…die Wissensvermittlung oder die sportliche Betätigung keineswegs im Vordergrund. Vielmehr handelte es sich bei den gegenständlichen Camps um eine "ausschließliche" Kinderbetreuung in der Ferienzeit, wobei die Betreuungskomponente ein wesentlicher Bestandteil der betreffenden "Kurse" war. Hingegen steht der Umstand, dass in diesen Camps die Freizeitgestaltung (pädagogisch…

12.8.15 Hausgehilfin Allgemein Rz 896b: Es ist zu prüfen, ob eine Einkommens- und Vermögenssituation vorliegt, bei der die Beschäftigung einer Hausgehilfin ohnedies üblich ist (VwGH 19.09.1989, 86/14/0192; VwGH 11.05.1993, 90/14/0019; VwGH 24.02.2000, 96…

…Entscheidung VwGH 16.10.2014, 2011/16/0169 nur deshalb verneint, weil es sich ausschließlich um ein Pflegeheim für chronisch Kranke handelte und die Betreuungskomponente die bestandrechtlichen Elemente überlagerte. Dass das bei der gegenständlichen Seniorenresidenz gerade nicht der Fall ist, wurde von uns bereits detailliert…

…Oktober 2014, 2011/16/0169, zugrunde lag, in dem die einem Pflegeheim typischerweise zukommende Betreuungskomponente die bestandrechtlichen Elemente vollkommen überlagert hatte. Dies lässt sich nach Ansicht des Bundesfinanzgerichts auch damit verproben, dass eine Nächtigung in einem Beherbergungsbetrieb auch möglich ist, wenn man die zusätzlich angebotenen…

…erhöhte Familienbeihilfe bezogen wird, nicht nur bis zum zehnten Lebensjahr, sondern bis zum vollendeten 16. Lebensjahr im Regelfall die Betreuungkomponente im Vordergrund steht. Die von Judikatur und Rechtsprechung entwickelten Grundsätze in Zusammenhang mit der steuerlichen Berücksichtigung von Betreuungskosten iSd § 34 Abs. 9 EStG 1988 sind…

…keine Bestandverträge sondern Pflegeverträge abgeschlossen, bei denen die Betreuungskomponente im weiteren Sinn die bestandsrechtlichen Elemente vollkommen überlagere. Im gegenständlichen Fall - Pachtvertrag in Ansehung des ***11*** Studentenheimes ***12*** - sei die Situation im Gegensatz zu dem vorhin erwähnten Erkenntnis jedoch anders gelagert, denn beim gegenständlichen Pachtvertrag überwiege…

…Verköstigung, allenfalls medizinische Behandlung und sonstige Betreuung beinhalten. In solchen Fällen sei aber davon auszugehen, dass die Betreuungskomponente im weiteren Sinn die bestandsrechtlichen Elemente vollkommen überlagert. Der VwGH beurteilte, dass vertragsgegenständlich dort demnach weder Gebäudeteile, die ausschließlich dem Wohnen dienen, noch solche für sogenanntes "Betreutes…

…26.6.2014, 2011/15/0065 ). Ausgeschlossen sind daher reine Schulgelder für Privatschulen (UFS 31.5.2012, RV/3544-W/11), sofern im Schulgeld nicht eine gesondert ausgewiesene Betreuungskomponente enthalten ist (Wanke in Wiesner/Grabner/Knechtl/Wanke, EStG § 34 Anm 77i). Aus den vorgelegten Bestätigungen…

…der Wochenendheimfahrten nicht umfassend pflegen können, dies sei klargestellt worden, jedoch habe auch die psychologische Betreuungskomponente eine große Rolle gespielt. Zur Frage der behaupteten Ungewissheit der Verlängerung des Dienstverhältnisses des Bw. zur UNI-Salzburg führte der steuerliche Vertreter aus, dass nach den persönlichen Schilderungen des…

