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UFSZ1W ZRV/0025-Z1W/05Zollschuldentstehung nach Art. 203 ZK wegen Entziehens von im externen gemeinschaftlichen Versandverfahren befindlichen Waren aus der zollamtlichen Überwachung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.12.2005

…1 ZK ordnungsgemäß beendet wurde. Dem nicht näher konkretisierten Vorbringen, ein Verschulden der Zollbehörde könne nicht ausgeschlossen werden, da die Gestellung von Versandwaren bislang ohne jede zollamtliche Bestätigung gegenüber der Bf. erfolgt sei, wird in der Berufungsvorentscheidung zutreffend entgegengehalten, dass sich im Sachverhalt keine Anhaltspunkte…

UFSZ4I ZRV/0314-Z4I/02Vorübergehende Verwendung eines Beförderungsmittels ohne Abgabe einer (summarischen) Anmeldung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.08.2004

…für das Unterbleiben der Unterschrift in der Anmeldung kurz festzuhalten. Es müsste somit im verfahrensgegenständlichen Fall jedenfalls auch bei Abgabe einer mündlichen Anmeldung eine zollamtliche Bestätigung über die Überführung des Fahrzeugs in die vorübergehende Verwendung vorliegen. Die Anwendung des vereinfachten Verfahrens der Erteilung der Bewilligung…

UFSZ3K ZRV/0101-Z3K/09Anerkennung eines mangelhaften Kontrollexemplars T5 als Nachweis im Ausfuhrerstattungsverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid07.07.2009

…der durchgeführten Kontrollen festhält. Im vorliegenden Fall hat die Bestimmungsstelle in Slowenien auf dem Original des Kontrollexemplars T5 im unteren Teil der leeren Rückseite zwar die Buchstaben "J" und "X", den Stempelabdruck "ustrezno" (konform) sowie eine zollamtliche Bestätigung angebracht, im Hinblick darauf, dass weder Felder…

UFSF RV/0409-F/08Anknüpfungspunkt für die Besteuerung bei Wohnsitzen in Österreich und der Schweiz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.10.2010

…den Berufungswerber betreffende Zentralmelderegisterabfrage vom 16.1.2007, die ab 27.12.2006 "verzogen nach Schweiz" ausweist. Im Akt befindet sich auch eine zollamtliche Bestätigung vom 19.2.2007 über Übersiedlungsgut in Form von 12 Stück Taschen, Koffer und Schachteln von zusammen 66 kg und…

UFSW RV/0998-W/04Ausfuhrnachweis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2006

…Unterschrift versehen) - versehen. Unten links scheint die Formularbezeichung "U34" auf. Anzumerken ist, dass die Angaben in der Spalte "Zollamtliche Bestätigung" nicht erkennbar sind. Außerdem brachte die Bw. die Kopie eines von Frau O verfassten Schreibens, in dem diese bestätigte, dass das oben beschriebene Schmuckstück von…

UFSW RV/2330-W/12Nachweis des ausländischen Abnehmers beim Touristenexport
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.04.2013

…nach Ansicht des UFS klar, dass nicht nur die österreichischen Zollbehörden, sondern Zollbehörden aller EU-Mitgliedstaaten verpflichtet sind, bei Ausfuhren im privaten Reisegepäck eine zollamtliche Bestätigung nur zu erteilen, wenn auch die umsatzsteuerrechtlichen Vorschriften, also das Nichtvorliegen eines Wohnsitzes in der EU, erfüllt sind. Demnach…

UFSW RV/2114-W/12Umsatzsteuerrückvergütung und Forderungsinkasso
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.02.2013

…der Rückerstattungsbetrag, die Rückerstattungsart mit Angabe der Bankverbindung bzw. der Kreditkarte sowie ein Feld für die zollamtliche Bestätigung). Auf der Rückseite finden sich in englischer Sprache die allgemeinen Hinweise auf die weitere Vorgangsweise beim Touristenexport. Über Aufforderung durch den UFS übermittelte die Bw. zum einen…

