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BFG RV/7101144/2014Anforderungen an Gutachten des Sozialministeriumsservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.07.2014Teil 1/2

…Auch im Gutachten der PVA vom 26.9.2013 geht aus der Prognose (Pkt 9) hervor, dass mit einer Besserung auf Grund von langjährigem Verlauf bereits im Volksschulalter nicht zu rechnen ist. Die Bf gab am 30.6.2014 vor der belangten Behörde niederschriftlich an:…

BFG RV/7101144/2014Anforderungen an Gutachten des Sozialministeriumsservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.07.2014Teil 2/2

…Auch die Gutachten der Ärzte des Sozialministeriumsservice haben den an ärztliche Sachverständigengutachten zu stellenden Anforderungen an ihre Nachvollziehbarkeit zu entsprechen haben. Sie dürfen sich daher insbesondere nicht widersprechen oder in bloßen Behauptungen erschöpfen. Die Behörden des Verwaltungsverfahrens sind daher verpflichtet, die Beweiskraft der Gutachten des…

BFG RV/4100666/2022Nachweis kürzere Restnutzungsdauer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis16.05.2023

…werden könne. Dagegen richtet sich der mit 17.10.2022 datierende Antrag auf Vorlage der Beschwerde an das Verwaltungsgericht; in einem stellte der Bf. die Anträge auf Entscheidung durch den Senat nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung. Inhaltlich monierte der Bf., dass das Gutachten, auf das…

BFG RV/7105558/2019Bindung an Gutachten des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.03.2020

…2014): Die Gutachten der Ärzte des Sozialministeriumservice haben den an ärztliche Sachverständigengutachten zu stellenden Anforderungen an ihre Nachvollziehbarkeit zu entsprechen. Sie dürfen sich daher insbesondere nicht widersprechen oder in bloßen Behauptungen erschöpfen. Die Behörden des Verwaltungsverfahrens sind daher verpflichtet, die Beweiskraft der Gutachten des Sozialministeriumservice…

BFG RV/3100775/2020Eintritt der voraussichtlich dauernden Unfähigkeit sich selbst den Unterhalt zu verschaffen - mehrere ärztliche Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.10.2024

…der Familienbeihilfe samt Erhöhungsbetrag ab Juni 2014 begehrt werde. Begründet wurde die Beschwerde unter den Überschriften "Inhaltliche Anforderungen an Gutachten des Sozialministeriumsservice" und "Kenntnis des vollständigen Gutachtens" im Wesentlichen mit der Zitierung der Rechtsprechung und eines Auszuges aus einer Zeitschrift. Im Weiteren wurde sodann ausgeführt…

BFG RV/7100758/2020Zurückverweisung bei unschlüssigen Gutachten des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss30.03.2020Teil 3/3

…2009/16/0325; VwGH 25. 9. 2013, 2013/16/0013; VwGH 30. 5. 2017, Ro 2017/16/0009). Inhaltliche Anforderungen an Gutachten des Sozialministeriumservice Nach ständiger Rechtsprechung (vgl. etwa VwGH 27. 4. 2016, Ra 2015/10/0076, m. w. N.) muss ein Sachverständigengutachten, das von…

BFG RV/5100905/2016Nichtanerkennung eines Gutachtens zum Nachweis einer kürzeren Nutzungsdauer eines vermieteten Supermarktes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.10.2023Teil 1/2

…der Nutzungsart sowie der technischen Entwicklung und den sich wandelnden Anforderungen an Gebäude des jeweiligen Typs abhängt. Die übliche Gesamtnutzungsdauer berücksichtigt daher in angemessener Weise sowohl die technische Lebensdauer als auch die wirtschaftliche Nutzungsdauer. Vorausgesetzt wird ein ordnungsgemäßer Gebrauch sowie die ordnungsgemäße Wartung und Instandhaltung…

BFG RV/5101376/2017Forschungsprämie: Beweiswürdigung bei Privatgutachten und FFG-Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.04.2023Teil 1/2

…erstmalig zum Einsatz gekommen. Eine schöpferische Tätigkeit zum Einsatz dieser Fördereinrichtungen in der Lebensmitteltechnologie sei klar erkennbar. Außerdem wurde vorgebracht, dass FFG-Jahresgutachten keine Gutachten seien, die gesetzlichen Anforderungen an Gutachten durch allgemein beeidete und gerichtlich zertifizierte Sachverständige entsprechen, unter anderem deshalb, weil der beurteilende…

BFG RV/7105025/2016Unvollständige und widersprüchliche Gutachten des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.01.2018Teil 2/2

…Gutachtens im engeren Sinn ausgegangen wurde. Die Behörde hat daher zu prüfen, ob in den Befund des Gutachtens alle notwendigen und entscheidungsrelevanten Tatsachen Eingang gefunden haben (vgl. VwGH 23.6.2014, 2010/12/0036; VwGH 2.7.2009, 2009/12/0083). Inhaltliche Anforderungen an Gutachten…

BFG RV/7106028/2016Die Kenntnis eines Gutachtens des Sozialministeriumservice ist für eine Bescheiderlassung in Familienbeihilfesachen unerlässlich.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.01.2017

…von dieser durch ärztliche Gutachten untermauerten Bescheinigung auszugehen und können von ihr nur nach entsprechend qualifizierter Auseinandersetzung abgehen (vgl. VwGH 25. 11. 2010, 2010/16/0068; VfGH 10. 12. 2007, B 700/07). Inhaltliche Anforderungen an Gutachten des Sozialministeriumservice Ein Gutachten ist die begründete Darstellung…

BFG RV/7102222/2021Schlüssige Gutachten des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.03.2023Teil 2/3