Die Betreuung von betreuungsbedürftigen Personen in deren Privathaushalten kann nach dem Hausbetreuungsgesetz durch selbständig tätige oder nichtselbständig tätige Betreuungspersonen erfolgen. Die Beurteilung der Frage, ob die Betreuungsperson selbständig oder nichtselbständig (im Rahmen eines Dienstverhältnisses) tätig wird, richtet sich grundsätzlich nach dem Vertragsinhalt. Diesbezügliche Musterverträge finden…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Elisabeth Wanke über die Beschwerde der A B, Adresse_Bf, vom 5.8.2014 gegen den Bescheid des Finanzamtes Baden Mödling, 2500 Baden, Josefsplatz 13, vom 8.7.2014, wonach der Antrag "vom 18.4…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., yyy, vom 21. April 2011 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 8/16/17, vertreten durch AD Mold, vom 18. März 2011 betreffend Familienbeihilfe für den Zeitraum vom 1. September 2008 bis zum 31. Dezember…

12.8.4 Alters- und Pflegeheim Rz 887: Die Kosten der Unterbringung und der Verpflegung stellen grundsätzlich keine außergewöhnlichen Belastungen iSd des § 34 EStG 1988 dar. Außergewöhnliche Belastungen können aber gegeben sein, wenn Krankheit, Pflege- oder Betreuungsbedürftigkeit Aufwendungen verursachen (VwGH 16.12.1987, 86/13…

Pflegetätigkeit (Betreuung) Rz 1616: Erfolgt die Betreuung (Pflegetätigkeit) im Familienverband durch nahe Angehörige (zB Eltern, Kinder, Enkelkinder, Schwiegerkinder, Lebensgefährte/gefährtin), ist davon auszugehen, dass die persönliche Nahebeziehung sowie sittliche Verpflichtung die Betreuung (Pflegetätigkeit) veranlasst. Eine Betreuung (Pflegetätigkeit) durch nahe stehende Personen ist daher als Betätigung…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin***Ri*** in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, über die Beschwerde vom 23. Februar 2022 gegen den Bescheid des ***FA*** vom 21. Februar 2022 betreffend Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag für den Zeitraum 08/2021 bis…

6.1.15. Pflege- und Betreuungsleistungen Rz 887: Gemäß § 6 Abs. 1 Z 15 UStG 1994 sind nur die Umsätze von natürlichen Personen befreit. Bei pflegebedürftigen Personen greift die Befreiung nur, wenn diese im Rahmen der Sozialhilfe bei Pflegefamilien untergebracht sind. Ziel der Sozialhilfe ist…

15.4.5.21 Lehrbeauftragte Rz 992: § 25 Abs. 1 Z 5 EStG 1988 kommt nur dann zum Tragen, wenn nicht bereits ein Dienstverhältnis nach den allgemeinen Kriterien gemäß § 47 Abs. 2 erster und zweiter Satz EStG 1988 vorliegt. Es ist daher vorrangig zu prüfen…

3.3.14a Zuschuss des Arbeitgebers für Kinderbetreuung (§ 3 Abs. 1 Z 13 lit. b EStG 1988) Rz 77c: Arbeitgeber können Arbeitnehmern einen Zuschuss für die Kinderbetreuung gewähren. Begünstigt sind Arbeitnehmer, denen für das Kind mehr als sechs Monate im Kalenderjahr der Kinderabsetzbetrag zusteht. Kinderbetreuungszuschüsse…

BESCHLUSS Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Elisabeth Wanke in der Beschwerdesache betreffend die Beschwerde des A B, Adresse_Bf, vom 3.7.2014 gegen den Bescheid des Finanzamtes Lilienfeld St. Pölten, 3100 St. Pölten, Daniel Gran-Straße 1, vom 10.6.2014, wonach zu…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin IBV in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, über die Beschwerde vom 14. September 2022 gegen den Rückforderungsbescheid des Finanzamtes Österreich vom 9. September 2022 betreffend Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag für die Kinder K1, K2, K3 und…