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UFSZ3K ZRV/0012-Z3K/04Aussetzung der Vollziehung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.08.2004

…7 ZK: Abgesehen von den Fällen nach Art. 244 Abs. 2 ZK sind Entscheidungen der Zollbehörden sofort vollziehbar. Art. 244 ZK: Durch die Einlegung des Rechtsbehelfs wird die Vollziehung der angefochtenen Entscheidung nicht ausgesetzt. Die Zollbehörden setzen jedoch die Vollziehung der Entscheidung ganz oder teilweise…

UFSZ3K ZRV/0002-Z3K/04Aussetzung der Vollziehung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.08.2004

…7 ZK: Abgesehen von den Fällen nach Art. 244 Abs. 2 ZK sind Entscheidungen der Zollbehörden sofort vollziehbar. Art. 244 ZK: Durch die Einlegung des Rechtsbehelfs wird die Vollziehung der angefochtenen Entscheidung nicht ausgesetzt. Die Zollbehörden setzen jedoch die Vollziehung der Entscheidung ganz oder teilweise…

UFSZ3K ZRV/0068-Z3K/04Aussetzung der Vollziehung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.08.2004

…7 ZK: Abgesehen von den Fällen nach Art. 244 Abs. 2 ZK sind Entscheidungen der Zollbehörden sofort vollziehbar. Art. 244 ZK: Durch die Einlegung des Rechtsbehelfs wird die Vollziehung der angefochtenen Entscheidung nicht ausgesetzt. Die Zollbehörden setzen jedoch die Vollziehung der Entscheidung ganz oder teilweise…

UFSZ3K ZRV/0069-Z3K/04Aussetzung der Vollziehung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.08.2004

…7 ZK: Abgesehen von den Fällen nach Art. 244 Abs. 2 ZK sind Entscheidungen der Zollbehörden sofort vollziehbar. Art. 244 ZK: Durch die Einlegung des Rechtsbehelfs wird die Vollziehung der angefochtenen Entscheidung nicht ausgesetzt. Die Zollbehörden setzen jedoch die Vollziehung der Entscheidung ganz oder teilweise…

UFSZ3K ZRV/0014-Z3K/04Aussetzung der Vollziehung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.08.2004

…7 ZK: Abgesehen von den Fällen nach Art. 244 Abs. 2 ZK sind Entscheidungen der Zollbehörden sofort vollziehbar. Art. 244 ZK: Durch die Einlegung des Rechtsbehelfs wird die Vollziehung der angefochtenen Entscheidung nicht ausgesetzt. Die Zollbehörden setzen jedoch die Vollziehung der Entscheidung ganz oder teilweise…

UFSZ3K ZRV/0013-Z3K/04Aussetzung der Vollziehung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.08.2004

…7 ZK: Abgesehen von den Fällen nach Art. 244 Abs. 2 ZK sind Entscheidungen der Zollbehörden sofort vollziehbar. Art. 244 ZK: Durch die Einlegung des Rechtsbehelfs wird die Vollziehung der angefochtenen Entscheidung nicht ausgesetzt. Die Zollbehörden setzen jedoch die Vollziehung der Entscheidung ganz oder teilweise…

UFSZ2L ZRV/0145-Z2L/02Antrag auf Aussetzung der Vollziehung im Erlassverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)01.10.2004

…die Beschwerde wurde erwogen: Gemäß Artikel 7 Abs.1 ZK sind Entscheidungen der Zollbehörden abgesehen von den Fällen nach Artikel 244 Abs.2 sofort vollziehbar. Gemäß Artikel 244 ZK wird durch die Einlegung des Rechtsbehelfs die Vollziehung der angefochtenen Entscheidung nicht ausgesetzt. Die Zollbehörden setzen…

UFSZ2L ZRV/0047-Z2L/11Aussetzung der Vollziehung eines Eingangsabgabenbescheides gem. Art. 244 ZK.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.11.2013

…2 leg.cit., sofort vollziehbar. Gemäß Artikel 244 Zollkodex wird durch die Einlegung des Rechtsbehelfs die Vollziehung der angefochtenen Entscheidung nicht ausgesetzt. Die Zollbehörden setzen jedoch die Vollziehung ganz oder teilweise aus, wenn sie begründete Zweifel an der Rechtmäßigkeit der angefochten Entscheidung haben oder wenn…

UFSZ1W ZRV/0052-Z1W/13Zurückweisung eines Antrages auf Aussetzung der Vollziehung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.11.2013

…Die Behörde hätte die Anträge richtig zu deuten gehabt und nicht die Vollstreckung der streitgegenständlichen Forderung auf die Pension vorzunehmen gehabt. Über die Beschwerde wurde erwogen: Abgesehen von den Fällen nach Art. 244 Absatz 2 sind Entscheidungen der Zollbehörden sofort vollziehbar (Art. 7 ZK). Art…

UFSZ1W ZRV/0387-Z1W/10Aussetzung der Vollziehung nach Art. 244 ZK nach ergangener Hauptsachenentscheidung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.11.2013

…sodass eine Teilverdrängung des § 212a BAO besteht. Ansonsten bleibt gemäß Art. 245 ZK das einzelstaatliche Recht anwendbar. Gemäß Art.7 ZK sind zollrechtliche Entscheidungen grundsätzlich sofort vollziehbar, es sei denn, im Zuge eines Rechtsbehelfsverfahrens erweist sich eine in Art. 244 ZK Unterabsatz 2 genannte Bedingung…

UFSZ1W ZRV/0057-Z1W/10Aussetzung der Vollziehung, unersetzbarer Schaden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.04.2013