UFSZ2L ZRV/0338-Z2L/03Nichtgestellung von Waren im externen gemeinschaftlichen Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)09.08.2006

…92 Abs. 1 ZK ordnungsgemäß beendet wurde. Dem nicht näher konkretisierten Vorbringen, ein Verschulden der Zollbehörde könne nicht ausgeschlossen werden, da die Gestellung von Versandwaren bislang ohne jede zollamtliche Bestätigung gegenüber der Bf. erfolgt sei, ist entgegenzuhalten, dass sich im Sachverhalt keine Anhaltspunkte für ein…

UFSZ2L ZRV/0336-Z2L/03Nichtstellung von Waren im externen gemeinschaftlichen Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)09.08.2006

…92 Abs. 1 ZK ordnungsgemäß beendet wurde. Dem nicht näher konkretisierten Vorbringen, ein Verschulden der Zollbehörde könne nicht ausgeschlossen werden, da die Gestellung von Versandwaren bislang ohne jede zollamtliche Bestätigung gegenüber der Bf. erfolgt sei, ist entgegenzuhalten, dass sich im Sachverhalt keine Anhaltspunkte für ein…

UFSZ2L ZRV/0333-Z2L/03Nichtstellung von Waren im externen gemeinschaftlichen Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)09.08.2006

…92 Abs. 1 ZK ordnungsgemäß beendet wurde. Dem nicht näher konkretisierten Vorbringen, ein Verschulden der Zollbehörde könne nicht ausgeschlossen werden, da die Gestellung von Versandwaren bislang ohne jede zollamtliche Bestätigung gegenüber der Bf. erfolgt sei, ist entgegenzuhalten, dass sich im Sachverhalt keine Anhaltspunkte für ein…

UFSZ2L ZRV/0330-Z2L/03Nichtgestellung von Waren im externen gemeinschaftlichen Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.08.2006

…92 Abs. 1 ZK ordnungsgemäß beendet wurde. Dem nicht näher konkretisierten Vorbringen, ein Verschulden der Zollbehörde könne nicht ausgeschlossen werden, da die Gestellung von Versandwaren bislang ohne jede zollamtliche Bestätigung gegenüber der Bf. erfolgt sei, ist entgegenzuhalten, dass sich im Sachverhalt keine Anhaltspunkte für ein…

UFSZ1W ZRV/0029-Z1W/05Nichtgestellung von Waren im gemeinschaftlichen Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.03.2006

…92 Abs. 1 ZK ordnungsgemäß beendet wurde. Dem nicht näher konkretisierten Vorbringen, ein Verschulden der Zollbehörde könne nicht ausgeschlossen werden, da die Gestellung von Versandwaren bislang ohne jede zollamtliche Bestätigung gegenüber der Bf. erfolgt sei, ist entgegenzuhalten, dass sich im Sachverhalt keine Anhaltspunkte für ein…

UFSZ1W ZRV/0030-Z1W/05Nichtgestellung von Waren im gemeinschaftlichen Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.03.2006

…92 Abs. 1 ZK ordnungsgemäß beendet wurde. Dem nicht näher konkretisierten Vorbringen, ein Verschulden der Zollbehörde könne nicht ausgeschlossen werden, da die Gestellung von Versandwaren bislang ohne jede zollamtliche Bestätigung gegenüber der Bf. erfolgt sei, ist entgegenzuhalten, dass sich im Sachverhalt keine Anhaltspunkte für ein…

UFSZ1W ZRV/0031-Z1W/05Nichtgestellung von Waren im gemeinschaftlichen Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.03.2006

…92 Abs. 1 ZK ordnungsgemäß beendet wurde. Dem nicht näher konkretisierten Vorbringen, ein Verschulden der Zollbehörde könne nicht ausgeschlossen werden, da die Gestellung von Versandwaren bislang ohne jede zollamtliche Bestätigung gegenüber der Bf. erfolgt sei, ist entgegenzuhalten, dass sich im Sachverhalt keine Anhaltspunkte für ein…

