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UFSZ2L ZRV/0007-Z2L/11Zollschuldentstehung gem. Art. 204 Abs. 1 lit. a) Zollkodex wegen verspäteter Anschreibung von zur aktiven Veredelung eingeführten Waren.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)30.04.2013

…an. Die Voraussetzungen für die Anwendung des Art. 859 ZK-DVO seien gem. Art. 860 ZK-DVO durch den (vermutlichen) Zollschuldner nachzuweisen, andernfalls würden die Zollbehörden eine Zollschuld nach Art. 204 Abs.1 Zollkodex als entstanden betrachten. Im gegenständlichen Fall liege zwar kein Versuch vor…

UFSZ1W ZRV/0015-Z1W/05Verschlussverletzung im Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.10.2006

…Sinne des Art. 204 Abs.1 ZK entstanden, es sei denn, der vermutliche Zollschuldner weist nach, dass die Voraussetzungen des Art. 859 erfüllt sind. Gemäß Art. 859 ZK-DVO ( idF bis 30.6. 2001 ) gelten folgende Verfehlungen als solche im Sinne des Art. 204 Abs…

UFSZ2L ZRV/0113-Z2L/02Zollschuldentstehung beim nicht bewilligten Ortswechsel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.05.2004

…eine Zollschuld als im Sinne des Art. 204 Abs. 1 ZK entstanden, es sei denn, der vermutliche Zollschuldner weist nach, dass die Voraussetzungen des Art. 859 ZK-DVO erfüllt sind. Das Hauptzollamt Wien wirft der Bf. in der angefochtenen Berufungsvorentscheidung grobe Fahrlässigkeit vor. Die Kriterien…

UFSZ2L ZRV/0208-Z2L/02Zollschuldentstehung nach Art. 204 Zollkodex für Zollagerwaren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.06.2005

…Abs.1 Zollkodex entstanden, es sei denn, der vermutliche Zollschuldner weist nach, dass die Voraussetzungen des Artikels 859 erfüllt sind. Dies bedeutet, dass nach dieser Bestimmung der vermutliche Zollschuldner die Beweislast für das Vorliegen der Voraussetzungen des Art.859 leg.cit. trägt. Sohin lag es…

UFSZ1W ZRV/0111-Z1W/04Unzulässige Binnenbeförderung durch Prospektverteiler
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)04.05.2006

…1 des Zollkodex entstanden, es sei denn, der vermutliche Zollschuldner weist nach, dass die Voraussetzungen des Artikels 859 ZK-DVO erfüllt sind. Nach den vom Bf. unwidersprochen gebliebenen Feststellungen des Hauptzollamtes Wien liegt dem vorliegenden Abgabenverfahren folgender Sachverhalt zu Grunde: Der Bf. war im entscheidungsmaßgeblichen…

UFSZ2L ZRV/0006-Z2L/04Versuch der Entziehung aus der zollamtlichen Überwachung im Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)04.10.2006

…Zollbehörden eine Zollschuld als im Sinne des Art. 204 Abs. 1 ZK entstanden, es sei denn, der vermutliche Zollschuldner weist nach, dass die Voraussetzungen des Art. 859 ZK-DVO erfüllt sind. Die Kriterien, an denen zu messen ist, ob im Streitfall keine grobe Fahrlässigkeit vorliegt…

UFSZ2L ZRV/0005-Z2L/04Versuch der Entziehung aus der zollamtlichen Überwachung im Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.10.2006

…im Sinne des Art. 204 Abs. 1 ZK entstanden, es sei denn, der vermutliche Zollschuldner weist nach, dass die Voraussetzungen des Art. 859 ZK-DVO erfüllt sind. Nun handelt es sich im ggstl. Fall zweifellos um keine komplexe Rechtsfrage und gerade K. muss als Disponent…

UFSZ2L ZRV/0004-Z2L/04Versuch der Entziehung aus der zollamtlichen Überwachung im Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.10.2006

…204 Abs. 1 ZK entstanden, es sei denn, der vermutliche Zollschuldner weist nach, dass die Voraussetzungen des Art. 859 ZK-DVO erfüllt sind. Eine erschöpfende Liste der demnach zu entschuldigenden Fälle ist in Artikel 859 ZK-DVO zusammengefasst. Aber auch dieses Vorbringen kann nicht zum…

UFSZ1W ZRV/0017-Z1W/04Bewirkt die Befreiung von der Konzessionspflicht die Zulässigkeit einer Binnenbeförderung aus zollrechtlicher Sicht?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)10.03.2006

…die Zollbehörden eine Zollschuld als im Sinne des Artikels 204 Absatz 1 des Zollkodex entstanden, es sei denn, der vermutliche Zollschuldner weist nach, dass die Voraussetzungen des Artikels 859 ZK-DVO erfüllt sind. Einfuhr- oder Ausfuhrabgaben werden gemäß Artikel 236 Abs. 1 ZK insoweit erstattet…

UFSZ1W ZRV/0014-Z1W/04Zollschuldentstehung wegen unzulässige Binnenbeförderung mit PKW
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.03.2006

…Zollschuld als im Sinne des Artikels 204 Absatz 1 des Zollkodex entstanden, es sei denn, der vermutliche Zollschuldner weist nach, dass die Voraussetzungen des Artikels 859 ZK-DVO erfüllt sind. Nach den vom Bf. unwidersprochen gebliebenen Feststellungen des Hauptzollamtes Wien liegt dem vorliegenden Abgabenverfahren folgender…

UFSZ1W ZRV/0013-Z1W/04Kabotage durch Prospektverteiler
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.03.2006

