Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf., situiert in A, derzeit in ein Konkursverfahren verfangen, vom 25. Oktober 2007, gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Salzburg vom 24. September 2007, Zl. 600000/xy/2006, betreffend Altlastenbeitrag entschieden: Der Beschwerde wird teilweise stattgegeben. Der…

…BFG 5.6.2024, RV/2100119/2021). Bei ausgearbeiteten Schottergruben, die zum Zweck der Errichtung einer Bauschuttdeponie als Deponieraum erworben wurden, handelt es sich um kein von Grund und Boden gesondert zu betrachtendes Wirtschaftsgut (VwGH 11.12.1996, 94/13/0179). Veräußert aber ein Grundeigentümer…

…als Kommanditistin beteiligt war, als Bauschuttdeponie genutzten Grundstücken - und die damit zusammenhängenden Vorsteuern in Höhe von € 7.465,75 mit nachstehender Begründung nicht anerkannt: "Die Betriebsausgaben in Zusammenhang mit den Bauschuttablagerungen auf vier Grundstücken in Y werden nicht anerkannt. Alle vier Grundstücke befinden sich…

…(GSt Nr.) b, alle in der Katastralgemeinde C, eine genehmigte Bodenaushub- und Bauschuttdeponie samt Zwischenlagerplatz. Anlässlich einer bei der A. durchgeführten und am 15. Dezember 2012 niederschriftlich abgeschlossenen Betriebsprüfung des Zollamtes Klagenfurt Villach wurden unter anderem folgende Feststellungen getroffen: Laut der Verfahrensanordnung des Amtes der…

…b, Alle in der Katastralgemeinde C, eine genehmigte Bodenaushub- und Bauschuttdeponie samt Zwischenlagerplatz. Anlässlich einer bei der A+ durchgeführten und am 15. Dezember 2012 niederschriftlich abgeschlossenen Betriebsprüfung des Zollamtes Klagenfurt Villach wurden unter anderem folgende Feststellungen getroffen: Zufolge des Jahresberichtes des Deponieaufsichtsorganes der Bodenaushubdeponie B…

…(GSt Nr.) b, alle in der Katastralgemeinde C, eine genehmigte Bodenaushub- und Bauschuttdeponie samt Zwischenlagerplatz. Anlässlich einer bei der A. durchgeführten und am 15. Dezember 2012 niederschriftlich abgeschlossenen Betriebsprüfung des Zollamtes Klagenfurt Villach wurden unter anderem folgende Feststellungen getroffen: Im Zeitraum 1.1.2010 bis…

… 3 Abs. 1 Z 2 ALSAG auf der im Bescheid näher bezeichneten bewilligten Aushub- und Bauschuttdeponie für das zweite, dritte und vierte Quartal 1999 den Altlastenbeitrag in der Höhe von ATS 274.450,00 (= € 19.945,06) fest (Bescheid I). Gleichzeitig gelangte mit…

…Die beiliegende Fotokopie (eines Schreibens der Bf. vom 27. Jänner 1988 an das Amt der NÖ Landesregierung betreffend die Errichtung einer Bauschuttdeponie in S) liefere den Beweis hierfür. Über die Beschwerde wurde erwogen: Gemäß § 2 Abs. 4 ALSaG sind Abfälle im Sinne dieses Bundesgesetzes bewegliche…

…Berichte) liegen im Akt auf und werden in chronologischer Reihenfolgen mit auszugsweisen Darstellungen der für den ML relevanten Inhalte wiedergegeben : A) Bescheid des Amtes der Stmk. Landesregierung, Rechtsabteilung 3 vom 5.1.1996 zur Erteilung der wasserrechtlichen Bewilligung für die Errichtung einer Bauschuttdeponie, GZ. z…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter R in der Beschwerdesache Bf., gegen den Bescheid des Zollamt Klagenfurt Villach vom 23.11.2011, betreffend Altlastenbeitrag 2/2005 zu Recht erkannt: Der Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof ist…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter R. in der Beschwerdesache Bf. über die Beschwerde vom 24. November 2016 gegen den Bescheid der belangten Behörde Zollamt Klagenfurt Villach vom 18. November 2016, Zl. 420000/01174/2016, betreffend Altlastenbeitrag zu Recht erkannt: Die…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter R. in der Beschwerdesache Bf. über die Beschwerde vom 22. September 2011 gegen den Bescheid der belangten Behörde Zollamt Klagenfurt Villach vom 16. September 2011, Zl. 420000/06033/2010, betreffend Altlastenbeitrag zu Recht erkannt: Die…

Er betonte, dass er 2010 und 2011 Planierarbeiten auf der Gartenhalde gemacht habe und 2011 seien die letzten Humusarbeiten zur Fertigstellung vorgenommen worden; 2012 sei er in Pension gegangen. Er wisse das Aushubmaterial über die Bruchwand gekippt worden wäre, da er aber auch auswärts Baustellen…

Anhang IIIB - Abfälle der grünen Liste, die zusätzlich aufgeführt werden, bis gemäß Artikel 58 Absatz 1 Buchstabe b über ihre Aufnahme in die entsprechenden Anhänge des Basler Übereinkommens oder des OECD-Beschlusses entschieden ist 1.Unabhängig davon, ob Abfälle in dieser Liste aufgeführt sind oder…

Das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft hat mit Schreiben vom 24. Februar 2014, GZ. BMLFUW-UW.2.1.6/0020-VI/2/2014, zu von der Bauwirtschaft aufgeworfenen Fragen betreffend die zeitweilige Ablagerung von Abfällen bei Bautätigkeiten die nachstehenden Erläuterungen herausgegeben: Zeitweilige…