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UFSZ2L ZRV/0014-Z2L/08Zollschuldentstehung bei Falschtarifierung; kein Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung, wenn die Waren handelsüblich bezeichnet wurden (Bigbags)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)19.12.2011

…06AT5X., als "Big Bags made of Polypropylene" mit der Warennummer 39232990 angemeldeten Waren tatsächlich um "konfektionierte Schüttgutbehälter aus einem Gewebe aus Folienstreifen aus Polypropylen mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 120 g/m²" der Warennummer 63053289 00 gehandelt habe, sodass die angemeldeten Waren der zollamtlichen…

UFSZ2L ZRV/0012-Z2L/08Kein Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung, wenn die Waren handelsüblich bezeichnet wurden (Bigbags)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)19.12.2011

…aber auch Bigbags mit oberer Schürze zum Verschließen oder mit angenähten Einfüll- oder Auslaufstutzen erhältlich. Das verwendete Gewebe besteht aus Gründen der Dichtigkeit und des Feuchtigkeitsschutzes zumeist aus Polypropylen, wird zum Teil mit einer inneren Beschichtung versehen oder mittels Folieninliner ausgekleidet. Ein großer Bigbag füllt…

UFSZ2L ZRV/0018-Z2L/08Zollschuldentstehung bei Falschtarifierung; kein Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung, wenn die Waren handelsüblich bezeichnet wurden (Bigbags)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)30.11.2011

…dass die Ware, nach fernmündlicher Rücksprache mit der "zentralen Auskunftsstelle" Zoll in Villach und Kontaktaufnahme mit der Zollstelle Stadthafen des Zollamtes Linz Wels als "Big Bags made of Polypropylen" bezeichnet und daher im Kern richtig angemeldet worden sei. Es könne sich daher nicht um ein…

BFG RV/7105311/2015Lieferungen von Düngemitteln an österreichische Landwirte durch eine (österreichische) G.m.b.H. oder eine (polnische) sp. z o.o.?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.10.2019Teil 2/12

…3]*** bei der Fa. ***[1]*** abgeholt. Der Frächter war noch vor Ort und die BigBags wurden umgeladen (mit Stapler der Fa.***[1]***). Im Zuge dieses Ladevorganges habe ich auch ein CMR-Papier unterschrieben. Frage Wie und an wen wurden die Transportkosten bezahlt ? Antwort: Die Transportkosten…

BFG RV/7200081/2011Einreihung eines Gemenges aus Zucker und Tee in den Zolltarif
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.04.2014

…seien, wohingegen das Kapitel 2101 der KN flüssige Essenzen umfasse. Denn nach der Aktenlage waren die Erzeugnisse in so genannten Bigbags (also flexiblen Schüttgutbehältern aus Kunststoffgewebe) zu je 1.000 kg abgepackt und somit keinesfalls von flüssiger Konsistenz. Diese Beschaffenheit bestätigt auch die TUA, die…

UFSZ2L ZRV/0016-Z2L/08Zollschuldentstehung bei Falschtarifierung; Kein Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung, wenn die Waren handelsüblich bezeichnet wurden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)19.12.2011

…06AT5X. als "Big Bags made of Polypropylene" mit der Warennummer 39232990 angemeldeten Waren tatsächlich um "konfektionierte Schüttgutbehälter aus einem Gewebe aus Folienstreifen aus Polypropylen mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 120 g/m²" der Warennummer 63053289 00 gehandelt habe, sodass die angemeldeten Waren der zollamtlichen…