 18.00 bis 22.00 Uhr Rezeption…

BFG RV/7101666/2013Voneinander unabhängige einzelne Leistungen oder eine einzige Leistung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.09.2016Teil 1/4

…a sampling procedure will have to be approved by Z*****) will be sent to Z***** that will carry out the analyses to check the compliance of the sample with the standard specifications: only after having received approval from Z***** X***** shall deliver the fruits conforming…