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UFSF RV/0226-F/10Vertreterpauschale bei einem Galeristen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.11.2012

…unsachlich, die Subsumtion unter eine bestimmte Gruppe von Steuerpflichtigen deshalb nicht mehr vorzunehmen, weil in völlig untergeordnetem Ausmaß zusätzlich auch eine andere Tätigkeit ausgeübt wird und steht die Ausübung einer derartigen Tätigkeit der Inanspruchnahme des Vertreterpauschales daher nicht entgegen (vgl. VwGH 24.2.2005, 2003…

UFSW RV/1036-W/05Vorsteuerabzug bei einem gemischt (unternehmerisch und privat) genutzten Gebäude
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.12.2009

…Begründend führte das Finanzamt aus, dass der Ausschluss vom Vorsteuerausschluss für privat genutzte Teile von gemischt genutzten Grundstücken gelte, wenn die unternehmerische Nutzung nur ein untergeordnetes Ausmaß (bis zu 20 %) erreiche und Österreich von der Regelung des Art. 17 Abs. 6 zweiter Unterabsatz der 6…

UFSW RV/1030-W/05Vorsteuerabzug bei einem gemischt (unternehmerisch und privat) genutzten Gebäude
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.11.2009

…für das Jahr 2001 beantragten Vorsteuern im prozentuellem Ausmaß der betrieblichen Nutzung (15,19 %) anerkannt. Begründend führte das Finanzamt aus, dass der Ausschluss vom Vorsteuerausschluss für privat genutzte Teile von gemischt genutzten Grundstücken gelte, wenn die unternehmerische Nutzung nur ein untergeordnetes Ausmaß (bis zu 20 %)…

UFSZ3K ZRV/0075-Z3K/13Verwendung eines unverzollten Beförderungsmittels zum eigenen Gebrauch im Zollgebiet der Union; Angestelltenverhältnis im Sinne des Zollrechts
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)04.10.2013

…den PKW c, mit dem behördlichen Kennzeichen d. im In- und Ausland ohne Einschränkung zu benutzen,. Die Benützung für Privatzwecke sei in untergeordnetem Ausmaß zulässig. Auch diese "Dienstwagenüberlassungsvereinbarung" wurde für beide Seiten vom Bf. unterfertigt. Die dagegen erhobene Berufung vom 31. Mai 2013 wurde vom…

UFSK RV/0302-K/11Abzugsfähigkeit eines LCD Fernsehers, der auch als PC Monitor für berufliche Zwecke eingesetzt wird.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.01.2012

…bei einer (zumindest nahezu) ausschließlichen betrieblichen bzw. beruflichen Nutzung zur steuerlichen Absetzbarkeit. Eine völlig untergeordnete private Nutzung ist dabei unschädlich; bei dieser geht es aber nicht um ein quantifizierbares Ausmaß, ist doch ein solches gerade nicht feststellbar. Vielmehr ist eine bloß gelegentlich zu beobachtende private…

UFSW RV/1326-W/11Werbungskosten eines Bundesheeroffiziers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.04.2012

…Trennung zwischen der privaten Veranlassung der Anschaffung einerseits und der betrieblichen bzw. beruflichen Veranlassung andererseits gegeben und die betriebliche bzw. berufliche Veranlassung nicht bloß völlig untergeordnet ist. Eine Aufteilung kann aber nicht vorgenommen werden, wenn mangels klarer Quantifizierbarkeit der einzelnen Anlässe objektiv kein Aufteilungsmaßstab besteht…

UFSW RV/0717-W/11Werbungskosten (Fachliteratur, DVD, Internetkosten) eines Religionslehrers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.06.2011

…angefallen wären, wenn dieses ausschließlich einer privaten Nutzung diente (VwGH 27.1.2011, 2010/15/0197). Die DVD´s betreffen in nicht bloß völlig untergeordnetem Ausmaß die private Lebensführung, mag die Teilnahme am Kulturleben auch Inspiration für die Berufstätigkeit erbringen (VwGH 25.11.2009, 2007/15…