…Zollschuld als im Sinne des Artikels 204 Absatz 1 des Zollkodex entstanden, es sei denn, der vermutliche Zollschuldner weist nach, dass die Voraussetzungen des Artikels 859 ZK-DVO erfüllt sind. Nach den vom Bf. unwidersprochen gebliebenen Feststellungen des Hauptzollamtes Wien liegt dem vorliegenden Abgabenverfahren folgender…

UFSZ1W ZRV/0058-Z1W/02Unbefugte Abnahme eines Zollverschlusses im Carnet TIR - Verfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.10.2004

…zu erfüllen hat. Gemäß Art. 860 ZK-DVO betrachten die Zollbehörden eine Zollschuld als im Sinne des Art.204 Abs.1 ZK entstanden, es sei denn, der vermutliche Zollschuldner weist nach, dass die Voraussetzungen des Art. 859 erfüllt sind. Gemäß Art. 859 ZK-DVO ( idF…

UFSZ3K ZRV/0076-Z3K/12Die Vorlage einer unrichtigen Abrechnung bei aktiver Veredelung (Nichterhebungsverfahren) stellt eine Pflichtverletzung gemäß Artikel 204 Absatz 1 Buchstabe a) ZK dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.11.2013

…eine Zollschuld als im Sinne des Artikels 204 Absatz 1 ZK entstanden, es sei denn, der vermutliche Zollschuldner weist nach, dass die Voraussetzungen des Artikels 859 erfüllt sind. Im verfahrensgegenständlichen Fall ist unbestritten, dass die von der Bf vorgelegten Abrechnungen gemäß Artikel 521 ZK-DVO…

UFSZ3K ZRV/0257-Z3K/11Verschlussverletzung im Versandverfahren (Schuldbeitritt)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)13.08.2013

…Art. 860 ZK-DVO: Die Zollbehörden betrachten eine Zollschuld als im Sinne des Art. 204 Abs. 1 ZK entstanden, es sei denn, der vermutliche Zollschuldner weist nach, dass die Voraussetzungen des Art. 859 erfüllt sind. Art. 861 ZK-DVO: Die Tatsache, dass die in Art…

UFSZ2L ZRV/0006-Z2L/11Zollschuldentstehung nach Art. 204 Abs. 1 lit .a Zollkodex wegen verspäteter Anschreibung von zur aktiven Veredelung bestimmter eingeführter Waren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)26.04.2013

…an. Die Voraussetzungen für die Anwendung des Art.859 ZK-DVO seien gem. Art.860 ZK-DVO durch den (vermutlichen) Zollschuldner nachzuweisen, andernfalls würden die Zollbehörden eine Zollschuld nach Art.204 Abs.1 Zollkodex als entstanden betrachten. Im gegenständlichen Fall liege zwar kein Versuch vor…

UFSZ2L ZRV/0005-Z2L/11Zollschuldentstehung nach Art. 204 Zollkodex bei verspäteter Anschreibung der eingeführten Waren zum Zollverfahren der aktiven Veredelung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.04.2013

…an. Die Voraussetzungen für die Anwendung des Art.859 ZK-DVO seien gem. Art.860 ZK-DVO durch den (vermutlichen) Zollschuldner nachzuweisen, andernfalls würden die Zollbehörden eine Zollschuld nach Art.204 Abs.1 Zollkodex als entstanden betrachten. Im gegenständlichen Fall liege zwar kein Versuch vor…

UFSZ3K ZRV/0074-Z3K/12Die Vorlage einer unrichtigen Abrechnung bei aktiver Veredelung (im Nichterhebungsverfahren) stellt eine Pflichtverletzung gemäß Artikel 204 Absatz 1 Buchstabe a) ZK dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.12.2012

…eine Zollschuld als im Sinne des Artikels 204 Absatz 1 ZK entstanden, es sei denn, der vermutliche Zollschuldner weist nach, dass die Voraussetzungen des Artikels 859 erfüllt sind. Im verfahrensgegenständlichen Fall ist unbestritten, dass die von der Bf vorgelegten Abrechnungen gemäß Artikel 521 ZK-DVO…

UFSZ1W ZRV/0134-Z1W/02Zollschuld gemäß Art. 203 ZK (Differenzbetrag gemäß Art. 208 ZK) für Waren, die aufgrund ihrer besonderen Verwendung begünstigt zum freien Verkehr abgefertigt worden waren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.03.2006

…Art. 860 ZK-DVO betrachten die Zollbehörden eine Zollschuld als im Sinne des Art. 204 Abs.1 ZK entstanden, es sei denn, der vermutliche Zollschuldner weist nach, dass die Voraussetzungen des Art. 859 erfüllt sind. Gemäß Art. 859 ZK-DVO ( idF ab 1.7. 2001…

UFSZ2L ZRV/0006-Z2L/03Antrag auf Erstattung des Zolles und der Abgabenerhöhung gemäß § 108 Abs. 1 ZollR-DG nach Art. 236 ZK
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.01.2006

…eine Zollschuldentstehung nach Art. 204 ZK annehmen würde, wäre für die Bf. nichts gewonnen. Die Zollbehörden haben nach Art. 860 ZK-DVO eine Zollschuld als im Sinne des Artikel 204 Abs. 1 des Zollkodex als entstanden zu betrachten, es sei denn der vermutliche Zollschuldner weist…

UFSZ2L ZRV/0007-Z2L/03Antrag auf Erstattung des Zolles und der Abgabenerhöhung gemäß § 108 Abs. 1 ZollR-DG nach Art. 236 ZK
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.01.2006

…eine Zollschuldentstehung nach Art. 204 ZK annehmen würde, wäre für die Bf. nichts gewonnen. Die Zollbehörden haben nach Art. 860 ZK-DVO eine Zollschuld als im Sinne des Artikel 204 Abs. 1 des Zollkodex als entstanden zu betrachten, es sei denn der vermutliche Zollschuldner weist…