…abgesehen von den Fällen nach Artikel 244 Abs. 2 sofort vollziehbar. Gemäß Artikel 244 ZK wird durch die Einlegung des Rechtsbehelfs die Vollziehung der angefochtenen Entscheidung nicht ausgesetzt. Die Zollbehörden setzen jedoch die Vollziehung ganz oder teilweise aus, wenn sie begründete Zweifel an der Rechtmäßigkeit…

UFSZ1W ZRV/0508-Z1W/11Abweisung eines Antrags auf Aussetzung der Vollziehung nach Art. 244 ZK, da bereits eine Berufungserledigung ergangen ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.02.2013

…von den Fällen nach Art. 244 Abs. 2 ZK, sofort vollziehbar. Gemäß Art. 244 ZK wird durch die Einlegung des Rechtsbehelfs die Vollziehung der angefochtenen Entscheidung nicht ausgesetzt. Die Zollbehörden setzen die Vollziehung der Entscheidung jedoch ganz oder teilweise aus, wenn sie begründete Zweifel an…

UFSZ1W ZRV/0109-Z1W/09Die Voraussetzungen für die Aussetzung der Vollziehung gemäß Art. 244 ZK liegen nicht vor.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.02.2013

…gesetzlichen Bestimmungen in der entscheidungsmaßgeblichen Fassung lauten: Art. 7 ZK: Abgesehen von den Fällen nach Art. 244 Abs. 2 sind Entscheidungen der Zollbehörden sofort vollziehbar. Art. 244 ZK (in der Fassung ab Amtsblatt Nr. L 097 vom 18. April 1996): Durch die Einlegung des Rechtsbehelfs…

UFSZ1W ZRV/0494-Z1W/11Abweisung des Antrags auf Aussetzung der Vollziehung nach Art. 244 ZK bei gleichzeitig in der Hauptsache ergangener Berufungsvorentscheidung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.02.2013

…von den Fällen nach Art. 244 Abs. 2 ZK, sofort vollziehbar. Gemäß Art. 244 ZK wird durch die Einlegung des Rechtsbehelfs die Vollziehung der angefochtenen Entscheidung nicht ausgesetzt. Die Zollbehörden setzen die Vollziehung der Entscheidung jedoch ganz oder teilweise aus, wenn sie begründete Zweifel an…

UFSZ1W ZRV/0054-Z1W/10Aussetzung der Vollziehung, unersetzbarer Schaden, Zweifel an der Rechtmäßigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)30.01.2013

…abgesehen von den Fällen nach Artikel 244 Abs. 2 sofort vollziehbar. Gemäß Artikel 244 ZK wird durch die Einlegung des Rechtsbehelfs die Vollziehung der angefochtenen Entscheidung nicht ausgesetzt. Die Zollbehörden setzen jedoch die Vollziehung ganz oder teilweise aus, wenn sie begründete Zweifel an der Rechtmäßigkeit…

UFSZ1W ZRV/0022-Z1W/08Aussetzung der Vollziehung nach Art. 244 ZK und Entrichtung der Abgaben durch die anderen Gesamtschuldner
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.01.2013

…die Abgabenschuld laut Aussage des "Hr. X" ja schon begleichen würden. Über die Beschwerde wurde erwogen: Abgesehen von den Fällen nach Art. 244 Absatz 2 sind Entscheidungen der Zollbehörden sofort vollziehbar (Art. 7 ZK). Gemäß Art. 244 ZK wird durch die Einlegung des Rechtsbehelfs die…

UFSZ1W ZRV/0190-Z1W/08Aussetzung der Vollziehung nach Art. 244 Zollkodex und Entrichtung der Abgaben.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.01.2013

…wurde im Wesentlichen wie in der Berufung vom 25. September 2008 vorgebracht: Über die Beschwerde wurde erwogen: Abgesehen von den Fällen nach Art. 244 Absatz 2 sind Entscheidungen der Zollbehörden sofort vollziehbar (Art. 7 ZK). Gemäß Art. 244 ZK wird durch die Einlegung des Rechtsbehelfs…

UFSZ2L ZRV/0100-Z2L/10Aussetzung der Vollziehung gem. Art. 244 ZK
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.04.2012

…Art. 7 Abs. 1 ZK sind Entscheidungen der Zollbehörden abgesehen von den Fällen des Art. 244 Abs. 2 ZK sofort vollziehbar. Gem. Art. 244 ZK wird durch die Einlegung des Rechtsbehelfs die Vollziehung der angefochtenen Entscheidung nicht ausgesetzt (Art. 244 Abs. 1 ZK). Die Zollbehörden…

UFSZ1W ZRV/0042-Z1W/06Aussetzung der Vollziehung nach Art. 244 ZK
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)26.04.2012

…Die Bf. habe stets eine Beteiligung an der ihr vorgeworfenen strafbaren Handlung bestritten. Über die Beschwerde wurde erwogen: Abgesehen von den Fällen nach Art. 244 Absatz 2 sind Entscheidungen der Zollbehörden sofort vollziehbar (Art. 7 ZK). Gemäß Art. 244 ZK wird durch die Einlegung des…

UFSZ1W ZRV/0393-Z1W/10Die Aussetzung der Einhebung kommt dann nicht in Betracht, wenn keine Abgabennachforderung aushaftet
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)13.12.2011

…ZK sind Entscheidungen der Zollbehörden abgesehen von den Fällen nach Artikel 244 Abs. 2 sofort vollziehbar. Gemäß Artikel 244 ZK wird durch die Einlegung des Rechtsbehelfs die Vollziehung der angefochtenen Entscheidung nicht ausgesetzt (Artikel 244 Abs. 1 ZK). Die Zollbehörden setzen jedoch die Vollziehung ganz…