…Im Anschluss an eine die Jahre 2008 bis 2011 umfassende gemeinsamen Prüfung der lohnabhängigen Abgaben (GPLA) wurden u.a. auch die Zahlungen an den Betriebsarzt bis zu dessen 60. Geburtstag (im August 2008) in die Bemessungsgrundlage der Bescheide betreffend Dienstgeberbeitrag und Zuschlag zum Dienstgeberbeitrag einbezogen. …

…des Verfahrens hinsichtlich Einkommensteuer 2002 bis 2004 sowie Einkommensteuer für 2002 bis 2004 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) ist Arzt für Allgemeinmedizin und bezog in den Jahren 2002 bis 2004 als Betriebsarzt bei C…

…Ausbildung befindliche Arzt gemäß § 2 Abs. 6 UStG 1994 als Unternehmer gilt. Hinsichtlich der Tätigkeiten der Betriebsärzte gelten die Ausführungen zu den arbeitsmedizinischen Leistungen in Rz 948 sinngemäß. Die in der Heilbehandlung der Betriebsärzte bestehenden Leistungen sind nach § 6 Abs. 1 Z 19 UStG 1994…

…mit der übertragenden Gesellschaft in einem Ausbildungsverhältnis stehen, und die anderen Mitarbeiter (zum Beispiel Hausbesorger, Betriebsärzte) auf Werkvertrags- oder anderer vertraglicher Basis gemäß Beilage ./11 (elf) gehen ebenfalls auf die übernehmende Gesellschaft über."   Am 17. Juni 2003 schloss die Bf in ihrer Funktion als…

…Österreich. Um die physische Gesundheit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu erhalten bzw. zu fördern gibt es bei der Firma P neben den gesetzlich vorgeschriebenen Betriebsärzten und Sicherheitsvertrauenspersonen auch an allen österreichischen Standorten beispielsweise Physiotherapeuten, Gesundheitsscreenings und Sportgruppen. Gleichzeitig wurde aber auch der Bedarf an psychosozialer…

…mit der übertragenden Gesellschaft in einem Ausbildungsverhältnis stehen, und die anderen Mitarbeiter (zum Beispiel Hausbesorger, Betriebsärzte) auf Werkvertrags- oder anderer vertraglicher Basis gemäß Beilage ./11 (elf) gehen ebenfalls auf die übernehmende Gesellschaft über."   Am 17. Juni 2003 schloss die Bf in ihrer Funktion als…

…dass die M und der N ihren Mitarbeitern die gesamte Arbeitskleidung, die Sicherheitsvorkehrungen sowie den Betriebsarzt unabhängig von der BF zur Verfügung stelle, also eigene Sicherheitsfachkräfte und Betriebsärzte beauftrage, welche ausschließlich diese Unternehmen beraten und betreuen würden (dies ist bei Arbeitskräfteüberlassung nicht der Fall). Selbst…

…anderen Mitarbeiter (zum Beispiel Hausbesorger, Betriebsärzte) auf Werkvertrags- oder anderer vertraglicher Basis gemäß Beilage ./11 (elf) gehen ebenfalls auf die übernehmende Gesellschaft über." Die Feststellungen zum Festsetzungsbescheid vom 9.5.2005 ergeben sich einerseits aus einer Einsichtnahme in diese Erledigung, die den Anträgen vom 16…

…anderen Mitarbeiter (zum Beispiel Hausbesorger, Betriebsärzte) auf Werkvertrags- oder anderer vertraglicher Basis gemäß Beilage ./11 (elf) gehen ebenfalls auf die übernehmende Gesellschaft über." Die Feststellungen zum Festsetzungsbescheid vom 9.5.2005 ergeben sich einerseits aus einer Einsichtnahme in diese Erledigung, die den Anträgen vom 16…

…eines freien Dienstverhältnisses ergäbe sich eindeutig, dass ein freies Dienstverhältnis vorgelegen sei. Laut Ordner Personalverrechnung in der Praxis seien typische Berufe, in denen freie Dienstverträge abgeschlossen würden, Betriebsärzte, Konsulenten, Architekten, künstlerisch und publizistisch Schaffende und freie Handelsvertreter. Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: Der Beschwerdeführer, ein Architekt…

…Mitarbeiter (zum Beispiel Hausbesorger, Betriebsärzte) auf Werkvertrags- oder anderer vertraglicher Basis gemäß Beilage ./11 (elf) gehen ebenfalls auf die übernehmende Gesellschaft über. Soweit das Poststrukturgesetz hinsichtlich der auf Grund der Punkte Zehn.Eins und Zehn.Zwei der übernehmenden Gesellschaft zugewiesenen Beamten, ehemaligen Vertragsbediensteten und Angestellten…

…auf die ab Jahresbeginn (2012) oder Ende des Jahres 2011 eingetretenen Umstände beziehen. In Verbindung mit dem vom November 2010 stammenden lungenfachärztlichen Befund und der im Dezember 2011 ausgestellten Bestätigung des Betriebsarztes, in welcher bezugnehmend auf die aktuell vorliegenden fachärztlichen Befunde die arbeitsmedizinische Indikation für …

15.4.5 Einzelfälle zum Dienstverhältnis 15.4.5.1 Ärzte Rz 968: Gastärzte Bei Ärzten, die nicht in einem Dienstverhältnis zu einer Krankenanstalt stehen, aber in solchen fallweise tätig werden (zB Gastchirurgen, Hausärzte in Sanatorien), gehören die aus einer solchen Tätigkeit zufließenden Einnahmen immer…

16.2.3 Ärzte, Tierärzte, Dentisten, Psychologen, Hebammen usw. Rz 5216: In § 22 Z 1 lit. b EStG 1988 sind als freiberufliche Tätigkeiten die Berufe der Ärzte, Tierärzte und Dentisten genannt. Rz 5217: Weiters sind in lit. c der genannten Gesetzesbestimmung noch folgende Tätigkeiten der…

Mit der Frage, ob Auslandsbehandlungen durch österreichische Ärzte zu einer Auslandsbetriebstätte führen können, hat sich bereits EAS 2559 befasst und angesichts der großen Sachverhaltsabhängigkeit und des Erfordernisses einer koordinierten Beurteilung in beiden betroffenen Staaten Folgendes ausgeführt: "Mieten mehrere österreichische Ärzte in ausländischen Staaten einen Raum…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Mag. Elisabeth Traxler in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch BDO Austria GmbH Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft, Am Belvedere 4, 1100 Wien, über die Beschwerde vom 5. November 2021 gegen die Bescheide des Finanzamtes Österreich…

Der deutsche Bundesfinanzhof hat in seinem Urteil vom 17.12.1997, BStBl. 1999 II 13, entschieden, dass ein Beamter seine Tätigkeit nicht "in der Verwaltung" ausübt, wenn er seine Dienste aufgrund einer Dienstleistungsüberlassung tatsächlich in einem privatwirtschaftlich strukturierten Unternehmen erbringt. Auf deutscher Seite werden daher…