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UFSZ3K ZRV/0183-Z3K/12Nacherhebung von Zwischenerzeugnissteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)31.01.2014
…Aroma hergestellt. Hier betrage der über das Aroma zugesetzte Alkohol sogar 0,5%, wie sich dies aus der Produktspezifikation ergebe. Sollte die absurde Auslegung - Aromatisierung sei gleich Aufspritung - aufrecht bleiben, müsse daher zwingend Glühwein ebenfalls als Zwischenerzeugnis eingestuft werden. Dies EU-weit umzusetzen wäre, zumal…
UFSZ3K ZRV/0184-Z3K/12Nacherhebung von Zwischenerzeugnissteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)31.01.2014Teil 2/2
…SchwStG lassen damit keine Interpretationsmöglichkeit zu, sodass jede Zugabe von nicht ausschließlich durch Gärung entstandenem Alkohol einen (Frucht)Wein bei zusätzlichem Vorliegen der weiteren Voraussetzungen zu einem Zwischenerzeugnis werden lässt. Eine Auslegung - Aromatisierung ist gleich Aufspritung - ist damit berechtigt. Dazu darf neuerlich auf den allgemeinen…