UFSW RV/3764-W/09Vertreter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.04.2010

…aus, dass es unsachlich wäre, "die Subsumtion unter eine bestimmte Gruppe von Steuerpflichtigen deshalb nicht mehr vorzunehmen, weil in völlig untergeordenetem Ausmaß zusätzlich auch eine andere Tätigkeit ausgeübt wird, ...". Daher rücke der VwGH auch in dieser Entscheidung nicht davon ab, dass eine ausschließliche Vertretertätigkeit ausgeübt…

UFSZ3K ZRV/0018-Z3K/05Beweiswürdigung im Rahmen der Rückforderung einer Ausfuhrerstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)30.07.2007

…zumal die gefrorenen Fleischblöcke zusätzlich mit einer Kunststofffolie umwickelt waren. Hinsichtlich der 6 Paletten Rindfleisch, die gegenüber dem Schweinefleisch ein untergeordnetes Ausmaß einnahmen (6/26 Paletten), wird auf die obigen Ausführungen des österreichischen Abfertigungsbeamten verwiesen. Zudem geht aus der Verladeliste in Verbindung mit der Packliste…

UFSZ3K ZRV/0017-Z3K/05Beweiswürdigung im Rahmen der Rückforderung einer Ausfuhrerstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)30.07.2007

…zumal die gefrorenen Fleischblöcke zusätzlich mit einer Kunststofffolie umwickelt waren. Hinsichtlich der 5 Paletten Rindfleisch, die gegenüber dem Schweinefleisch ein untergeordnetes Ausmaß einnahmen (5/29 Paletten), wird auf die obigen Ausführungen des österreichischen Abfertigungsbeamten verwiesen. Zudem geht aus der Verladeliste in Verbindung mit der Packliste…

UFSZ3K ZRV/0013-Z3K/05Verladeliste in Verbindung mit Packliste als taugliche Beweismittel für die Rückforderung einer Ausfuhrerstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)30.07.2007

…zumal die gefrorenen Fleischblöcke zusätzlich mit einer Kunststofffolie umwickelt waren. Hinsichtlich der 8 Paletten Rindfleisch, die gegenüber dem Schweinefleisch ein untergeordnetes Ausmaß einnahmen (8/25 Paletten), wird auf die obigen Ausführungen des österreichischen Abfertigungsbeamten verwiesen. Zudem geht aus der Verladeliste in Verbindung mit der Packliste…

UFSZ3K ZRV/0011-Z3K/05Verladeliste und Faxnachrichten als taugliche Beweismittel für die Rückforderung einer Ausfuhrerstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)30.07.2007Teil 1/2

…Bezeichnung "Schweineteile gefroren" des Veterinärzertifikats subsumieren würde. Das Rindfleisch hätte sie vermutlich beanstandet, sofern sie diese Ware, die im Verhältnis zum Schweinefleisch ein untergeordnetes Ausmaß einnahm (8/25 Paletten), überhaupt beschaut hätte. Eine genaue Beschaffenheitskontrolle seitens der Zollbehörden, inklusive einer Musterziehung und einer entsprechenden Untersuchung…

UFSZ3K ZRV/0198-Z3K/04Verladeliste und sonstige Unterlagen als taugliche Beweismittel für die Rückforderung einer Ausfuhrerstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)15.06.2007

…der aufgrund seiner helleren Farbe unter Umständen leichter auffallen hätte können. Aber einerseits stellen die 12 Paletten Speck gegenüber den 27 Paletten Bauchfleisch ein untergeordnetes Ausmaß dar und andererseits waren die gefrorenen Fleischblöcke mit einer Kunststofffolie umwickelt. Das Entdeckungsrisiko war unter den gegebenen Umständen - trotz…

UFSG RV/0680-G/05Gemeinnützigkeit eines Vereins, der eine private Bildungseinrichtung unterhält
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2007Teil 1/2