UFSK RV/0239-K/121. Ausfuhrnachweis bei steuerfreier Ausfuhrlieferung (Drittland) 2. Steuerliche Aberkennung eines vom Arbeitgeber eingeräumten Darlehens und dadurch herbeigeführter unaufgeklärter Vermögenszuwachs.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)13.08.2012

…erbracht anzusehen. Über die Berufung wurde erwogen: 1. Fehlende Ausfuhrnachweise (USt 2003, ESt 2003) Gegenständlich liegen zollamtliche Bestätigungen über die Ausfuhr des Zugfahrzeuges und des Anhängers von Österreich nach Bosnien-Herzegovina vor. Über die Echtheit dieser Dokumente bestehen keine Zweifel. Darüber hinaus legte der Bw…

UFSZ3K ZRV/0120-Z3K/11Rückforderung einer Ausfuhrerstattung für aus Drittstaaten (zu Unrecht zollfrei) eingeführte Waren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)02.07.2012

…Zollamt D abgeschrieben worden. Zu Einfuhren im Jahr 1999 würden sich im do Akt "Laufzettel" finden, wie sie bei Eingangsabfertigungen verwendet worden seien. Überdies wäre auf vorgelegten Pro-forma-Rechnungen eine zollamtliche Bestätigung angesetzt worden, teilweise mit dem Zusatz "konform - Abgabenfrei gem. Art. 184 ZK"…

UFSZ3K ZRV/0118-Z3K/11Rückforderung einer Ausfuhrerstattung für aus Drittstaaten (zu Unrecht zollfrei) eingeführte Waren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.06.2012

…Zollamt D abgeschrieben worden. Zu Einfuhren im Jahr 1999 würden sich im do Akt "Laufzettel" finden, wie sie bei Eingangsabfertigungen verwendet worden seien. Überdies wäre auf vorgelegten Pro-forma-Rechnungen eine zollamtliche Bestätigung angesetzt worden, teilweise mit dem Zusatz "konform - Abgabenfrei gem. Art. 184 ZK"…

UFSZ3K ZRV/0116-Z3K/11Rückforderung einer Ausfuhrerstattung für aus Drittstaaten (zu Unrecht zollfrei) eingeführte Waren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)01.06.2012

…Zollamt D abgeschrieben worden. Zu Einfuhren im Jahr 1999 würden sich im do Akt "Laufzettel" finden, wie sie bei Eingangsabfertigungen verwendet worden seien. Überdies wäre auf vorgelegten Pro-forma-Rechnungen eine zollamtliche Bestätigung angesetzt worden, teilweise mit dem Zusatz "konform - Abgabenfrei gem. Art. 184 ZK"…

UFSZ3K ZRV/0114-Z3K/11Rückforderung einer Ausfuhrerstattung für aus Drittstaaten (zu Unrecht zollfrei) eingeführte Waren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.05.2012

…Zollamt D abgeschrieben worden. Zu Einfuhren im Jahr 1999 würden sich im do Akt "Laufzettel" finden, wie sie bei Eingangsabfertigungen verwendet worden seien. Überdies wäre auf vorgelegten Pro-forma-Rechnungen eine zollamtliche Bestätigung angesetzt worden, teilweise mit dem Zusatz "konform - Abgabenfrei gem. Art. 184 ZK"…

UFSZ3K ZRV/0142-Z3K/07Rückforderung einer Ausfuhrerstattung für aus Drittstaaten (zu Unrecht zollfrei) eingeführte Waren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.04.2012

…Zollamt D abgeschrieben worden. Zu Einfuhren im Jahr 1999 würden sich im do Akt "Laufzettel" finden, wie sie bei Eingangsabfertigungen verwendet worden seien. Überdies wäre auf vorgelegten Pro-forma-Rechnungen eine zollamtliche Bestätigung angesetzt worden, teilweise mit dem Zusatz "konform - Abgabenfrei gem. Art. 184 ZK"…