…94/14/0013). Diese Entscheidung hat die Behörde bzw. das Verwaltungsgericht auf Grund des Gutachtens oder der Gutachten sowie der sonstigen Beweismittel (§§ 166, 167 BAO) zu treffen. Inhaltliche Anforderungen an Gutachten des Sozialministeriumservice Nach ständiger Rechtsprechung (vgl. etwa VwGH 27.4.2016, Ra 2015/10…

BFG RV/7103627/2023Voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit bei divergierenden Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.09.2024Teil 2/3

…stellenden Anforderungen an ihre Nachvollziehbarkeit zu entsprechen. Sie dürfen sich daher insbesondere nicht widersprechen oder in bloßen Behauptungen erschöpfen (vgl. etwa VwGH 8.8.1996, 96/14/0043). Es ist nochmals ausdrücklich darauf hinzuweisen, dass die Behörden des Verwaltungsverfahrens verpflichtet sind, die Beweiskraft der Gutachten…

BFG RV/7104155/2018Mit der Einschätzungsverordnung in Einklang stehende Gutachten betreffend Höhe des Grades der Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.04.2022Teil 2/2

…stellenden Anforderungen an ihre Nachvollziehbarkeit zu entsprechen. Sie dürfen sich daher insbesondere nicht widersprechen oder in bloßen Behauptungen erschöpfen (vgl. etwa VwGH 8.8.1996, 96/14/0043). Es ist nochmals ausdrücklich darauf hinzuweisen, dass die Behörden des Verwaltungsverfahrens verpflichtet sind, die Beweiskraft der Gutachten…

BFG RV/7105400/2019Erhöhte Familienbeihilfe, Leichte Intelligenzminderung auf Grund eines perinatalen hypoxischen Hirnschadens, Warum der Eintritt der dauernden Erwerbsunfähigkeit erst nach dem 21. Lebensjahr eingetreten sein soll, wurde in den Gutachten nicht begründet.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2020Teil 1/2

…FLAG, § 8 Rz 29 zitierte Rechtsprechung). Inhaltliche Anforderungen an Gutachten des Sozialministeriumservice Ein Gutachten ist die begründete Darstellung von Erfahrungssätzen und die Ableitung von Schlussfolgerungen für die tatsächliche Beurteilung eines Geschehens oder Zustands auf der Basis des objektiv feststellbaren Sachverhalts durch einen oder mehrere Sachverständige…

BFG RV/4101085/2015Erhöhte Familienbeihilfe - rückwirkende Feststellung der Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.02.2016

…21. Lebensjahres. Was die inhaltlichen Anforderungen an Gutachten des Sozialministeriumservice betrifft, so ist ein Gutachten die begründete Darstellung von Erfahrungssätzen und die Ableitung von Schlussfolgerungen für die tatsächliche Beurteilung eines Geschehens oder Zustands auf der Basis des objektiv feststellbaren Sachverhalts durch einen oder mehrere Sachverständige…

BFG RV/5101151/2020Erhöhte Familienbeihilfe?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.09.2024

…stellenden Anforderungen an ihre Nachvollziehbarkeit zu entsprechen. Sie dürfen sich daher insbesondere nicht widersprechen oder in bloßen Behauptungen erschöpfen (vgl. etwa VwGH 8.8.1996, 96/14/0043). Es ist nochmals ausdrücklich darauf hinzuweisen, dass die Behörde des Verwaltungsverfahrens verpflichtet ist, die Beweiskraft der Gutachten…

BFG RV/7100943/2016Unrichtiges Antragsdatum im Abweisungsbescheid betreffend Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss10.03.2016Teil 1/2

…ob in den Befund des Gutachtens alle notwendigen und entscheidungsrelevanten Tatsachen Eingang gefunden haben (vgl. VwGH 23.6.2014, 2010/12/0036; VwGH 2.7.2009, 2009/12/0083). Inhaltliche Anforderungen an Gutachten des Sozialministeriumservice Ein Gutachten ist die begründete Darstellung von Erfahrungssätzen und die…

BFG RV/4100100/2016Erhöhte Familienbeihilfe - unzureichende Metadaten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.06.2016

…21.05.2015. Das Bundesfinanzgericht übermittelte die Unterlagen dem SMS und forderte die Erstellung eines weiteren Gutachtens an. Das SMS übermittelte dem BFG idF lediglich nachstehende Metadaten: "Nauman Kind 01.03.2016: Anforderung vorgemerkt 13.05.2016:Bescheinigung erstellt Grad der Behinderung: 30 % ab 01…

BFG RV/7103019/2015Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlichen dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss06.03.2016

…nunmehr ist der Hilflosenzuschuss durch das Pflegegeld ersetzt). Inhaltliche Anforderungen an Gutachten des Sozialministeriumservice Ein Gutachten ist die begründete Darstellung von Erfahrungssätzen und die Ableitung von Schlussfolgerungen für die tatsächliche Beurteilung eines Geschehens oder Zustands auf der Basis des objektiv feststellbaren Sachverhalts durch einen oder…

BFG RV/7100039/2015Nachweis einer bereits vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetretenen voraussichtlichen dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss02.03.2015Teil 1/2

…Sozialministeriumservice bereits vorgelegen sind und Eingang in das letzte Gutachten des Sozialministeriumservice gefunden haben, liegen daher keine neuen entscheidungsrelevanten Tatsachen vor, ist eine neuerliche Befassung des Sozialministeriumservice nicht erforderlich. Inhaltliche Anforderungen an Gutachten des Sozialministeriumservice Ein Gutachten ist die begründete Darstellung von Erfahrungssätzen und die…