…von Wettbewerbsnachteilen von Privatschulen mit anderen Anbietern wie BFI- Seniorenanimateure auszulegen. Die angebotenen Kinderchorwochen seien ebenfalls nach einem feststehenden Lehrplan durchgeführt worden und nehmen im Verhältnis zu den Gesamtumsätzen ein untergeordnetes Ausmaß ein. Bezüglich der ECDL-Computerkurse werde ebenfalls auf den Lehrplan des BFI verwiesen…

UFSW RV/2003-W/10Wiederaufnahme des Sicherstellungsverfahrens, Erkenntnisse sind keine neuen Tatsachen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2010

…auf Grund dessen ihr in hohem Ausmaß Liquidität entzogen werde. Dieser Umstand wäre grundsätzlich auch Grundlage dafür, das Verfahren von Amts wegen wiederaufzunehmen, zumal der beschriebene Zustand dem vom Verwaltungsgerichtshof oftmals angesprochenen Ziel der Einheitlichkeit der Rechtsordnung völlig widerspreche. Über die Berufung wurde erwogen: Den…

UFSW RV/0574-W/09Dienstnehmereigenschaft von Regalschlichtern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.05.2010

…Fleiß, Ausdauer und Geschicklichkeit bezüglich der Höhe der Einnahmen im vorliegenden Fall eine absolut untergeordnete Rolle, weshalb nicht von einer Übernahme des Unternehmerwagnisses gesprochen werden kann. Die Helfer stellen zwar eigene Betriebsmittel bereit, das Ausmaß der erforderlichen Betriebsmittel ist aber derart vernachlässigbar gering, dass auch…

UFSL ZRV/0215-Z2L/02Erstattung gemäß Art. 239 ZK
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)31.08.2005

…bedeute auffallende Sorglosigkeit. Dies seien daher besonders massive, gehäufte oder wiederholte Sorgfaltsverstöße. Solche würden jedoch im vorliegenden Fall nicht vorliegen. Vielmehr handle es sich im gegenständlichen Fall um ein untergeordnetes, einmaliges Versehen. Auch aus dem Umstand, dass es sich bei der Bf. um ein Speditionsunternehmen…

UFSG RV/1036-G/09Kein Vertreterpauschale für GmbH-Geschäftsführerin, wenn neben der Vertretertätigkeit im Ausmaß von rund 25-30% andere Tätigkeiten ausgeübt werden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.03.2012

…welche für die Zuerkennung des Vertreterpauschales Voraussetzung ist, vor. Fallen im Ausmaß von 25 bis 30% andere Tätigkeiten an, so ist dies nicht mehr "völlig untergeordnet" (s. obige Rechtsausführungen). Dass in erheblichem Maße auch andere Tätigkeiten entfaltet werden, ergibt sich nach Ansicht des UFS überdies…

UFSI RV/0570-I/07Vertreterpauschale für einen "Gebietsleiter"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.08.2008

…weil zusätzlich zum Hauptberuf - in völlig untergeordnetem Ausmaß - eine andere Tätigkeit ausgeübt wird, zumal eine solche völlig untergeordnete Tätigkeit typischerweise nicht dazu führt, dass Werbungskosten in geringerem Ausmaß anfallen als ohne sie. Vor dem Hintergrund des vorliegenden Falles vermag diese Rechtsprechung der Berufung jedoch nicht…

UFSI RV/0193-I/03Werbungskosten eines Diskjockeys, Arbeitsmittel, Aufwendungen für Tonträger, private Lebensführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.08.2003

…Kosten der Lebensführung begründet. Hinsichtlich der Tonträger führte der Gerichtshof aus, dass diese als Teil des Kulturlebens in nicht bloß völlig untergeordnetem Ausmaß die private Lebensführung betreffen, weil die Anteilnahme am Kulturleben dem Bereich der Lebensführung zuzuordnen ist (VwGH 16.10.2002, 98/13/0206…