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UFSZ3K ZRV/0055-Z3K/06Befreiung von der Mineralölsteuer bei Verwendung des Mineralöls als Kraftstoff für die Luftfahrt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)15.11.2007

…einen solchen im Zuge einer Jubiläumsveranstaltung handelt. Bei diesen Flügen handelt es sich um kommerziell veranlasste Flüge und nicht um solche, die ihre Grundlage im Bereich der privaten nichtgewerblichen Luftfahrt haben (vgl. VwGH 26.1.2006, 2005/16/0172). Die Voraussetzungen für die Gewährung der…

UFSZ3K ZRV/0136-Z3K/10Mineralölsteuerbefreiung für Luftfahrtbetriebsstoff
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)09.04.2013

…Bestimmung vorgesehenen Nutzungen, sondern generell auch für alle kommerziellen Zwecke. Von der Steuerbefreiung sei lediglich die private, nichtgewerbliche Luftfahrt ausgenommen. Nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften (nunmehr Europäische Union - EuGH) seien die Bestimmungen der einschlägigen Richtlinie in den Mitgliedstaaten unmittelbar anwendbar. Weder aus…

UFSZ1W ZRV/0226-Z1W/08Mineralölsteuerbefreiung für Luftfahrtbetriebsstoff
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.02.2012

…die zur Verwendung als Kraftstoff für die "private nichtgewerbliche Luftfahrt" bestimmt sind. Im Sinne der Richtlinie sei aber unter der "privaten nichtgewerblichen Luftfahrt" zu verstehen, dass das Luftfahrzeug für andere als kommerzielle Zwecke genutzt werde. Dass es sich bei den Flügen der NNGmbH um dienstliche…

UFSZ1W ZRV/0114-Z1W/09Mineralölsteuerbefreiung für Luftfahrtbetriebsstoff
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.02.2012

…die zur Verwendung als Kraftstoff für die "private nichtgewerbliche Luftfahrt" bestimmt sind. Im Sinne der Richtlinie sei aber unter der "privaten nichtgewerblichen Luftfahrt" zu verstehen, dass das Luftfahrzeug für andere als kommerzielle Zwecke genutzt werde. Dass es sich bei den Flügen der NNGmbH um dienstliche…

UFSZ3K ZRV/0070-Z3K/09Steuerbefreiung für Mineralöl, das als Luftfahrtbetriebsstoff eingesetzt wird
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.10.2012

…Mineralölsteuer ist entscheidend, in welcher Weise das Luftfahrzeug von seinem Eigentümer oder von der durch Anmietung oder aus sonstigen Gründen nutzungsberechtigten natürlichen oder juristischen Person genutzt wird, also davon, ob es zu gewerblichen Zwecken oder für die private nichtgewerbliche Luftfahrt genutzt wird. Daher kann nicht…

UFSW RV/1803-W/05Gemäß Aufteilungsverbot Privatpilotenschein keine Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)18.09.2006

…zuzuführen. Ebenso wie die beiden Luftfahrt-Fachbücher, die als Weiterbildungskosten anerkannt worden seien, hätten die vom Bw. beschafften Luftfahrt-Videolehrgänge den Zweck der beruflichen Weiterbildung im Fachgebiet des Bw., nämlich Luftfahrt. Diese Videolehrgänge würden daher keineswegs dem privaten Nutzen dienen und seien somit als Kosten…

UFSW RV/1424-W/10Umschulungsmaßnahme zum Berufshubschrauberpiloten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.07.2010

…24. Februar 2004 besitze der Bw den Privat-Hubschrauberpilotenschein (PHPL), welcher Voraussetzung für die Erlangung des Berufshubschrauberpilotenscheines (CHPL, AN-Akt 2003, AS 22) sei. Die Ausbildung zum Berufshubschrauberpiloten habe er am 4. November 2004 abgeschlossen. Nun sei er berechtigt, gewerbliche und nicht gewerbliche Flüge, mit…

UFSS RV/0720-S/11Aufwendungen für Privatpilotenlizenz sind keine Fortbildungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.09.2012

…die Aufwendungen nicht als Werbungskosten, sondern sprach in seinem Einkommensteuerbescheid vom 15.6.2011 aus, dass es sich dabei um nichtabzugsfähige Kosten der privaten Lebensführung handle. Dagegen richtet sich die Berufung, die vom Finanzamt mittels Berufungsvorentscheidung als unbegründet abgewiesen wurde. In seinem Antrag auf Vorlage…

UFSF RV/0024-F/07Umschulung zum Verkehrspiloten, Bescheidaufhebung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.03.2009

…vom 1. Oktober 1958, betreffend das zivile Luftfahrtpersonal und die Zivilfluglehrer (Zivilluftfahrt-Personalverordnung), BGBl. Nr. 219/1958, in der Folge kurz: ZLPV]. Beim Privatpilotenschein tritt die private Verwertbarkeit, insbesondere der Freizeitwert beim Fliegen kleinerer Flugzeuge außerhalb der Berufsausübung und die Freude am Fliegen, nicht derart…

UFSS RV/0028-S/08Pilotenausbildung als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.04.2008

…für die Erlangung der Lizenz zum Linienpiloten (ATPL) Die Regeln über die Flugberechtigungen finden sich in Österreich in der Verordnung des Bundesministeriums für Verkehr und Elektrizitätswirtschaft vom 1. Oktober 1958, betreffend das zivile Luftfahrtpersonal und die Zivilfluglehrer (Zivilluftfahrt-Personalverordnung - ZLPV) BGBl. Nr. 219/1958 idgF…

