RIS AI
6 Treffer1578 msnur geltende Fassungen
UStR 2000 Rz 2619–265119.2.1.4. Sollbesteuerung bei Dauerleistungen
geltende FassungRichtlinien15.12.2023

…in dem die Steuerschuld entsteht, kann zwecks Vermeidung von Abgrenzungsschwierigkeiten davon ausgegangen werden, dass die nachstehend angeführten Leistungen mit der Rechnungslegung (Abrechnung) ausgeführt sind: Leistungen auf Grund von Abonnementverträgen, Leistungen auf Grund von Wartungsverträgen, die Einräumung, Übertragung und Wahrnehmung von Urheberrechten (zB Lizenzverträge, Verlagsverträge usw.)…

BFG RV/4200018/2014Sicherstellungsauftrag bereits vor Entstehung des Haftungsanspruches nach § 11 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.04.2014Teil 1/3

…nicht für jedermann möglich, sondern nur mit einem Benutzernamen und einem Kennwort. Der Beschwerdeführer hatte einen Internet-Activ-Abonnementvertrag und diesen ab 12. April 2011 um zwei Zusatzkennungen für SaS und für ThK erweitert. Die Preisfestsetzung auf Basis des O.M.R. war seinen Angaben…

BFG RV/4200017/2014Erstmalige Abgabe von Mineralöl zur Verwendung als Treibstoff
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.04.2014Teil 1/3

…ist nicht für jedermann möglich, sondern nur mit einem Benutzernamen und einem Kennwort. HaS hatte einen Internet-Activ-Abonnementvertrag und diesen ab 12. April 2011 um zwei Zusatzkennungen für SaS und ThK erweitert. Die Preisfestsetzung auf Basis des O.M.R. war seinen Angaben am…

UStR 2000 Rz 346–3493.1.3. Einheitlichkeit der Leistung
geltende FassungRichtlinien10.12.2025

…2017/15/0091). Zur Anwendung des ermäßigten Steuersatzes für elektronische Publikationen ab 1.1.2020 siehe Rz 1339 ff. Zusatzartikel bei Zeitungsabonnements: Bei der Abgabe von - in keinem Bezug zum Geschäftsgegenstand des Unternehmens stehenden - Gegenständen zu einem nicht kostendeckenden Preis bei gleichzeitigem Abschluss eines Abonnementvertrages…

BFG RV/7101390/20171. Keine Wiederaufnahme des Verfahrens, wenn die neu hervorgekommenen Tatsachen nicht die tatsächliche Grundlage der geänderten Entscheidung waren (fehlender Kausalzusammenhang) und ausschließlich eine Änderung der rechtlichen Würdigung des Sachverhalts vorliegt 2. Wellnessbereich als umsatzsteuerrechtlich unselbständige Nebenleistung zur Hauptleistung Fitnessstudio
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis09.06.2026Teil 1/2

…der Möglichkeit zur Inanspruchnahme reiner Wellnessmitgliedschaften als auch die Einführung eines Getränke-Abonnements der Abgabenbehörde nicht bekannt waren. Gleiches gilt für die erst im Zuge der abgabenbehördlichen Prüfung hervorgekommenen Feststellungen zum Aufteilungsverhältnis der Umsatzsteuersätze aus den All-inklusive-Abonnementverträgen, sowie zur unterlassenen Anpassung der Umsatzsteuersätze…

BFG RV/7100053/2014Neue rechtliche Beurteilung eines bestehenden Sachverhalts durch ausländische Finanzbehörden ermöglicht keine Wiederaufnahme gem. § 303 BAO und stellt kein rückwirkendes Ereignis iSd § 295a BAO dar.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis05.12.2019Teil 1/2

…in den Jahren 1999 und 2000 betreffend die Jahre 1994 bis 1998 vertraut, im Zuge derer die Umsatzsteuerpflicht der Abonnementverträge in Mitgliedstaat X - mit sich nunmehr als unzutreffend herausstellendem Ergebnis - festgestellt worden sei. Die Kenntnis des Umstandes einer Betriebstätte in Mitgliedstaat X hätte einen im…