UFSZ3K ZRV/0327-Z3K/10Antrag auf Erstattung der Mineralölsteuer - Antragslegitimation
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)05.10.2011

…die sie zur Sicherstellung der korrekten und einfachen Anwendung solcher Befreiungen und zur Verhinderung von Steuerhinterziehung und -vermeidung oder Missbrauch festlegen, Lieferungen von Energieerzeugnissen zur Verwendung als Kraftstoff für die Luftfahrt mit Ausnahme der privaten nichtgewerblichen Luftfahrt von der Steuer. Den Mitgliedstaaten steht es frei…

UFSZ3K ZRV/0057-Z3K/09Antrag auf Erstattung der Mineralölsteuer - Antragslegitimation
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)08.06.2010

…die sie zur Sicherstellung der korrekten und einfachen Anwendung solcher Befreiungen und zur Verhinderung von Steuerhinterziehung und -vermeidung oder Missbrauch festlegen, Lieferungen von Energieerzeugnissen zur Verwendung als Kraftstoff für die Luftfahrt mit Ausnahme der privaten nichtgewerblichen Luftfahrt von der Steuer. Den Mitgliedstaaten steht es frei…

UFSW RV/0144-W/05Umschulungsmaßnahme im Sinne des § 16 Abs. 1 Z 10 EStG 1988 idF AbgÄG 2004
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.08.2005

…besitzt der Bw. den Privat-Hubschrauberpilotenschein (PHPL), welcher Voraussetzung für die Erlangung des Berufshubschrauberpilotenscheines (CHPL, AN-Akt 2003, AS 22) sei. Die Ausbildung zum Berufshubschrauberpiloten habe der Bw. am 4. November 2004 abgeschlossen. Nun sei er berechtigt gewerbliche und nicht gewerbliche Flüge, mit Maschinen für…

UFSL RV/0055-L/04Kosten für die Aufrechterhaltung des Pilotenscheines - Betriebsausgaben für flugmedizinischen Sachverständigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2009Teil 1/2

…Die Ansicht der Betriebsprüfung, eine aufrechte Pilotenlizenz sei für die Erstellung von flugmedizinischen Sachverständigen-Gutachten nicht notwendig, sei in diesem Zusammenhang unverständlich. Die rasante technische Entwicklung der Luftfahrtindustrie führe dazu, dass an Kapitäne von Verkehrsflugzeugen immer höhere Anforderungen gestellt würden. Während die Propellermaschinen der fünfziger…

UFSZ1W ZRV/0287-Z1W/11Verbilligte Abgabe von Zigarren in einem Club durch einen Konsulenten als gewerbliche Tätigkeit i.S.v. § 27 Tabaksteuergesetz; Verjährung einer Tabaksteuerschuld.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)12.09.2011Teil 1/2

…die Tätigkeit des Bf. für den "C. " in der Zeit ab 1.5.2004 als gewerbliche Tätigkeit einzustufen ist oder ob diese Zigarreneinbringungen und deren Weitergabe als "private", d.h. nichtgewerbliche Tätigkeit anzusehen ist, was im Wesentlichen auf die Frage hinausläuft, ob das Regelement des…

UFSG RV/0530-G/05Die Ausbildung zum Privatpiloten ist keine umfassende Umschulungsmaßnahme iSd § 16 Abs.1 Z 10 EStG 1988.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.09.2005

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Herrn T.S., vom 28. Juli 2003, gegen die Bescheide des Finanzamtes Oststeiermark vom 30. Juni 2003 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2003 und 2004 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe…

UFSW RV/2854-W/08Privatpilotenschein als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.10.2008

…5. Mai 2008 (AS 12ff) versagte das FA € 10.857,30 die Anerkennung als Werbungskosten und führte in der Bescheidbegründung aus, Aufwendungen für den Erwerb eines Privatpilotenschein seien als Kosten der privaten Lebensführung nicht abzugsfähig, auch wenn eine berufliche Notwendigkeit hierfür gegeben sei. Kosten…

UFSW RV/2456-W/10Privatpilotenlizenz als Umschulungskosten für Linienpilotenausbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.03.2011

…Gültigkeitsdauer sowie die Voraussetzungen für die Verlängerung und Erneuerung solcher Lizenzen und Berechtigungen nach den Bestimmungen der Anlage 1 (JAR-FCL 1 = Joint Aviation Requirement Flight Crew Licensing [Aeroplane]). Die hier relevanten Vorschriften betreffen die Ausbildung zum Privatpiloten [PPL(A) - Private Pilots Licence - Aeroplane]…

UFSG RV/0114-G/10Werbungskosten: Aufwendungen für die Pilotenausbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.01.2012

…Auch Umschulungskosten würden dann keine steuermindernden Aufwendungen darstellen, wenn die Bildungsmaßnahmen auch bei nicht in der Berufssparte des Bw. tätigen Personen von allgemeinem Interesse seien oder grundsätzlich der privaten Lebensführung und technischen Neigungen dienten. Dagegen richtete sich die Berufung vom 16. Juni 2009. Der Bw…

UFSS RV/0460-S/08Privatpilotenlizenz, Umschulungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)07.12.2011

…2006 berechtigt der Berufs-Hubschrauberpilotenschein, gewerblich oder nichtgewerblich im Fluge jene Hubschrauber zu führen für die der Pilot entweder die praktische Prüfung für Berufs-Hubschrauberpiloten abgelegt hat oder für die er als Privat-Hubschrauberpilot aufgrund einer Berechtigung zu führen berechtigt ist. Wer sich um eine…